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Die Unionsmarke BR wurde als Wortmarke am 22.04.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013775374 |
| Anmeldedatum | 22. April 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2015 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 22. April 2025 |
Markeninhaber
Duvenstr. 82-92
41199 Mönchengladbach
DE
41199 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
55, rue des Bruyères
1274 Howald
LU
Waren und Dienstleistungen
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Textilmaschinen; Maschinen und Ausrüstungen für die Textilindustrie, nämlich Wickelmaschinen zum Wickeln von Faserbändern, Kämmmaschinen, Ballenheber, Ballenförderer, Ballenöffner, Karden, Schlagmaschinen, Reguliervorrichtungen für Faserbänder, z B Kardenbänder, Streckenbänder, Flockenspeiser, Reinigungsanlagen, Reiniger (Maschinen) für Faserabfall, Abfallspeiser, Abfallöffner, Mischer, Wickelmelangiermaschinen, Flockenmischer, Florsammel- und Leiteinrichtungen, Staub- und Abfallfilter zum Einsatz in Textilmaschinen, Materialtransportventilatoren, Staubventilatoren (Maschinenteile), Entstaubungsmaschinen, Öffnungsmaschinen für synthetische Fasern, Öffnungs- und Reinigungsmaschinen für Baumwolle, Abfallreinigungsmaschinen, Staubleitungen, Materialtransportleitungen, Strecken, Kannentransportfahrzeuge, Kannentransportsysteme, Kleinspeicher, Fremdteilausscheider, Schwerteilausscheider, Metallausscheider, Luftmengenausscheider, Luftmengenteiler, Vliesanlagen, Maschinen zum Doublieren und Verstrecken von Faserbändern; Filter zur Entfernung von Staub aus der Luft; Staub- und Abfallabscheider, sowie Teile davon; Alle vorgenannten Waren zum Einsatz in Textilmaschinen, in Textilmaschinenanlagen und/oder als Teile vorgenannter Waren
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Wickelprüfgeräte; Schaltschränke für Textilmaschinen; Steuer- und Regeleinrichtungen; Faserband-Informationssysteme bestehend aus Kontrollgeräten zur Überwachung, Anzeige und Speicherung der Bandfeinheit, der Bandgleichmäßigkeit, der Bandqualität, der Faserdicke und der Faserfeuchtigkeit; Kontrollgeräte und daraus bestehende Kontrollsysteme zur Qualitäts- und Produktionsüberwachung; Kommunikations-Netzwerke; Alle vorgenannten Waren zum Einsatz in Textilmaschinen und Textilmaschinenanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 22. April 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Dezember 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11013775374