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Die Unionsmarke LEPAL wurde als Wortmarke am 30.04.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014019285 |
| Anmeldedatum | 30. April 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2015 |
| Eintragungsdatum | 13. Juli 2017 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
Room 6184, 6th Floor, Building 19, No. 68 Xueyuan South Road, Haidian District
Beijing
CN
Beijing
CN
Widerspruch / Beschwerde
09.09.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
CSP International Fashion Group S.p.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Gespeicherte Computersoftware; Elektronische Publikationen (herunterladbar); Fernsehdekoder; Fernsehapparate; Fernsehapparate; Projektionsgeräte; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Tragbare Abspielgeräte; Mobiltelefone; Mobiltelefone; Smartphones; Gläser; Zeitaufzeichnungsgeräte; Computer; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Satellitennavigationsgeräte
12
Kleinstwagen; Elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge; Elektroautos; Automobile; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Motorräder; Fahrräder; Dreiräder; Kinderwagen; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge, einschließlich intelligente Fahrzeugtechnologien; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrradglocken; Fahrradglocken; Fahrradglocken
28
Geräte für Spiele; Videospielgeräte; Spiele; Plüschtiere; Kartenspiele; Schachbretter; Schachfiguren; Schachspiele; Schachspiele; Bodybuilding-Geräte; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsartikel und Süßwaren; Angelgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. November 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 03. April 2019 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 22. Januar 2018 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11014019285