CARGO

EUIPO EUIPO 2015 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke CARGO wurde als Bildmarke am 23.06.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dünne Linien #Vertikale Linien oder Bänder #Zwei Ellipsen, eine in der anderen #Ellipsen, die einen oder mehrere Kreise enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ellipsen mit in anderer Form angeordneten Inschriften #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ellipse mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 014289078
Anmeldedatum 23. Juni 2015
Veröffentlichungsdatum 21. September 2015

Markeninhaber



Markenvertreter

Via Senato, 8 20121 Milano (MI) IT

Widerspruch / Beschwerde

04.12.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Schmitz Cargobull Aktiengesellschaft

Waren und Dienstleistungen

3 Eau de Toilette; Duftwasser; Grundstoffe für Blumenparfüms; Räucherstäbchen; Badezusätze, kosmetische; Körperpflegemittel; Duftstoffe für die Wäsche; Parfüms; Luftbeduftungsmittel; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Desodorierende Seifen
4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Duftkerzen; Nachtlichte [Kerzen]; Leuchtstoffe
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren]; Messerschmiedewaren; Messer; Wiegemesser; Mörser [Stampfgefäß]; Stößel [Werkzeug]; Rändelwerkzeuge; Nussknacker; Wiegemesser für Gemüse; Pizzaschneider, nicht elektrisch; Eierschneider, nicht elektrisch
11 Beleuchtungs-, Heizungs- und Kochgeräte, Heizungen; Lichtverteiler; Heizungsrahmen; Grillgeräte [Küchengeräte]; Kronleuchter; Stehlampen, Straßenlampen; Bogenlampen; Beleuchtungslampen; Kaffeeperkolatoren, elektrisch; Brotbackmaschinen; Brotbackmaschinen; Hausnummern, leuchtend; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Radiatoren [elektrisch]; Heizradiatoren; Blitzlichte [Taschenlampen]; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke
16 Schreibwaren; Papier- und Schreibwaren; Schreibmappen [Papeteriewaren]; Eintrittskarten; Kleine Briefkarten; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Zeichenblöcke; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Papier; Verpackungspapier; Briefpapier; Lettern aus Stahl; Drucktypen [Zahlen und Buchstaben]; Bleistifte; Federn [Büroartikel]; Schreibfedern; Dokumentenhüllen; Schreibhefte; Verpackungsbeutel,- hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Kegelförmige Papiertüten; Bierdeckel; Schreibbedarf; Zeicheninstrumente; Ständer für Fotografien; Notizbücher; Papiermesser [Büroartikel]; Stempel; Papierunterlagen; Papierservietten
18 Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Reisekoffer [Handkoffer]; Reisekoffer; Freizeittaschen; Geldbörsen; Handtaschen; Reisenecessaires [Lederwaren]; Schultaschen
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Schränke; Kleiderständer [Möbel]; Bambus; Arbeitsbänke; Bänke [Möbel]; Ladentische; Buffets [Möbel]; Büffetwagen [Möbel]; Servierwagen [Möbel]; Schubladen; Kommoden; Auflageböcke [Möbel]; Körbe [große]; Körbe, nicht aus Metall; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Container, nicht aus Metall; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Sofas [Diwane]; Schaugestelle; Betten [Möbel]; Korbwaren; Matratzen; Fachböden für Möbel; Ablageplatten; Bücherregale; Regale für Aktenordner [Möbel]; Regale; Aktenschränke; Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Schreibschränke; Schreibschränke; Sonnenliegen; Stühle; Sitze aus Metall; Schemel; Sofas; Spiegel [versilbertes Glas]; Tische; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Nicht metallische Fässer; Tabletts, nicht aus Metall; Innenlamellenjalousien; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Ausstellungsmöbel
21 Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Glasampullen; Brotbretter; Schneidbretter für die Küche; Becken [Behälter]; Bierkrüge; Glaswaren für Getränke; Papier- oder Plastikbecher; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkkrüge; Einmachgläser; Flaschen; Glasballons [Behälter]; Kannen und Krüge; Becher; Kruggefäße; Kasserollen; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Brotkörbe; Körbe für den Haushalt; Siebe; Teesiebe; Obstschalen; Rührlöffel [Küchengeräte]; Teigroller; Gießlöffel [Küchenutensilien]; Mülleimer; Geschirr; Serviergeschirr; Papierteller; Wegwerfteller; Untertassen; Porzellan; Messerbänke für den Tisch; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Trinkgefäße; Proviantdosen; Brotkästen; Gefäße für Haushalt oder Küche; Küchengefäße; Salzstreuer, -fässer; Keksdosen; Teedosen; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Teeservice [Tafelgeschirr]; Tafelservice [Geschirr]; Essig- und Ölständer; Siebe [Haushaltsgeräte]; Schaber [Küchengeräte]; Tassen; Schwenkkasserollen; Teekannen; Parfümzerstäuber; Tafelgeschirr; Töpferwaren; Töpfe; Vasen; Nachttöpfe; Blumentöpfe; Kabaretts [Servierplatten]; Gläser [Gefäße]; Zuckerdosen; Suppenschüsseln
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Textile Gesichtshandtücher; Handtücher; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Haushaltswäsche; Bettwäsche und Decken; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Bettwäsche und Decken; Kopfkissenbezüge; Matratzenüberzüge; Futterstoffe; Stoffe; Moleskin [Stoff]; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Stoffe; Stoffe; Platzdeckchen [Sets] [nicht aus Papier]; Stoffservietten
27 Fußbodenteppiche, Matten, Matten, Gleitschutzteppiche; Badematten; Teppiche, Vorleger und Matten
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verbreitung von Werbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermietung von Werbeflächen; Hilfe und Beratung bei der Leitung von Industrie- und Handelsunternehmen; Betriebswirtschaftliche Beratung; Mannequindienste für Werbe- und geschäftsfördernde Zwecke; Franchising, nämlich Dienstleistungen eines Franchisegebers in Form von Unterstützung bei der Führung und beim Aufbau eines Handelsunternehmens (Dienstleistungen für Dritte); Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten in Bezug auf Einrichtungsgegenstände; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren zu ermöglichen, nämlich Düfte, Kerzen, Messerschmiedearbeiten, Beleuchtungslampen, Kochapparate, Schreib- und Papierwaren, Packtaschen, Möbel, Kochgeräte, Teller, Webstoffe, Teppichen; Die vorstehend genannten Dienstleistungen können von Einzelhandelsgeschäften, Großhandelsverkaufsstellen, über Versandhandelskataloge oder mit Hilfe elektronischer Medien, beispielsweise über Websites, erbracht werden; Online-Verkauf über eine Website, die dem Nutzer die Ansicht, die Suche und den Erwerb verschiedener Waren ermöglicht, nämlich Düfte, Kerzen, Messerschmiedearbeiten, Beleuchtungslampen, Kochapparate, Schreib- und Papierwaren, Packtaschen, Möbel, Kochgeräte, Teller, Webstoffe, Teppichen
41 Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vermietung von Theaterdekoration; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Party-Planung [Unterhaltung]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2016 RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published

ID: 11014289078