Pintsch Bamag Logo (EUIPO, 26.02.2015)
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Die Unionsmarke Pintsch Bamag wurde als Bildmarke am 26.02.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013774989 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2015 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 26. Februar 2025 |
Markeninhaber
Hünxer Str. 149
46537 Dinslaken
DE
46537 Dinslaken
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Getriebemotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Antriebe für Bahnsteigtüren; hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektrische Antriebsmechanismen für Maschinen; elektrische Antriebe, insbesondere für Türen und deren Teile; Antriebe, auch elektrisch, insbesondere Türantriebe für den stationären und mobilen Einsatz, Türantriebe für Schienenfahrzeuge, Antriebe für Schranken, Antriebe für Zustiegshilfen für Schienenfahrzeuge; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Steuergeräte und Elektromotoren für Antriebe
9
Optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und - instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik und daraus gebildete Anlagen, insbesondere Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik, der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik; akustische, optische und mechanische Signalgeber; Eisenbahnsignalanlagen, einschließlich Geräte zu deren manuellen und zugbedingten Bedienung; Zugangseinrichtungen für Schienenfahrzeuge, insbesondere mechanische, elektrische, elektronische und elektromechanische; Überwachungsinstrumente und - apparate, insbesondere für Zugangseinrichtungen zu Schienenfahrzeugen; elektrische, elektronische und elektromechanische Gateways für Datenbusse in Schienenfahrzeugen; elektrotechnische und elektromechanische Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Steckverbinder, Schalter, Schaltgeräte, Relais, Sensoren, insbesondere für Schienenfahrzeuge, Bahnsteigtürsysteme und Signalanlagen; Energieversorgungsanlagen, Batterieladegeräte und Geräte zur Energieverteilung für den stationären und mobilen Einsatz, insbesondere für Schienenfahrzeuge, Omnibusse, Bahnsteigtürsysteme und Signalanlagen, Ladegeräte für Akkumulatoren; Geräte und Einrichtungen zum Sammeln, Verarbeiten und Darstellen von Daten und Informationen, insbesondere im Bereich des Schienenverkehrs; Geräte zur Warntechnik; Alarm- und Warnausrüstung; akustische und optische Warnanlagen; Warn- und Lichtbalken für Einsatzfahrzeuge, insbesondere für Polizei, Feuerwehr und Rettungswesen; Warnleuchten; Kennleuchten für Einsatzfahrzeuge; Warngeräte; Warntongeräte; Sondersignalanlagen; Signalanlagen, Warnsignalanlagen, Sirenen, Hochleistungssirenen, elektronische Anzeigetafeln, insbesondere für Einsatzfahrzeuge, digitale Fahrzeugassistenten; Steuercomputer und Bedieneinheiten für Einsatzfahrzeuge, insbesondere zur Steuerung und Bedienung von Warnbalken, akustischen und optischen Signalgebern, Funk, Außenlautsprechern, Fahrassistenz- und Navigationsgeräten, Innen- und Außenkameras, Licht, Auftragslisten, Textanzeigen, Klimaanlagen, Intra- und Internetzugängen, Daten- und Sprachkommunikation mit Leitstellen und anderen Einsatzfahrzeugen, Fehlerdiagnosesystemen, Berichterstellungssystemen, Unfalldatenerfassungssystemen, Fernwartungssystemen; Dateneingabe- und -ausgabegeräte, insbesondere Mikrophone, Monitore und Touchscreens für Einsatzfahrzeuge, insbesondere für Steuercomputer von Einsatzfahrzeugen; Bahnsteigtürsysteme (Sicherheitsausrüstung), bestehend aus Bahnsteigtüren, Trennwänden, Antrieben für Bahnsteigtüren, elektrotechnischen und elektromechanischen Bauteilen, Energieversorgungsanlagen, Batterieladegeräten und Geräten zur Energieverteilung, Geräten und Einrichtungen zum Sammeln, Verarbeiten und Darstellen von Daten und Informationen, Erkennungs- und Anzeigegeräten für Geschwindigkeit, Richtung und Position