TB Twintec Baumot Group Logo (EUIPO, 02.06.2015)
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Die Unionsmarke TB Twintec Baumot Group wurde als Bildmarke am 02.06.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.06.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabe "B" #Buchstabe "T"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014199566 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2015 |
| Eintragungsdatum | 29. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 02. Juni 2025 |
Markeninhaber
Eduard-Rhein-Str. 21-23
53639 Königswinter
DE
53639 Königswinter
DE
Markenvertreter
Steinstraße 16-18
40212 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.11.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Numatic International Limited
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Teile von Motoren und Vergasereinrichtungen, insbesondere für die Abgasnachrüstung und Katalysatoren; Abgaskatalysatoren; Filter (als Teile von Maschinen oder Motoren), einschließlich Dieselrußfilter
12
Fahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge sowie deren Bestandteile
37
Installationsarbeiten an Abgasnachbehandlungssystemen und Kraftfahrzeugen; Auskünfte über Reparaturen, insbesondere im Zusammenhang mit Landfahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Fahrzeugservice (Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, insbesondere im Zusammenhang mit abgasreduzierenden Systemen und/oder Katalysatoren; Überholung von verschlissenen und teilweise zerstörten Maschinen und Motoren; Reparatur und Wartung von Motoren; sämtliche vor genannten Dienstleistungen nicht für den Bereich der Bodenreinigung
40
Materialbearbeitung von metallischen oder Keramischen Bauteilen, insbesondere von temperaturbeständigen und abgasführenden Bauteilen; Beschichtung von Trägerkörpern für Katalysatoren und/oder Filter, insbesondere für die Automobilindustrie; Irrfonnation über Materialbearbeitung; Zurichten von Materialien auf Bestellung für Dritte
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designer-Dienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratung, insbesondere im Bereich der Ruß- und Abgasemissionsreduzierung und der Katalysatoren für Landfahrzeuge
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juli 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2018 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11014199566