SAM'S CLUB

EUIPO EUIPO 2015 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SAM'S CLUB wurde als Wortmarke am 30.04.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 014019905
Anmeldedatum 30. April 2015
Veröffentlichungsdatum 23. Juni 2015
Eintragungsdatum 26. Februar 2016
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber

702 Southwest 8th Street
72716 Bentonville
US

Markenvertreter

44 rue de la Vallée 2661 Luxembourg LU

Widerspruch / Beschwerde

23.09.2015: Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
SAM Gesellschaft für statistische Analysen und Monitoring mbH
22.09.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Time Gate GmbH

Waren und Dienstleistungen

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Information und Beratung in Bezug auf Geschäftsführung oder Unternehmensverwaltung, einschließlich online oder über das Internet bereitgestellt; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Erteilung von Auskünften in Geschäftsangelegenheiten; Preisvergleichsdienste; Einzelhandels-, Großhandels- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Haushaltsgeräten (Weißwaren), elektrischen Geräten für den Haushalt, elektronischen Geräten für den Haushalt, Reinigungsartikeln, Gartenartikeln, Artikeln für die Pflege von Haustieren, Heimwerkererzeugnissen, Nahrungsmitteln und Getränken und sonstigen Waren für den menschlichen Verzehr oder zur Herstellung von Waren für den menschlichen Verzehr, Waren für Fahrzeuge, nämlich Reifen, Batterien, Stereoanlagen, Lautsprecher, GPS-Navigationssysteme, Rückfahrkamerasysteme, Reparatur- und Wartungswerkzeuge für Fahrzeuge, Fahrzeugzubehör, Dachgepäckträger, Aufbewahrungskästen für Fahrzeuge und Fahrzeugtaschen, Fahrzeugabdeckungen, Reinigungs- und Wischtüchern für Fahrzeuge, Fußbodenmatten für Fahrzeuge, Fahrzeugsitzbezügen, Schmiermitteln, Frostschutzmitteln für Fahrzeuge, Fluiden für Fahrzeuggetriebe, Scheibenwaschanlagen, Reinigungsprodukten für Fahrzeuge, Küchenartikeln, Büroartikeln, Waren zum Erfassen, Wiedergeben oder Bearbeiten von Bildern oder Ton, Waren für Haustiere, chemischen Erzeugnissen für Fahrzeuge, Additiven für Öle, Schmiermittel und Kraftstoffe, Präparaten für die Reparatur von Leckagen in Schalldämpfern und Auspuffrohren für Verbrennungsmotoren, Mitteln zur Behandlung von Benzin zur Verhinderung des Klopfens, chemischen Erzeugnissen für die Zugabe zum Wasser von Verbrennungsmotoren zum Korrosionsschutz, Enteisern, Frostschutzmitteln, Batterieflüssigkeiten, Material für die Reparatur von Reifen, Wasserenthärtungsmitteln, künstlichen Süßungsmitteln, Pflanzennahrung, chemischen Produkten zur Verwendung im Garten, im Gartenbau, in der Forstwirtschaft und in der Landwirtschaft, Torf, Kompost, Dung, Düngemitteln, Fotochemikalien und Fotofilm, Allzweckkleber zur Reparatur von kaputten Gegenständen, chemischen Präparaten zum Schmelzen von Schnee und Eis, destilliertem Wasser, Trockeneis, Gewebeschutzmitteln für Bekleidungsstücke, Textilien, Teppichen, Mitteln zum Haltbarmachen von Blumen, Tapetenleim, Topferde, Abdichtmasse für Kraftfahrzeugluftpumpen, chemischen Erzeugnissen für die Wasserreinigung in Schwimmbecken, Lebensmittelfarbstoffen, Rostschutzölen, Farben, Lacken, Rostschutzmitteln und Holzkonservierungsmitteln, Färbemitteln, Farbgrundierungen, Farbversiegelungsmitteln, Farbverdünnern, Fotokopiertonern, Glaserkitt, Holzbeizen, Terpentin, Mitteln zum Lösen von Tapeten, Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, Seifen, Toilettemitteln, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässern, Haarpflegemitteln, Zahnputzmitteln, Wattebäuschen