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Die Unionsmarke RUBIO wurde als Wortmarke am 08.04.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.08.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013920483 |
| Anmeldedatum | 08. April 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 29. August 2017 |
| Ablaufdatum | 08. April 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Explanada de España, nº 11, Piso 1º
03002 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
25.07.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Rubion Verwaltungs GmbH & Co. KG
31.07.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
LABORATORIOS RUBIO, S.A.
06.08.2015: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SPAR Österreichische Warenhandels-Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
9
Brillen [Optik], Brillenbeutel, Kneiferkettchen, Brillen-Futterale; Elektronische Publikationen [herunterladbar], Bildungssoftware für Kinder, Unterrichtssoftware, Interaktive Computersoftware
10
Thermometer, Babyflaschen, Schnuller und Beißringe, Beißringe zum Erleichtern des Zahnens, Beißringe zum Erleichtern des Zahnens, Zahnungshilfen, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Schnuller für Säuglinge, Saugflaschen für Babys, Babyflaschen, Apparate zum Säugen, Babyflaschen, Babyflaschen
14
Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Armbanduhren, Taschenuhren, Uhren und Zeitmessinstrumente; Edelmetallkästen für Juwelen
16
Hefte zum Erlernen des Schreibens, der Sprache, von Rechenoperationen, Logikaufgaben, Fremdsprachen und sozialen Werten; Aktivitätenbücher zum Erlernen des Schreibens, der Sprache, von Rechenoperationen, Logikaufgaben, Fremdsprachen und sozialen Werten; Papier, Pappe, Karton; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- oder Unterrichtsmittel (ausgenommenn Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern; Druckstöcke; Bücher; Zeitschriften (Magazine); Zeitungen
18
Leder und Lederimitationen, Geldbörsen, Geldbörsen, Aktenmappen, Rucksäcke, Tragebehältnisse, Tornister [Ranzen], Freizeittaschen, Taschen mit Rollen, Reisetaschen, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Beautycases, Handkoffer
24
Bett- und Tischdecken; Plaids; Badelaken und -tücher
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren
28
Spiele, Spiele, Gymnastik- und Turngeräte
35
Groß- und Einzelhandelsverkauf in Geschäften sowie Groß- und Einzelhandelsverkauf über weltweite Kommunikationsnetze von Brillen, Brillenetuis, Kettchen für Brillen; Brillenfutteralen, elektronischen Publikationen [herunterladbar], Bildungssoftware für Kinder, Computersoftware für Bildungszwecke, interaktiver Computersoftware, Thermometern, Saugflaschen, Schnullern und Zahnungshilfen, Beißringen zum Erleichtern des Zahnens, Kühlbeißringen, Greif- und Beißringen, Schnullern und Hilfen zur Nahrungsaufnahme, Schnullern für Säuglinge, Babyflaschen, Saugflaschen, Apparaten zum Säugen, Flaschen zum Säugen, Saugflaschen, Edelmetallen und deren Legierungen, Juwelierwaren, Modeschmuck, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Schmuckkästen aus Edelmetall, Heften zum Erlernen des Schreibens, der Sprache, von Rechenoperationen, Logikaufgaben, Fremdsprachen und sozialen Werten, Aktivitätenbüchern zum Erlernen des Schreibens, der Sprache, von Rechenoperationen, Logikaufgaben, Fremdsprachen und sozialen Werten, Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel; Fotografien, Papier- und Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke; Bücher; Zeitschriften, Journalen, Leder und Lederimitationen, Handtaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Rucksäcken, Tornistern [Ranzen], Taschen, Taschen mit Rollen, Reisetaschen, Dokumententaschen, Necessaires, Handkoffern; Bett- und Tischkecken; Decken, Tücher [Laken], Handtücher, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spiele, Spielzeug, Turnartikel Hilfe beim Betrieb eines Franchise-Handelsunternehmens
41
Erziehung und Unterricht; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten, elektronische Veröffentlichungen, Online-Publikation von elektronischen Büchern, Zeitschriften und Journalen (ausgenommen Werbung) (nicht herunterladbar); Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. April 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013920483