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Die Unionsmarke Geiger wurde als Wortmarke am 03.03.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013796222 |
| Anmeldedatum | 03. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 03. März 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Widenmayerstr. 28
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.06.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Wilhelm Geiger GmbH & Co. KG
21.08.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Geiger GmbH
24.08.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Kurt Geiger Limited
Waren und Dienstleistungen
7
Auspuffanlagen für Kraftfahrzeuge, im Wesentlichen bestehend aus Fächerkrümmern, Mittelteilen und Endtöpfen; Bausätze zur Leistungssteigerung von Kraftfahrzeugen; Motoren und deren Teile, insbesondere Turbolader, Kompressoren, Einspritzpumpen, Kolben, Kurbelwellen, Nockenwellen, Steuergeräte
12
Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Zubehör für Kraftfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeugreifen und -felgen, Federn, Stoßdämpfer und Federbeine für Kraftfahrzeugfahrwerke, Lenkräder, Sitze und Kopfstützen, Spoiler, Seitenverkleidungen, Heckschürzen, Bremsen, Sicherheitsgurte, Rückspiegel, Blendschutzvorrichtungen und Sonnenblenden, Reifen, Polsterungen für Fahrzeuge, Innenverkleidungen für Fahrzeuge, Sitzbezüge, Diebstahlsicherungen, Schalthebel und Getriebe für Kraftfahrzeuge
14
Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren] für Autoschlüssel
18
Dokumentenmappen für Kraftfahrzeugdokumente, Schlüsseletuis für Autoschlüssel, Werkzeugtaschen für Autowerkzeug, wobei die vorstehend genannten Waren aus Leder oder Lederimitationen sind, Taschen für Rennwarenfahrer, Schlüsseltaschen für Autoschlüssel, Regenschirme
25
Bekleidungsstücke für Rennwagenfahrer; Kopfbedeckungen für Rennwagenfahrer, insbesondere Mützen
35
Groß- und Einzelhandel mit folgenden Waren, nämlich Auspuffanlagen für Kraftfahrzeuge, im Wesentlichen bestehend aus Fächerkrümmern, Mittelteilen und Endtöpfen, Bausätze zur Leistungssteigerung von Kraftfahrzeugen, Motoren und deren Teile, insbesondere Turbolader, Kompressoren, Einspritzpumpen, Kolben, Kurbelwellen, Nockenwellen, Steuergeräte, Wagenheber, handbetätigte Werkzeuge, insbesondere für die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Alarmgeräte, Autoradios, Autotelefone, Signalgeber, Videoanlagen, Videorekorder, Fernsehgeräte, Messinstrumente und Uhren zum Einbau in Fahrzeuge, Mauspads [Mausmatten], Ton- und Bildträger, nämlich Kassetten, Tonbänder, CDs, Videokassetten, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Hardware für die Datenverarbeitung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, Computer, insbesondere für Kraftfahrzeuge, Computersoftware, insbesondere für Kraftfahrzeuge, Brillen, Brillenfassungen, Brillenetuis, Kompasse, Feuerlöschgeräte, Scheinwerfer, Klimageräte und Standheizungen für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuge und deren Teile, Zubehör für Kraftfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeugreifen und -felgen, Federn, Stoßdämpfer und Federbeine für Kraftfahrzeugfahrwerke, Lenkräder, Sitze und Kopfstützen, Spoiler, Seitenverkleidungen, Heckschürzen, Bremsen, Sicherheitsgurte, Rückspiegel, Blendschutzvorrichtungen und Sonnenblenden, Reifen, Polsterungen für Fahrzeuge, Innenverkleidungen für Fahrzeuge, Sitzbezüge, Diebstahlsicherungen, Schalthebel und Getriebe für Kraftfahrzeuge, Uhren und Zeitmessinstrumente für Autorennen, Zubehör für Armbanduhren und Uhren für Autorennen, insbesondere Etuis für Armbanduhren und Uhren für Autorennen, Uhrarmbänder aus Metall, Leder oder Kunststoff für Armbanduhren und Uhren für Autorennen, Uhrketten für Armbanduhren und Uhren für Autorennen, Uhrengehäuse für Armbanduhren und Uhren für Autorennen, Schlüsselanhänger für Autoschlüssel, Papier- und Schreibwaren, Füllfederhalter, Lineale, Papier- und Schreibwaren, Karton [Pappe], Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Bücher, Fotografien, Papier- und Schreibwaren, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Folien, Dokumentenmappen aus Leder oder Lederimitationen für Fahrzeugdokumente, Reisetaschen aus Leder oder Lederimitationen für Rennwagenfahrer, Kleidertragetaschen aus Leder oder Lederimitationen für Rennwagenfahrer, Bezüge für Fahrzeugsitze aus Leder oder Lederimitationen, Reisenecessaires aus Leder oder Lederimitationen für Rennwagenfahrer, Reisetaschen aus Leder oder Lederimitationen für Rennwagenfahrer, Sattlerwaren für Fahrzeuge aus Leder oder Lederimitationen, Schlüsseletuis aus Leder oder Lederimitationen für Autoschlüssel, Werkzeugtaschen aus Leder oder Lederimitationen für Autowerkzeug, Leder für Kraftfahrzeuge, Lederimitationen für Kraftfahrzeuge, Taschen für Rennwagenfahrer, insbesondere Rucksäcke, Dokumentenmappen für Fahrzeugdokumente, Schlüsseletuis für Autoschlüssel, Regenschirme, Sonnenschirme, Webstoffe und Textilwaren, Handtücher, Badetücher, Saunatücher, Gästetücher, Bekleidungsstücke für Rennwagenfahrer, Schuhwaren für Rennwagenfahrer, Kopfbedeckungen für Rennwagenfahrer, insbesondere Mützen, Teppiche und Vorleger, Modellautos, Spiele und Spielzeug, Stoff-Spielzeugtiere, Sportartikel
36
Leasing von Kraftfahrzeugen
37
Tuning und Veredelung von Kraftfahrzeugen, nämlich Vornahme von Änderung am Motor zur Leistungssteigerung, an der Karosserie, an den Rädern und/oder der Innenausstattung von Serienfahrzeugen; Einbau von Innenausstattungen von Kraftfahrzeugen; Polstern und Beziehen von Fahrzeugsitzen und Innenausstattungen; Einbau von Elektronik in Kraftfahrzeuge, insbesondere Einbau von Datenverarbeitungsgeräten, Fernsehern, Telefonen, Faxen, DVD-Spielern, CD-Spielern; Pflege, Wartung, Instandhaltung, Reparatur, Reinigung von Kraftfahrzeugen
39
Beförderung von Personen, Vermietung von Kraftfahrzeugen
40
Lackierung von Kraftfahrzeugen oder deren Teile; Metalloberflächenveredelung, insbesondere Vergoldung von Metallteilen an Kraftfahrzeugen, Kunststoffbeschichtungen
41
Ausbildung, Fahrsicherheitstraining, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 17. März 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. März 2015 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 20. März 2015 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11013796222