Logo (EUIPO, 05.05.2015)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 05.05.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014029532 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 08. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 05. Mai 2025 |
Markeninhaber
Am Ahlmannkai
24782 Büdelsdorf
DE
24782 Büdelsdorf
DE
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall, insbesondere vorgefertigte Bauelemente zum Bau von Anlagen, zum Sammeln, Aufbereiten und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, für Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau (soweit in Klassen 6 enthalten), insbesondere für Linienentwässerung oder Oberflächenentwässerung; aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen und -behälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und - rechen, Rohr- und Schlauchverbindungsteile, Schellen, Rohrmuffen, Rohrkappen, Rohrendverschlüsse, Mauer- und Fensterdurchführungen für Rohre; Sickerplatten aus Metall; aus Metall gefertigte Formteile zur Entwässerung an Gebäuden, nämlich Dachrinnen und Fallrohre; vorgefertigte Bauelemente aus Metall für Be- und Entlüftungsanlagen, insbesondere für Gebäude, nämlich Zu- und Abluftführungskanäle, Ent- und Belüftungsgitter; metallene Profile für Bauzwecke, insbesondere Zargen, Winkelrahmen, Abdeckroste und Bodenwannen für Schuhabstreifer, aus Metall hergestellte Türen, Türen- und Fensterzargen, Fertigfenster, Leibungsfenster und Leibungskellerfenster mit und ohne integrierten Rollladen, Dachfenster; Profile aus Metall für Türen und Fenster, nämlich Einbauzargen, Leibungsrahmen, Schutzgitter, Ziergitter, Blend- und Flügelrahmen, Kellerlichtschächte mit und ohne Lichtschachtrost, Entwässerungsanschlüsse für Kellerlichtschächte; Metallrohre, insbesondere für Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau; Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre und Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, TRohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke; vorgefertigte Bauteile aus Metall zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Entwässerungsanlagen; sowie metallene Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 6 enthalten)
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Kühl-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, vorgenannte Waren nicht für den Haushalt; sanitäre Anlagen; Apparate als Teile der Brauch- und Abwasseraufbereitungsanlagen, insbesondere Abscheider, Kläranlagen und Pumpstationen
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Rohr- und Schlauchverbindungsteile, Schellen, Rohrmuffen, Rohrkappen, Rohrendverschlüsse; Folien aus Kunststoff oder Viskose für Bauzwecke, insbesondere für die Verkleidung von Rigolenkörpern; Verschlusskappen für Rigolenkörper aus Kunststoff; Anschlussstutzen (als Rohrverbindungsstücke nicht aus Metall) für den Anschluss eines Zulaufs, eines Ablaufs oder einer Entlüftung an Rigolenkörpern aus Kunststoff; Verbindungsmittel (als Rohrverbindungsstücke nicht aus Metall) aus Kunststoff, insbesondere zur Verbindung von Rigolenkörpern untereinander
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Baumaterialien ganz oder teilweise bestehend aus mineralischen Baustoffen, Zementbeton, Kunststoff-Beton, Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steingut, Porzellan, Glas, Mineralguss, insbesondere für Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau, nämlich vorgefertigte Bauelemente (nicht aus Metall) zum Bau von Anlagen, zum Sammeln, Aufbereiten und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten (soweit in Klasse 19 enthalten), insbesondere für Linienentwässerung oder Oberflächenentwässerung; nicht aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen und -behälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und -rechen, Mauer und Fensterdurchführungen für Rohre; Sickerplatten (nicht aus Metall); Formteile aus Kunststoff zur Entwässerung an Gebäuden, Ent- und Belüftungsgitter, Außen- und Innenhauben; Zargen, Winkelrahmen, Abdeckroste und Bodenwannen für Schuhabstreifer; aus Kunststoff und Holz gefertigte Türen, Türen- und Fensterzargen, Fertigfenster, Leibungsfenster und Leibungskellerfenster mit und ohne integrierten Rollladen; Profile (nicht aus Metall) für Türen und Fenster, nämlich Einbauzargen, Leibungsrahmen, Schutzgitter, Ziergitter, Blend- und Flügelrahmen, Kellerlichtschächte mit und ohne Lichtschachtrost, Entwässerungsanschlüsse für Kellerlichtschächte; Bauglas für Türen, Fenster für Gebäude, insbesondere als Einfachglas-, Isolierglas- und Doppelglasscheiben, sowie Dreifachglasscheiben; aus Kunststoff oder Acrylglas hergestellte Türen und Fensterscheiben; Rohre (nicht aus Metall) für Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau, Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre und Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klassen 19 enthalten), insbesondere: flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, TRohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke; vorgefertigte Bauteile (nicht aus Metall) zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Entwässerungsanlagen; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (nicht aus Metall) (soweit in Klasse 19 enthalten); Rigolenkörper und Bauteile für Rigolenköper, insbesondere Grundelemente sowie Seitenwände für Rigolenkörper aus Kunststoff, Inspektionsschächte und Schachtabdeckungen für Rigolenkörper aus Kunststoff; Zubehörteile für Rigolenkörper aus Kunststoff; Stabilisierungstextilien [Geotextilien] zur Verwendung im Bauwesen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Oktober 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 01. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11014029532