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EUIPO EUIPO 2015 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke du wurde als Bildmarke am 12.02.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Ein Dreieck #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabe "D" #Buchstabe "U"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 013734595
Anmeldedatum 12. Februar 2015
Veröffentlichungsdatum 18. März 2015

Markeninhaber

Baidu Campus, No. 10, Shangdi 10th Street, Haidian District
Beijing
CN

Markenvertreter

2, rue Gustave de Clausade 81800 Rabastens FR

Widerspruch / Beschwerde

16.06.2015: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
CBS Studios Inc.

Waren und Dienstleistungen

9 Elektronische Veröffentlichungen (elektronisch herunterladbar); An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computersoftware; Computer; Computerprogramme (herunterladbare Software); Wechselsprechapparate; Mobiltelefone; Spielsoftware; USB-Sticks; Optische Platten [Datenverarbeitung]

ID: 11013734595