Steinmüller Babcock Environment NIPPON STEEL & SUMIKIN ENGINEERING GROUP Logo (EUIPO, 28.01.2015)
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Die Unionsmarke Steinmüller Babcock Environment NIPPON STEEL & SUMIKIN ENGINEERING GROUP wurde als Bildmarke am 28.01.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.08.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Kugel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013697461 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 15. August 2015 |
| Ablaufdatum | 28. Januar 2025 |
Markeninhaber
Fabrikstraße 1
51643 Gummersbach
DE
51643 Gummersbach
DE
Markenvertreter
Theaterstr. 6
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zur Zerkleinerung, Sortierung und Klassierung von Müll insbesondere Mühlen (Maschinen) nämlich Rohrkugelmühlen und Schwingmühlen, insbesondere Siebmaschinen nämlich Trommel- und Schwingsiebmaschinen, Siebe für Siebmaschinen, insbesondere Shredder, insbesondere Brecher nämlich Backenbrecher, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reststoffen, insbesondere zur Gewinnung von Eisenmetallen, Nichteisenmetallen ,nämlich Kupfer und Aluminium, Papier und Kunststoffen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reifen mittels Pyrolyse und Kondensation zur Ölrückgewinnung, insbesondere Schwer- und Leichtöl, insbesondere Shredder, Zuteiler (Dosierer), Pyrolysedrehrohre, Teerabscheider, Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen zur Nutzung von Windenergie sowie dazu erforderliche elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate
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Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abfallbehandlung und -entsorgung, wie zur thermischen Behandlung von Müll und Abfall, insbesondere zur Verwendung in Müllverbrennungsanlagen und Klärschlammverbrennungsanlagen, Industrieanlagen, Kraftwerken; Teile vorgenannter Maschinen, soweit in Klasse 11 enthalten; Feuerungsöfen für industrielle Zwecke, Industriefeuerungsöfen, Feuerungsroste, Drehrohröfen; Gas- und Luftreinigungsanlagen und dazu gehörende Maschinen wie maschinelle Filter zur Reinigung von industriellen Gasen, Staubabscheider, Teile vorgenannter Filter, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Apparate zur Kühlung und Trocknung von Gasen und Feststoffteilchen; Abscheider (Maschinen) insbesondere Elektroabscheider nämlich Elektroabscheider für Filter- und Rauchgasreinigungsanlagen, Wasserabscheider in Wasseraufbereitungsanlagen, Hochspannungsaggregate als Teil von Elektrofiltern; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke insbesondere Rauchgasreinigungsanlagen, Zentrifugen insbesondere Hydrozyklone und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Abscheidung; Rauchgasreinigungsanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Rauchgasreinigungsreaktoren, Entstickungsanlagen; Maschinen und Öfen zur thermischen Behandlung von Kohlenstoff für die Erzeugung von Kohlegas; Gaswäscher, nämlich Maschinen und maschinelle Filter für die Reinigung von Gasen; Müllverbrennungsanlagen, Dampfkessel, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Behandlung von organischen Rückständen, nämlich auf dem Wege der mechanisch biologischen Abfallbehandlung zur Gewinnung von Wertstoffen, nämlich Kompost, Eisenmetallen, Nichteisenmetallen und Kunststoffen und dem Wege der Fermentation zur Gewinnung von Energieträgern, nämlich Methan und Methanol zur weiteren stofflichen oder energetischen Nutzung; Anlagen zur Solarenergietechnik, Solarkraftwerke und ihre Komponenten und Apparate, nämlich Solarzellen, Wechselgleichrichter, elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Solaranlagen für die Stromerzeugung; elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate als Teile von Solarkollektoranlagen für die Warmwassererzeugung sowie von Kraftwerken, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abgaswäsche
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Virtuelle Lagerverwaltung mehrere / vieler per Datenübertragung /Internet weltweit angeschlossener Ersatz- und Verschleißteilläger für Anlagen für die Behandlung und die Entsorgung von nicht radioaktiven Abfällen und Recyclingprodukten, Müllerverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen, Automatisierte elektronische Entgegennahme von Ersatzteilbestellungen für Anlagen für die Behandlung und die Entsorgung von nicht radioaktiven Abfällen und Recyclingprodukten und für Müllerverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen, Recherche- und Informationsleistung, Recherchen, Recherchen nach Warenangeboten aus Datenbanken, Digitale Verwaltung von Ersatz- und Verschleißteilen mittels Computer und Internetanbindung
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Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung der vorgenannten Waren und Anlagen auch zwecks Inbetriebnahme und Probebetrieb
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Lagerung von Waren, insbesondere zur Lagerung von Ersatzteilen für Anlagen für die Behandlung von nicht radioaktiven Abfällen und Recyclingprodukten, Müllverbrennungsanlagen, Lagerung von Recyclingprodukten, Lagerverwaltung und diesbezügliche Beratung
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Technologische Dienstleistungen für die Behandlung und Entsorgung nicht radioaktiver Abfälle und Recyclingprodukte, nämlich Konstruktion der vorgenannten Maschinen und Anlagen; technische Beratung, insbesondere zur Prozessoptimierung und industrielle Analysen; Erstellung von EDV-Programmen; technische Überprüfung der vorgenannten Maschinen und Anlagen im Rahmen der Inbetriebnahme und des Probebetriebs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juli 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 05. April 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013697461