für kosmetische Zwecke, Wattetupfern für den persönlichen Gebrauch, Weihrauch, Produkten für die Nagelpflege, Sonnenblockern und Sonnenschutzmitteln, kosmetischen Feuchttüchern, Fetten, Schmiermitteln, Feueranzündern, Kerzen, Ölen, Zusätzen für Öle, Wachskerzen [für Beleuchtungszwecke], Nachtlichten, Dochten, Motoröl, Motortreibstoff, Kohle, Holzkohlebriketts, Brennstoffen für Grillgeräte, Karnaubawachs, Kaminholzscheiten, Brennholz, Kerosin, Lampenöl, Fluiden für Getriebe, Holzspänen zur Verwendung als Brennstoff, pharmazeutischen, veterinärmedizinischen Erzeugnissen und Hygienepräparaten, diätetischen Erzeugnissen, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmitteln, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmitteln, Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungiziden, Herbiziden, Vitaminen und Nahrungsergänzungsstoffen, Desodorierungsmitteln und Luftauffrischern, Unkrautbekämpfungsmitteln für Haushaltszwecke, Kleineisenwaren, Nägeln, Schrauben, Muttern, Bolzen, Haken, Schildern aus Metall, Folien, Türklingeln, Gestellen zur Aufbewahrung von Fahrrädern, Werkzeugkästen, vorgefertigten/transportablen Bauten aus Metall, Türen, Lüftungskanälen, Einzäunungen, Metallschläuchen und Rohrformstücken, Hufeisen, Gartenschlauchaufrollern, Leitern, Briefkästen, Hausnummern aus Metall, Ölkannen ohne Inhalt, Geldschränken, Lötmitteln, Schwimmbecken, Wetterfahnen, Draht, Maschinen und Apparaten, alles für Küche und/oder Haushalt, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, Dosenöffnern, elektrischen Messern, elektrischen Mixern, Luftverdichtern, Bohrkronen und Spannfuttern für elektrische Bohrmaschinen, Sägeblättern für elektrische Sägen, Graviermaschinen, Bootsmotoren, elektrischen Klebepistolen, Farbspritzpistolen, Rasenmähern, Zerkleinerungsgeräten für Papier, Töpferscheiben, Hochleistungsgebläsen für Rasenmäher, elektrischen Handwerkzeugen, Pumpen, Schneepflügen, Staubsaugern, handbetätigten Werkzeugen und Geräten, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln, Gabeln, Messern, Löffeln, Gartengeräten, Rasierapparaten, Maniküre- und Pediküregeräten, Sensenwetzsteinen und Messerscheiden, Batterien, Feuerlöschern, Rauchdetektoren, Alarmgeräten, Rauchmeldern und Diebstahlalarmanlagen, elektrischen Installationen für Haushaltszwecke, Elektrokabeln, mathematischen Instrumenten, Abdeckungen für elektrische Steckdosen, Kühlschrankmagneten, Thermometern, Stöpseln, Augenschirmen, Sonnenbrillen, Brillen, elektrischen Bügeleisen, kodierten Geld-, Einkaufs -und Identifikationskarten, Magnetaufzeichnungsträgern, Sicherungen, Reifenprüfern, Anlasserkabeln, Rundfunksendeapparaten, elektrischen Wechselsprechapparaten und -instrumenten, Tonverstärkungsgeräten und -instrumenten, Ton- und/oder Videoaufzeichnungsapparaten, Trägern für die Wiedergabe von Ton und/oder Bildern, Schallplatten, CDs, digitalen Tonkassetten, Videobändern, Kassettenbändern, Unterrichtsapparaten und -instrumenten, fotografischen und Filmapparaten und -instrumenten, Rundfunkgeräten, Fernsehgeräten, Rechnern, Computern, Computersoftware, elektrisch betätigten Feuerzeugen für Raucher, Reflexscheiben für Kleidung, Atemschutzgeräten mit Luftfilter, optischen Apparaten und Instrumenten, Messgeräten, Wägeapparaten, Waagen und Gewichten und Schalen dafür, Volumenmessapparaten, Aufzeichnungsgeräten, Analysegeräten, Schutzhelmen, bespielten Tonbändern, bespielten Videobändern, bespielten Audio-CDs, bespielten