SOtech Logo (EUIPO, 17.03.2015)
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Die Unionsmarke SOtech wurde als Bildmarke am 17.03.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Rot, rosa, orange #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013843602 |
| Anmeldedatum | 17. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 17. März 2025 |
Markeninhaber
Speckstr. 3
33775 Versmold
DE
33775 Versmold
DE
Markenvertreter
Marktstr. 7
33602 Bielefeld
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall, Pfosten aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Handtuchspender aus Metall, Puffer aus Metall, Türfeststeller aus Metall; Besatz für Möbel, Fenster und Türen aus Metall; Ringe, Rollen, Schienen aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Metallprofile; Bau- und Möbelbeschläge aus Metall; Befestigungskeile, Befestigungslaschen und Bolzen aus Metall; Dübel und Stifte aus Metall; Eckschienen aus Metall; Fensterbänder aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Fensterfeststeller aus Metall; Fensterläden aus Metall; Fensterrahmen und Türrahmen aus Metall; Fensterriegel aus Metall; Fensterrollen aus Metall; Randleisten für Gesimse und Gesimse aus Metall; Metallgitter; Tür- und Fenstergriffe aus Metall; Jalousien aus Metall; Riegel; Schlösser; Schlüssel; Schrauben aus Metall; Muttern aus Metall; Spannbügel; Bandstahl; Stahl, roh oder teilweise bearbeitet; Möbelscharniere aus Metall; Gelenkverbindungen für Möbel aus Metall, Öffnungsbegrenzer für Klappen, Schließer, Schnäpper aus Metall; Klappenhalter für Möbel aus Metall; Klappenstützen für Möbel aus Metall, Führungsmechanismen für Klappen aus Metall; Bremsen für Klappen aus Metall; Verbindungsteile aus Metall; Adapter aus Metall
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Beleuchtungsgeräte zum Einbau in Möbeln
20
Ankerbojen; Schlösser und Schlüssel; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge; Ventile; Befestigungsmaterial; Klöppel; Klemmen; Verbindungs- und Anschlussteile; Fächer; Klappen; Haltegriffe und Schienen; Gelenke; Haken und Halterungen; Identifikationsarmbänder; Formen und Former; Wimpelhalter; Dübel; Protektoren und Abstützvorrichtungen; Spulen; Versteifungsmaterialien; Ringe; Stangen; Sägeböcke; Spülmatten; Distanzringe; Wannenzwischeneinlagen; Treppenbeschläge; Sprungfedern; Stapeladaptoren; Dauben; Pfähle und Masten; Saugnäpfe; Hängebahnen; Anhänger; Spannrollen; Zeltteile; Papiertuchhalter; sämtliche Waren nicht aus Metall; Tabletts; Statuen; Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Zubehör für Betten, nicht aus Metall; Handtuchhalter (Möbel); Beschläge und Besatz (nicht aus Metall) für Möbel; Raffhalter für Gardinen; Gardinenhaken; Ringe, Rollen, Schienen, Möbelscharniere, Gelenkverbindungen für Möbel, Öffnungsbegrenzer für Klappen, Schließer, Schnäpper, Klappenhalter für Möbel, Klappenstützen für Möbel, Führungsmechanismen für Klappen, Bremsen für Klappen, Verbindungsteile, Adapter, vorgenannte Waren nicht aus Metall
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)
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Import; Export; Handelsvertretungen; Werbung; Dienstleistungen des Groß und Einzelhandels auch über das Internet und Zusammenstellen von Waren für Dritte in den Bereichen Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, Metallwaren, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, Möbelbeschläge aus Metall und nicht aus Metall, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall sowie Möbelteile und Möbelzubehör aus Metall und nicht aus Metall; Beleuchtungsgeräte, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren von Elektrizität zum Einbau in Möbeln; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsmedien, elektrische Beleuchtungsanlagen zum Einbau in Möbeln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013843602