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Die Unionsmarke MINIMAX wurde als Wortmarke am 06.05.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014032346 |
| Anmeldedatum | 06. Mai 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juni 2015 |
| Eintragungsdatum | 29. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 06. Mai 2025 |
Markeninhaber
Hipley Street
GU22 9LQ Old Woking,
GB
GU22 9LQ Old Woking,
GB
Markenvertreter
38/39 Fitzwilliam Square
D02 NX53 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
11.09.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Minimax GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Salz und Salzpellets für industrielle Zwecke; Industriesalz und Salzpellets; Salz und Salzpellets, nicht für den menschlichen Verzehr; Salz [Rohstoff]; Steinsalz; Salz und Salzpellets für die Wasserreinigung, -aufbereitung und -enthärtung; Wasserenthärtungsstoffe; Chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; Wasseraufbereitungsmittel; Wasseraufbereitungsmittel; Chemische Verbindungen und Präparate für die Wasseraufbereitung; Chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; Ionenaustauschharze zur Verwendung bei der Wasseraufbereitung; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Geräten und Anlagen zur Wasseraufbereitung; Salze für industrielle Zwecke; Kohlenstoff; Aktivkohle; Absorbierende Kohlenstoffe; Aktivierte Absorptionsmittel; Seifen und Detergenzien für den industriellen Gebrauch; Seifen und Detergenzien für industrielle Zwecke; Biologisch abbaubare Reinigungsmittel zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Detergenzien zur Verwendung für gewerbliche und Produktionsprozesse; Polymere zur Verwendung in der Produktion; Chemische Substanzen und Zusatzstoffe für die Verwendung in Salzen, Weichmachern, Seifen, Detergenzien; Chemisch aktivierte Polymere; Chemische Erzeugnisse und Polymere für die Wasseraufbereitung; Chemische Erzeugnisse und Polymere für die Verwendung in Geräten und Anlagen zur Wasseraufbereitung und -reinigung; Gewerbliche Klebstoffe zur Verwendung bei der Klempnerei; Seifenstabilisatoren; Das vorstehend Genannte nicht bereitgestellt in Verbindung mit Brandschutz, Brandbekämpfung, Brandprävention, Feuerlöschung, Feuerschutz, Flammschutz- oder Brandschutzausrüstungen
3
Seifen und Gele; Waschpulver; Desinfizierende Seifen; Seifenlösungen; Detergenzien; Medizinische Seifen; Antibakterielle Seifen; Mit Seifen imprägnierte Schwämme; Seifenfreie Waschemulsionen
11
Wasserenthärtungsgeräte; Anlagen und Geräte für die Wasserenthärtung und -reinigung; Wasseraufbereitungseinheiten; Wasseraufbereitungsfilter; Wasseraufbereitungsgeräte- und anlagen; Wasseraufbereitungsgeräte und Wasserreinigungsanlagen; Wasseraufbereitungsgeräte und Wasserenthärtungsanlagen; Kartuschenfiltergeräte für die Wasseraufbereitung; Umkehrosmose-Filteraggregate; Anlagen zur Wasseraufbereitung unter Verwendung des Osmoseverfahrens; Tanks für die Wasseraufbereitung; Ionisationsgeräte für die Behandlung von Luft oder Wasser; Luft- oder Wasserfilter; Installationsventile, Zerstäuber und Hähne; Installationsmaterial für Klempner- und Rohrlegearbeiten; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Klempnerwaren, Sanitäranlagen, -apparate, -befestigungselemente und -armaturen; Wasserregelventile; Sanitäranlagen; Toiletten [WC]; Wasserzisternen; Wasserversorgungsrohre und Verbindungsstücke dafür; Absperrventile; Hähne; Mischhähne; Abfall- und Überlaufarmaturen; Wasserhähne, Ventile, Sperrhähne, Unterlegscheiben, Rohre, Röhren, Abfall- und Überlaufarmaturen; Tauchsieder; Gas- und Wasserleitungen, Armaturen, Adapter, Hähne, Schläuche; Gasbrenner, Regler; Kits zur Gasentlüftung und -umschaltung, alle zur Verwendung mit Gasgeräten und -anlagen; Zimmerkamine und Herde; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Das vorstehend Genannte nicht bereitgestellt in Verbindung mit Brandschutz, Brandbekämpfung, Brandprävention, Feuerlöschung, Feuerschutz, Flammschutz- oder Brandschutzausrüstungen
36
Übernahme von Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen; Vermitteln von Gewährleistungsversicherungen; Dienstleistungen der Garantieversicherung; Pfandleihdienste; Bereitstellung und Abwicklung von Finanzierungen, Ausgabe von Anleihen, Leistungen in Verbindung mit Immobilienkrediten, Versicherungswesen, Kredit; Finanzdienstleistungen in Bezug auf Anlagen und Geräte zur Wasserenthärtung und -reinigung sowie Klempnerarbeiten; Versicherungen in Bezug auf Anlagen und Geräte zur Wasserenthärtung und -reinigung sowie Klempnerarbeiten; Bereitstellung der vorstehend genannten Leistungen über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetze; Information und Beratung in Bezug auf oder im Zusammenhang mit den vorstehend genannten Leistungen