Video-CDs, Strichcode-Lesern, Ladegeräten für Akkumulatoren, Türklingeln, Ferngläsern, Kameras, Kontaktlinsen, Brillen und dazugehörigen Etuis, Computerteilen, Computerperipheriegeräten und Zubehör dafür, Feuerlöschern, Schutzbrillen, Zielfernrohren, Rettungsausrüstungen, Lichtschaltern, Schlössern, Türöffnern, Radondetektoren, Rettungsflößen, Rheostaten, Lufttanks und Reglern für den Tauchsport, Oberspannungsschutzgeräten, Pfeifen, Gummisaugern für Flaschen, Brustpumpen, Kondomen, Bandagen, Massagehandschuhen, Stützstrümpfen und Strumpfhosen, Beißringen zum Erleichtern des Zahnens, Geräten zum Füttern von Babys, ärztlichen Geräten und Instrumenten und Teilen und Armaturen hierfür, Schnullern für Säuglinge, Saugern, Beißringen, Nuckeln, Flaschen für Babynahrung, Barbecues, Beleuchtungsgeräten, Lampen, Glühbirnen, Küchenherden, Heizgeräten, Kühlschränken, Tiefkühlschränken, Ventilatoren, Kaffeemaschinen, Wasserkesseln, Kochgeräten, Heizgeräten, Lüftungs- und Klimaapparaten, Haarföns, Luftreinigern, Heizgeräten für Aquarien und Leuchten, Whirlpool-Badewannen, Installationsmaterial, Weihnachtsbaumbeleuchtungen, Wasserfiltriereinheiten, Saunen, kleinen Wasserhähnen, Fackeln, Taschenlampen, Heißwasserwannen, Befeuchtern, Bewässerungssystemen, Schwimmbädern und damit verbundenen Vorrichtungen, Fahrrädern, Kinderwagen, Sportwagen für Kinder, Rollstühlen, Schubkarren, Rollwagen, Teilen und Anbauteilen für Fahrzeuge, Diebstahlwarngeräten für Fahrzeuge, Kindersportwagen, Scheibenwischerblättern, Gepäckträgern für Fahrzeuge, Autositzen für Kinder, Fahrzeugsitzbezügen, Liegen mit Rollen für Mechaniker, Handwagen, Spiegeln für Fahrzeuge, Schutzblechen für Fahrzeuge, Rudern, Paddeln, Flicken für Reifen, Gepäckträgergestellen für Fahrzeuge, Flößen, Reifenschneeketten, Schneemobilen, Radventilen, Reifen, Campinganhängern, Waggons, Sonnenschutzstreifen für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen, Mehrzweckwagen, Feuerwerk, Juwelierwaren, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Armbanduhren/Taschenuhren und Uhren, kleinen Haushaltsgeräten aus Edelmetall, Edelmetallen und deren Legierungen, Edelsteinen, Musikinstrumenten, Gitarren, elektrischen Gitarren, Schlaginstrumenten, Trommeln, Tamburinen, Becken [Musikinstrumente], Xylofonen, Blasinstrumenten, Aufnahmegeräten, Keyboards, Klavieren, Papierwaren, Druckereierzeugnissen, gedruckten Veröffentlichungen, Broschüren, Faltblättern, Katalogen, Kalendern, Tagebüchern, Büchern, Alben, Schreibinstrumenten, Feilen, Ringordnern, Papier für das Einpacken von Geschenken, Weihnachtskarten, Grußkarten, Geburtstagskarten, Plakaten, Fotografien, Papierhandtüchern, Papiertaschentüchern, Gesichtstüchern, Servietten, Pinseln, Bürowaren, Lehr- und Unterrichtsmitteln, Toilettenpapier, Scheckbuchhüllen, Klebeband, Verpackungstaschen aus Gummi, Gummidichtungen für Glasbehälter, Gummipuffern [Stoßdämpfer], Isoliermaterial für Kabel, Schlauchleitungen aus Gewebe, Verbindungsschläuchen für Kraftfahrzeugkühler, Gummischnüren, Baumwolle zum Abdichten, Dichtungsstreifen, elastischen Fäden, nicht für textile Zwecke, Dichtungen für Dehnungsfugen, Isoliergewebe, Filz, Filtermaterial, Schläuchen, nicht aus Metall, Dichtungen, Glaswolle zur Isolierung, isolierenden Handschuhen, Gummi, Mitteln gegen Wärmeabstrahlung, nicht leitenden Wärmeisoliermitteln, Gartenschläuchen, Schläuchen aus textilem Material, Feuchtigkeitsisoliermitteln für Gebäude, Isolierstoffen, Metallfolien für Isolierzwecke, Rohrmänteln, chemischen Leckdichtungsmitteln, Kunststofffolie, Kunststofffolien