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Die Unionsmarke BOB’S BURGERS wurde als Wortmarke am 09.03.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.08.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013805692 |
| Anmeldedatum | 09. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 13. August 2015 |
| Ablaufdatum | 09. März 2025 |
Markeninhaber
10201 West Pico Boulevard
90035 Los Angeles,
US
90035 Los Angeles,
US
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.04.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Südramol GmbH & Co. KG
11.05.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Orkla Foods Sverige AB
Waren und Dienstleistungen
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Scheuerkissen für die Küche; Hautpeelingschwämme; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch; Abdeckungen für Aquarien; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Babybadewannen [tragbare]; Backmatten; Schalen; Becken [Behälter]; Körbe für den Haushalt; Schöpflöffel; Rührgeräte, nicht elektrisch; Bierkrüge; Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Stiefelknechte; Schuhspanner [Leisten]; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Flaschen; Spender für Papierhandtücher; Glasbehälter; Brotkörbe; Brotkästen; Brotbretter; Besen; Bürstenwaren; Bürsten; Schaber zum Reinigen von Behältern; Schuhbürsten; Stoffeimer; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterglocken; Butterdosen; Knopfhaken [Knöpfer]; Kabaretts [Servierplatten]; Transportkäfige für Haustiere; Kuchenformen; Kerzenauslöscher; Kerzenmanschetten; Leuchter; Bonbonnieren; Korbflaschen; Teppichklopfer; Teppichkehrer; Kochkessel; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Nachttöpfe; Käseglocken; Chinaporzellan; Essstäbchen; Aschensiebe für Haushaltszwecke; Putzgeräte, handbetätigt; Putzwolle; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Bodenwischtücher [Putztücher]; Wäscheklammern; Wäschetrockenständer; Kleiderspanner; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Rührstäbchen für Cocktails; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kammetuis; Kämme; Tierkämme; Spritzbeutel; Gefäße für Haushalt oder Küche; Kochformen [Küchenartikel]; Plätzchen-, Keksausstechformen; Bratspieße; Kochgeschirr; Kochtöpfe; Kochutensilien; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Kosmetische Geräte; Baumwollabfälle für Putzzwecke; Steingutware; Essig- und Ölständer; Essig- und Ölständer; Tischbesen; Kristallglaswaren; Tassen; Papier- oder Plastikbecher; Striegel; Schneidbretter für die Küche; Karaffen; Fritteusen, nicht elektrische; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Schüsseldeckel; Geschirr; Spülbürsten; Wegwerfteller; Glaswaren für Getränke; Trinkhörner; Trinkhalme; Tränkgefäße; Trinkgefäße; Wäschetrockenständer; Mülleimer; Abstaubgeräte, nicht elektrisch; Staubtücher; Schwenkkasserollen; Eierbecher; Elektrische Bürsten [ausgenommen Maschinenteile]; Elektrische Kämme; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Emailliertes Glas; Tafelaufsätze; Augenbrauenbürsten; Staubwedel [aus Federn]; Tröge; Glasfasern, ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke; Glasfäden, nicht für Textilzwecke; Picknickkoffer [Geschirr]; Flakons; Bügeleisenuntersetzer; Zahnseide; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Blumentöpfe; Fliegenklatschen; Kühlakkus für Nahrungsmittel [Haushalt]; Obstschalen; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Pfannen; Trichter; Möbelwischtücher; Quarzgut [Halbfertigerzeugnis], ausgenommen für Bauzwecke; Gartenhandschuhe; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Glaskugeln; Glasampullen; Glasstöpsel; Glasballons [Behälter]; Glas für Kraftfahrzeugscheiben [Halbfabrikate]; Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern; Einmachgläser; Gläser [Gefäße]; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung; Handschuhweiter; Haushaltshandschuhe; Leimtöpfe; Reiben für die Küche; Grillständer; Grillroste [Küchengeräte]; Borsten; Isolierbehälter, -gefäße; Isoliergefäße für Getränke; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Pferdebürsten; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Formen für Eiswürfel; Eiskübel; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Insektenfallen; Überzüge für Bügelbretter; Bügelbretter; Kühltaschen; Kannen und Krüge; Wasserkessel, nicht