CLEANETTE Logo (EUIPO, 19.01.2015)
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Die Unionsmarke CLEANETTE wurde als Bildmarke am 19.01.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rosen #Stilisierte Blumen #Eine Blume
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013653861 |
| Anmeldedatum | 19. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 19. Januar 2025 |
Markeninhaber
Krumu iela 74
LV-3405 Liepāja
LV
LV-3405 Liepāja
LV
Markenvertreter
Citadele Street 12, 3rd floor
LV - 1010 Riga
LV
Widerspruch / Beschwerde
02.07.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Kimberly-Clark Worldwide, Inc.
Waren und Dienstleistungen
3
Putz- und Reinigungsmittel; Mit einem Reinigungsmittel getränkte Putztücher; Mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher; Seifen; Körperpflegemittel; Mittel zur Intimreinigung für hygienische oder desodorierende Zwecke [Toilettenartikel]; Parfümeriewaren; Ätherische Öle; Kosmetika; Lotionen für die Haarpflege; Zahnputzmittel; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Pads aus Baumwolle oder Cellulose für kosmetische Zwecke; Reinigungspads oder -tücher, auch feuchte, für Brillen; Mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher; Wattestäbchen aus Baumwolle für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Kosmetische Pflegemittel für Babys und Kinder; Mit Kosmetika getränkte Pflegetücher für Babys und Kinder; Präparate für die Individualhygiene, nicht für medizinische Zwecke; Getränkte Tücher für Hygienezwecke, nicht für medizinische Zwecke
5
Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen; Mit Flüssigkeiten getränkte Tücher für die Intimhygiene; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Mit pharmazeutischen Flüssigkeiten getränkte Tücher für die Individualhygiene
16
Make-up-Pads aus Papier zum Abschminken
24
Textile Abschminktücher, ausgenommen mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege getränkte Abschminktücher, textile Abschminktücher, ausgenommen mit Toilettepräparaten getränkte Abschminktücher
35
Vermittlungstätigkeit auf dem Gebiet des Handels; Kaufmännische Beratung; Dienstleistungen in Bezug auf die Erteilung von Auskünften für Verbraucher; Öffentlichkeitsarbeit und Werbung; Verteilung von Materialien zur Werbung und Verkaufsförderung, auch Katalogen und Werbegeschenken, nämlich Bechern, Schlüsselbändern, Kugelschreibern, Kalendern, Bekleidung, Kappen/Mützen, Schirmen, Taschen, Briefaschen, Etuis für Visitenkarten, Notizbüchern, Mappen, Anhängern; Einzelhandel und Großhandel in Bezug auf Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Hygieneprodukte sowie Reinigungsmittel sowie Handel mit diesen Waren auch über das Tele-Shopping-System sowie elektronische Kommunikationsmittel, über Internet-Seiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juni 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Mai 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Juni 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Juni 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Februar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2015 | Korrektur, Published | ||
| 02. November 2015 | Korrektur, Published |
ID: 11013653861