mit Kleberücken zum Auslegen in Regalen, Gummistöpseln, Dichtungen, wasserundurchlässigen Dichtungen, Wetterschutzstreifen, Sanitär-Leitungsrohren, Rohrformstücken, Rohrdichtungen und Fugenmassen, Häuten und Fellen, Reisekoffern und Reisetaschen, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, Peitschen, Pferdegeschirren und Sattlerwaren, Kindergurten, Kragen, Leinen und Gurten für Haustiere, Gepäckbehältnissen, Taschen, Einkaufstaschen, Rucksäcken, Babytragetaschen, Geldscheintaschen, Geldbeuteln, Brieftaschen, Visitenkartenhüllen, Schlüsseltaschen, Passhüllen, Windeltaschen, Turnbeuteln, Gürteltaschen, Aktenmappen, Schultaschen, Einkaufstaschen, tragbarem Sonnenschutz, transportablen Schutzdächern, Hauben, Hütten, Gewächshäusern, Keramikfliesen, künstlichen Steinen, Pflastersteinen, Randeinfassungen, Gartenteichen aus Beton, Gips, Zement, Dichtungs- und Füllmaterial, Material für die Reparatur von Gebäuden oder für die Reparatur von Gipsarbeiten, Mauerwerk, Holzarbeiten, Fußböden und Decken, Vogelbädern, Briefkästen, Einzäunungen, Figurinen aus Stein, Beton oder Marmor, Kies, Asphaltdichtmitteln, Möbeln, Spiegeln, Bilderrahmen, Strohhalmen, Verzierungen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffmaterialien, Schlafsäcken, Kopfkissen, Leitern und Tonnen, Stangen und Werkbänken, Körben, Haken, Klemmen, Klammern, Kleiderbügeln, Kissen, Besenstielen, Behältern, Schildern für Fahranfänger, Geschirrständern, Ablagen, Luftmatratzen, Kästen aus Holz oder Kunststoff, Stickrahmen, Kaminschirmen, großen Körben, Hausnummern, transportablen Liegen für Haustiere, Regalen, Schrauben, Zeltheringen, Werkzeugkästen und -kisten, Jalousien und Rollos, kleinen Geräten und Behältern für den Haushalt, Kämmen, Schwämmen, Bürsten, Putzzeug, Stahlwolle, Glaswaren, Porzellan, Steingut, Babybadewannen, Töpfchen für die Sauberkeitserziehung, Backgeschirr, Körben, Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln, Brotbrettern, Bügelbrettern, Stiefelspannern, Besen, Brotkästen, Tafelgeschirr, Kochgeschirr, Abfalleimern, Feldflaschen, Untersetzern, Ziergegenständen aus Feinporzellan, Staubtüchern, Wäschetrockenständern, Vorratsbehältern für Lebensmittel, tragbaren Kühltaschen, Gartenhandschuhen, Küchenwerkzeugen und -geräten, Kerzenlöschern, Seifenspendern, Gewürzregalen, Handtuchstangen und -haken, Isolierflaschen, Haushaltshandschuhen, Figurinen aus Zinn, Korkenziehern, Ziergegenständen aus Glas, Seilen, Bindfaden, Netzen, Zelten, Planen, Segeln, Säcken und Beuteln, Polsterfüllstoffen, rohen Gespinstfasern, Bungee-Seilen, Kleidersäcken für Aufbewahrungszwecke, Wäschebeuteln, Netzsäcken für Aufbewahrungszwecke, Bändern aus Kunststoff zur Verwendung in Haus und Garten, Garnen und Fäden für textile Zwecke, Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Haushaltswäsche, Badematten, Spitze und Stickereien, Schleifen und Bändern, Knöpfen, Haken und Ösen, Nadeln, künstlichen Blumen, Haarschmuck, Abdeckungen für Haushaltsgeräte, künstlichen Girlanden und Kränzen, Nähkästen, Schnallen, Schließen, Stoffapplikationen, Lockenwicklern, Toupets, Perücken und Haarteilen, Teppichen, Läufern, Fußmatten, Matten, Linoleum und anderen Fußbodenbelägen, Wandbehängen, Tapeten, Spielzeug und Spielsachen, Christbaumschmuck, Spielen, Sportartikeln, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Speiseölen und -fetten, verarbeiteten Nüssen, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatzmitteln, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürzen, Kühleis, Frühstückszerealien, Kaugummi, Snacks