37
Installation von Wasserenthärtungsanlagen; Klempnerarbeiten; Vermietung von Geräten für Klempnerarbeiten; Klempnerarbeiten; Wartung und Installation von Rohrleitungen; Wartung und Installation von Geräten und Instrumenten zur Wasserenthärtung; Beratung in Bezug auf Installationsarbeiten; Beratung in Bezug auf Sanitäranlagenreparaturarbeiten; Beratung in Bezug auf Sanitäranlagenwartungsarbeiten; Erneuerung von Rohrleitungen; Wartung von Rohrleitungen; Reparatur von Rohrleitungen; Reinigen von Wasserversorgungsleitungen; Wartungs-, Reparatur-, Installations- und Unterstützungsdienstleistungen für den Haushalt; Dienstleistungen von Elektrikern; Elektrische Verkabelungsarbeiten; Zimmermannsarbeiten; Installation, Montage, Wartung, Reparatur, Entsperrung, Reinigung, Freimachung, Entkalkung, Sterilisierung, Desinfektion, Ausräucherung und Desodorierung von Drainage- und Rohrleitungssystemen, Rohren, Abwasserkanälen, Einstiegsschächten, Gittern, Abflussgräben, Kammern, Rinnen, Rauchzügen und Kanälen für den Durchgang von Flüssigkeiten, Feststoffen oder Gasen; Installation, Prüfung, Montage, Wartung, Reinigung und Reparatur von Rohrleitungen, Pipelines, Rohren, Zisternen, Tanks, Boilern, Heizungs- und Trinkwassersystemen; Installation, Prüfung, Montage, Wartung und Reparatur von Versorgungsanlagen, beispielsweise für Gas, Wasser oder Elektrizität; Installation, Montage, Wartung und Reparatur von elektrischen Leitungen, Beleuchtungskörpern, Anschlussteilen, Vorrichtungen und Anlagen; Installation, Prüfung, Montage, Reparatur und Wartung von Gas- und Stromversorgungsgeräten und dazugehörigen Vorrichtungen; Installation, Prüfung, Montage, Reparatur und Wartung von Gas-, Strom- und Elektronikgeräten, -apparaten und -instrumenten; Installation, Montage, Reparatur und Wartung von elektrischen Störmeldegeräten; Installation, Prüfung, Wartung und Reparatur von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs-, Sanitär-, Wassererwärmungs- und Raumheizungsapparaten und -instrumenten; Installation, Inspektion, Montage, Reparatur und Wartung von Verriegelungen, Schlössern, Gittern, Einbruchmeldern, Tresoren, Sicherungsvorrichtungen und interner Videoüberwachung; Bau, Prüfung, Oberflächenbehandlung und Eindeckung sowie Reparatur von Dächern, Dachentwässerung, Regenkanäle und Drainagerohre; Installation, Prüfung, Wartung und Reparatur von Luftströmungs- und Klimageräten, Belüftungs- und Heizgeräten und -instrumenten; Installation, Prüfung, Wartung und Reparatur von Fenstern und Wintergärten; Installation und Wartung von Telekommunikationsgeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Roden, Zerteilen und Entfernen von Baumwurzeln von Rohrleitungs- und Drainagesystemen; Dämmung von Rohren; Inbetriebnahme von Haustechnik und Versorgungsanschlüssen in Gebäuden und Objekten; Inneninstandsetzung; Wartungsplanung für Gas-, Wasser-, Strom- und Elektronikgeräte, -apparate, -instrumente und -anschlüsse; Wartungsoptimierung für Gas-, Wasser-, Strom- und Elektronikgeräte, -apparate, -instrumente und -anschlüsse; Wartungsmanagement für Versorgungsanlagen, beispielsweise für Gas, Wasser oder Elektrizität; Unterstützungsdienste in Form von Bauberatung; Vermietung von Klempner- und Bauausrüstungen und -geräten; Bereitstellung der vorstehend genannten Leistungen über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Informationen im Internet und in anderen elektronischen Kommunikationsnetzen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Beratung, Empfehlungen, Unterstützung und Information in Bezug auf die vorstehend genannte Leistungen; Das vorstehend Genannte nicht bereitgestellt in Verbindung mit Brandschutz, Brandbekämpfung, Brandprävention, Feuerlöschung, Feuerschutz, Flammschutz- oder Brandschutzausrüstungen
40
Wasserbehandlung; Wasserreinigung; Vermietung, Leasing, Anmietung und Chartern von Wasseraufbereitungsgeräten und -anlagen; Bereitstellung der vorstehend genannten Leistungen über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Informationen im Internet und in anderen elektronischen Kommunikationsnetzen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Informationen, Unterstützung und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Oktober 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. September 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Januar 2017 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11014032346