elektrisch; Küchengefäße; Mühlen für die Küche, nicht elektrisch; Kochgeschirr; Messerbänke für den Tisch; Bürsten für Lampengläser; Kämme [grobe]; Servierdrehplatten; Likörservice; Streukästen für Haustiere; Majolika; Abschminkgeräte; Futtertröge; Bürstenmachermaterial; Speisekartenhalter; Kochgeschirre [Gamellen]; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Rührlöffel [Küchengeräte]; Formen [Küchenartikel]; Wischmopppressen; Mopps; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Fallen für Mäuse; Becher; Nagelbürsten; Serviettenringe; Serviettenringe; Nesteier, künstliche; Tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Nudelmaschinen, handbetätigt; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Opalglas; Opalglas; Eimer aller Art; Glaswaren, bemalte; Papierteller; Teigmesser; Pfeffermühlen, handbetrieben; Pfefferstreuer; Räuchergefäße; Parfümzerstäuber; Tortenheber, -schaufeln; Schweinsborsten; Sparschweine; Spiegelglas [Rohmaterial]; Platten gegen das Überkochen von Milch; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch, für Haushaltszwecke; Polierhandschuhe; Polierleder; Poliermaterial [ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine]; Porzellan; Topfdeckel; Töpfe; Töpferwaren; Geflügelfußringe; Kosmetik-Puderdosen; Puderquasten; Glaspulver für Dekorationszwecke; Putztücher; Fallen für Mäuse; Kühlflaschen; Vogelringe; Teigroller; Gießkannenaufsätze; Salatschüsseln; Salzstreuer, -fässer; Scheuerkissen aus Metall; Untertassen; Schaufeln [Tafelzubehör]; Putzkissen; Bohnerbürsten; Tafelservice [Geschirr]; Mixbecher [Shaker]; Rasierpinselhalter; Rasierpinsel; Schuhanzieher; Schuhspanner [Leisten]; Siebe [Haushaltsgeräte]; Siebe [Haushaltsgeräte]; Schilder aus Porzellan oder Glas; Siphonflaschen für kohlensäurehaltiges Wasser; Rauchverzehrer für den Haushalt; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Suppenschüsseln; Schaber [Küchengeräte]; Gewürzservice; Schwammhalter; Schwämme für den Haushalt; Gießtüllen; Rasensprenger; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Kasserollen; Siebe; Filter für den Haushalt; Zuckerdosen; Blumen- und Pflanzenspritzen; Teller; Tafelgeschirr; Trinkkrüge; Kalfaterpinsel; Tee-Eier; Teedosen; Teemützen, -wärmer; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teesiebe; Teekannen; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Krawattenspanner; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Toilettenecessaires; Toilettenpapierspender; Toilettenpapierspender; Toilettenschwämme; Toilettegeräte [Körperpflege]; Zahnbürsten; Zahnbürsten, elektrische; Zahnstocherbehälter; Zahnstocher; Stangen und Ringe für Handtücher; Tabletts für den Haushalt; Tabletts, aus Papier, für den Haushalt; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Hosenpressen; Urnen; Haushaltsgeräte; Isolierflaschen; Vasen; Gemüseschüsseln; Speiseeisgeräte; Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke; Waffeleisen, nicht elektrisch; Waschbretter; Waschwannen; Papierkörbe; Mundduschen; Gießkannen; Beregnungsgeräte; Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Blumenkästen; Weinheber; Wollabfälle für Reinigungszwecke; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Glaswaren für Getränke, Tassen, Becher, Trinkgläser und Flaschen ohne Inhalt; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Tafelgeschirr, Nämlich, Geschirr, Tassen, Schüsseln und Untertassen; Zahnbürsten; Kunststoffuntersetzer; Isoliermanschetten für Dosen, um deren Inhalt warm oder kalt zu halten; Kunststoffteller und Plastikbecher; Pappteller und Papptassen; Keksdosen; Proviantdosen; Salz- und Pfefferstreuer; Borsten; Trinkhalme; Mixbecher [Shaker]; Rührstäbchen für Cocktails; Siebe; Flakons
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Hemden; Unterhosen; Shorts; Unterwäsche; Boxershorts; Kopfbedeckungen; Kappen; Sweatshirts; Pullover; Röcke; Handschuhe [Bekleidung]; Socken; Schuhwaren; Stiefel; Mäntel; Mäntel; Badekleidung; Gürtel, Schärpen; Halstücher; Pyjamas; Pantoffeln; Kinderbekleidung; Wirkwaren [Bekleidung]; Halloween- und Faschingskostüme; Krawatten; T-Shirts; Tanktops; Vliesoberteile; Schürzen [Bekleidung]; Kopfbedeckungen; Beinwärmer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. August 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 23. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. April 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013805692