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Die Unionsmarke SAFEWATER wurde als Wortmarke am 19.03.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.08.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013851654 |
| Anmeldedatum | 19. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 31. August 2016 |
| Ablaufdatum | 19. März 2025 |
Markeninhaber
Siemensstr. 57
48153 Münster
DE
48153 Münster
DE
Markenvertreter
Wallstr. 58/59
10179 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; elektrochemisch aktivierte, gemischte Oxidationsmittellösungen, entstanden durch Elektrolyse von Salzen verschiedener Art; Teile und Bestandteile zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Wasch- und Desinfektionsmittel für Nahrungsmittel, Nahrungsmittelzutaten, Pflanzenmaterial, Kulturpflanzen, Obst, Nüsse und Gemüse, Oxidation von Materialien für die Behandlung von Naturprodukten, Instrumente, Apparate, Materialien und Oberflächen für die Zerstörung mikrobiologischer Schadstoffe; sämtliche Waren in dieser Klasse im Zusammenhang mit Biozidprodukten
3
Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Flüssigseife, Flüssigseife mit desinfizierender Wirkung; Körperpflegeprodukte; Waschlotionen; sämtliche Waren in dieser Klasse im Zusammenhang mit Biozidprodukten
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Produkte für die Wundpflege und -abdeckung; Produkte zur Wundbehandlung; Pflaster, Verbandmaterial; geruchhemmende chemische Substanzen; sämtliche Waren in dieser Klasse im Zusammenhang mit Biozidprodukten
10
Geräte für die nicht chemische Regulierung des pH- und Redox-Potentialwertes von Lösungen für die Dialyse und die Herstellung von Arzneimitteln; sämtliche Waren in dieser Klasse im Zusammenhang mit Biozidprodukten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und sanitäre Anlagen; sämtliche Waren in dieser Klasse im Zusammenhang mit Biozidprodukten
37
Bauwesen; Installation, Reparatur und Wartung von zahnärztlichen, medizinischen und tierärztlichen Apparaten und Instrumenten; Waschen und Desinfizierung von Nahrungsmitteln, Nahrungsmittelzutaten, Pflanzenmaterial, Kulturpflanzen, Obst, Nüssen und Gemüse; Behandlung von Naturprodukten, Instrumenten, Apparaten, Materialien und Oberflächen für die Zerstörung mikrobiologischer Schadstoffe; sämtliche Dienstleistungen in dieser Klasse im Zusammenhang mit Biozidprodukten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Geräten, Hardware und Software; wissenschaftliche Leistungen, Forschung, Entwurf, Entwicklung und Beratung im Bereich von Vorbereitungs-, Reinigungs-, Desinfizierungs- und Sterilisiersystemen in zahnärztlichen, ärztlichen, tierärztlichen und nosokomialen Anwendungen, im Bereich von gewerblichen Anwendungen bei der Herstellung von Nahrungsmitteln; Forschung und Entwicklung in den Bereichen Biotechnologie, Diagnostik, Medizin, Tiermedizin, Landwirtschaft und Umwelt; sämtliche Dienstleistungen in dieser Klasse im Zusammenhang mit Biozidprodukten
44
Medizinische Dienste; Mieten, Vermieten von zahnärztlichen, ärztlichen und tierärztlichen Apparaten; veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen in Bezug auf Landwirtschaft und Pflanzengesundheit; sämtliche Dienstleistungen in dieser Klasse im Zusammenhang mit Biozidprodukten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juli 2023 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 21. Juli 2023 | Korrektur, Published | ||
| 18. August 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. August 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 22. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. November 2020 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 09. Januar 2019 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 30. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juli 2015 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11013851654