aus geröstetem Mais mit Käsegeschmack, Popcorn, Tortillachips, Maischips, Maismehl, Sirupen, gefrorenen Fertiggerichten, Eiscreme, Eismilch, gefrorenem Joghurt, Pasta, Brezeln, Würzsoßen, Salatsoßen, Marinaden, land-, garten- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen und Samenkörnern, lebenden Tieren, frischem Obst und Gemüse, Sämereien, natürlichen Pflanzen und Blumen, Futtermitteln, Malz, Bieren, Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, Fruchtgetränken und Fruchtsäften, Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken, alkoholischen Getränken, Weinen, Spirituosen, Likören, Zigaretten, Zigarren, Tabak, Raucherartikeln, Streichhölzern; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Lebensversicherungsdienste; Kreditbeschaffung; Versicherungsdienstleistungen; Hypothekenvermittlung; Pensionsberatung und -planung; Grundstückvermittlung; Bankgeschäfte; Finanzdienstleistungen für Privatpersonen; Finanzierungen; Investmentgeschäfte; Sparkonten; Eigenkapitalpläne; Abgabefreie spezielle Sparkonten; Kauf von Anteilen; Verkauf von Anteilen; Effektengeschäfte; Effektengeschäfte; Abwickeln von Geldgeschäften mit Wertkarten; Ausgabe von Rabattkarten; Automatisierte Zahlungsdienste; Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten; Ausgabe und Einlösung von Gutscheinen; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Ausgabe von Kreditkarten und Debitkarten; Verwaltung von Versorgungsleistungen für Arbeitnehmer; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Versicherungsansprüche verwalten; Vergabe von Hochschulstipendien; Vermittlung der Vermietung von Immobilien
43 Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Zubereitung von Nahrungsmitteln; Beratung in Bezug auf Speisen und Getränke; Cafés (Verpflegung von Gästen in -), Betrieb von Cafeterien, Catering; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Dienstleistungen zur Bereitstellung von Kuchen, einschließlich verzierter Kuchen und kundenspezifischer Kuchen; Beratung und Information im Zusammenhang mit oder in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
44 Medizinische Dienstleistungen, veterinärmedizinische Dienstleistungen, Dienstleistungen von medizinischen Zentren, Apothekenberatung, Apothekendienst, alles bereitgestellt in Einzel- und/oder Großhandelsumgebungen, sowohl in direkter Form als auch online; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Auskünfte in Bezug auf Ernährung; Dienstleistungen eines Frisiersalons; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Schönheitspflege; Dienstleistungen eines Optikers; Anpassung von Brillen, Kneifern und Kontaktlinsen; Bereitstellung von WCs, Toiletten, Umkleiden und Einrichtungen zum Windelwechseln für Kunden
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Personenbezogene Einkaufsdienste; Beratung in Bezug auf Lebensführung; Führen von Hochzeitsgeschenklisten zum Zweck der Auswahl von Geschenken durch Dritte; Personenbezogene Einkaufsdienste; Erstellung von Geschenklisten; Persönliche Erinnerungsleistungen; Partnerschaftsvermittlung; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Anbringung von Sicherheitskennzeichnungen an Waren [Sicherheitsdienste]; Bestattungsdienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
19. September 2018 Änderung Vertreter, Published
08. August 2018 Änderung Vertreter, Published
16. Juli 2018 RAW: Licences - Licences granted, Published
25. Juni 2018 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11014019905