Logo (EUIPO, 05.03.2015)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 05.03.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Brief #Buchstabe "V"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013796149 |
| Anmeldedatum | 05. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 2015 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 05. März 2025 |
Markeninhaber
Relystr. 38
64720 Michelstadt
DE
64720 Michelstadt
DE
Markenvertreter
Dolivostraße 15a
64293 Darmstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Vibrationsmotoren; Vibrationsmaschinen; Vibrationsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen; Antriebsmechaniken; Elektrische Antriebe für Maschinen; Elektrische Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Elektrischer Antriebsmechanismus für Maschinen; Antriebe zum Umwandeln von Drehbewegungen in Linearbewegungen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Antriebe zur Wandlung von Dreh- zu Linearbewegungen
9
Vibrationssensoren; Elektronische Steuerungen; Elektrische Steuerungen; Programmierbare Steuerungen; Automatische Steuerungsgeräte; Elektrische Steuerungsgeräte; Elektronische Steuerungssysteme; Elektrische Steuerungsanlagen; Elektrische Steuerungsapparate; Sensoren zur Steuerung von Motoren; Automatische Geräte für die Steuerung; Fernbedienungen; Multifunktionale Fernbedienungen; Infrarotsensoren; Infrarotdetektoren; Infrarotfernsteuerungen; Infrarot-Fernsteuerungsgeräte; Gehäuse für elektrische Apparate; Elektrische oder elektronische Steuermodule; Elektronische oder elektrische Schaltkreise; Elektrische und elektronische Bauteile; Fernsteuerungsgeräte; Fernsteuermechanismen; Elektrische Fernsteuerungsgeräte; Elektronische Fernsteuerungsgeräte; Elektrische Bedienungskonsolen; Programmierbare Steuergeräte; Steuerungen für Sitze; Funkenfänger; Funksendegeräte; Funkrufempfänger; Funksteuergeräte; Funkempfangsgeräte; Funkfrequenzbauteile; Mobile Funksendegeräte; Lesegerät zur Funkfrequenzidentifikation [RFID]; Funksende- und -empfangsgeräte; Funkfrequenzidentifikations-Tags [RFID-Tags]; Geräte für die drahtlose Funkübertragung; Software; Software zur Integration von Steuersegmenten; Software für grafische Benutzerschnittstelle; Software zur Kontrolle von Raumklima-, -zugangs- und -sicherheitssystemen; Vorschaltgeräte für elektrische Leuchten; Lichtschalter; Lichtsensoren; Funkempfänger als Maschinenteile
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Vibratoren für Betten; Massagegeräte; Massagesessel; Elektrisch betriebene Massagegeräte; Therapeutische Apparate mit Massageeinrichtungen; Medizinische Apparate; Medizinische Geräte; Heizdecken für medizinische Zwecke; Medizinische Heizgeräte mit Körperkontaktapplikatoren; Heizkissen für therapeutische Zwecke; Elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke
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Heizdecken; Heizgeräte; Heizapparate; Heizvorrichtungen; Elektrische Heizkörper; Elektrische Heizgeräte; Elektrische Heizfäden; Elektrische Heizkabel; Heizelemente [elektrisch]; Heizkissen zum Wärmen; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Elektrische Heizbänder für Oberflächen; Heizbettdecken, ausgenommen für medizinische Zwecke; Heizkissen [Polster], nicht elektrisch und nicht für medizinische Zwecke; Leuchten; Elektrische Leuchten; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Automatische Temperaturregler für Zentralheizungskörper
20
Verstellbare Betten; Höhenverstellbare Sitze; höhenverstellbare Tische; verstellbare Tische; elektrisch verstellbare Sessel; elektrisch verstellbare Tische; elektrisch verstellbare Möbel; elektrisch verstellbare Betten
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrisch betriebene Antriebseinrichtungen, auf Bediengeräte, auf Fernsteuerungen, auf Vibrationsmotoren und Vibrationsgeräte, auf elektronische Steuergeräte sowie auf elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, nämlich elektrische Vibrationsmotoren und Vibrationsmaschinen, elektrische Antriebsmechanismen für Maschinen, elektrische und elektronische Bauteile, elektrische und elektronische Steuerungsgeräte, elektrische Fernsteuerungsgeräte, elektrische Bedienungskonsolen, elektrische Lichtschalter und Lichtsensoren, elektrische betriebene Massagegeräte, elektrische medizinische Apparate, elektrische Heizkissen, elektrische Heizgeräte, elektrische Leuchten, elektrisch verstellbare Betten und elektrisch verstellbare Möbel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug Heizgeräte
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Auftragsfertigung von Produkten für Dritte
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Entwicklung von Steuerungscomputerprogrammen für elektrische Betriebssteuerungs- und Antriebsmodule; Beratungsdienstleistungen im Bereich der Steuerungstechnik; Kundenspezifische Designdienstleistungen; Kundenspezifische Softwareanpassung; Produktforschung und -entwicklung; Softwaredesign und -entwicklung; Produktdesign und -entwicklung; Entwicklung von Prüfmethoden; Entwicklung von Motoren; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Entwurf von Geräten; Softwareentwicklung; Computerhardware- und -softwareberatungsdienstleistungen; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Vermietung von Hardware und Software; Technischer Support im Softwarebereich; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software; Hosting-Dienste, Software as a Service (SaaS) und Vermietung von Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. März 2016 | Eintragung, Published |
ID: 11013796149