von Schienenfahrzeugen, elektrischen, elektronischen, computer- und prozessorbasierten Steuerungen und Steuerungssysteme für Bahnsteigtüren, Erkennungs- und Überwachungsgeräten für den Schließ- und Öffnungszustand und -vorgang von Schienenfahrzeugtüren, Notöffnungseinrichtungen für Türen, Einrichtungen zur Visualisierung und/oder Überwachung von Systemzuständen; Erkennungs- und Anzeigegeräte für Geschwindigkeit, Richtung und Position von Schienenfahrzeugen; elektrische, elektronische, computer- und prozessorbasierte Steuerungen und Steuerungssysteme, insbesondere für Bahnsteigtürsysteme, für Türen und für Zustiegshilfen von Schienenfahrzeugen, und für Signalanlagen; Erkennungs- und Überwachungsgeräte für den Schließ- und Öffnungszustand und -vorgang von Schienenfahrzeugtüren; Geräte zum Empfangen, Verarbeiten und Anzeigen von Informationen in Schienenfahrzeugen; elektrotechnische Einrichtungen für Reisezugwagen und Triebfahrzeuge der Eisenbahn; Geräte für die elektrische Energieversorgung von Reisezugwagen aus der Zugsammelmaschine und daraus zusammengestellte Anlagen; Schalt- und Überwachungs-, Steuer- und Regelapparate und -geräte für die elektrotechnischen Anlagen von Reisezug- und Triebwagen; Einrichtungen zur Visualisierung und/oder Überwachung von Systemzuständen, insbesondere im Schienenverkehr und bei Bahnsteigtürsystemen; Spitzenlichter, Schlussleuchten, Signalleuchten, insbesondere für Schienenfahrzeuge
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungsgeräte sowie Kühlgeräte und sanitäre Anlagen; Fahrzeugscheinwerfer; Leuchten für Fahrzeuge; Fahrzeugrückstrahler; Beleuchtungssysteme und Heizeinrichtungen, insbesondere für Schienenfahrzeuge; Scheinwerfer, insbesondere für Schienenfahrzeuge; Sonderleuchten an, in und für die Benutzung in Schienenfahrzeugen; Geräte für die elektrische Zugheizung und Klimatisierung
12
Fahrzeuge und deren Teile; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; schienengebundene Fahrzeuge; Zubehör und Teile für schienengebundene Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Zustiegshilfen wie Schiebetritte, Überbrückungsplatten, Rampen, Spaltüberbrückungen, Handklapprampen, Hubtritte, Fahrereinstiegstritte, Hebevorrichtungen; Eisenbahnfahrzeuge und deren Teile; Innentüren; Außentüren für Schienenfahrzeuge; sämtliche vorgenannten Waren, ausgenommen Lastkraftwagenreifen, runderneuerte Reifen für Lastwagen sowie deren Teile und Zubehör
19
Türen und Schiebetüren, nicht aus Metall, Glastüren; Bahnsteigtüren; Trennwände, nicht aus Metall; Trennwände, Türen und Schiebetüren für Bahnsteigtürsysteme, insbesondere automatisch betätigte Türen, Türen mit Notöffnungsfunktion
37
Bau- und Reparaturwesen sowie Installationsarbeiten betreffend schienengebundene Fahrzeuge und Einsatzfahrzeuge, insbesondere für Polizei, Feuerwehr und Rettungswesen, und deren Teile und Zubehör und betreffend Signalanlagen, Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik und der Bahnübergangstechnik, und betreffend Bahnsteigtürsysteme und ihre einzelnen Bestandteile; Aufarbeitung und Modernisierung betreffend schienengebundene Fahrzeuge und deren Teile und Zubehör, betreffend Bahnsteigtürsysteme und ihre einzelnen Bestandteile, betreffend Signalanlagen, Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik und der Bahnübergangstechnik; Durchführung von Bauvorhaben betreffend Bahnsteigtürsysteme
42
Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Projektierung und Planung des Baus von Signalanlagen, Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik und der Bahnübergangstechnik; Planung und Durchführung von Entwicklungsdienstleistungen und Machbarkeitsanalysen betreffend Bahnsteigtürsysteme; Planung von Bauvorhaben betreffend Bahnsteigtürsysteme; Durchführung von Messungen im Lichtlabor
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Juli 2016 | Eintragung, Published |
ID: 11013774989