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Die Unionsmarke APPLE PAY wurde als Wortmarke am 18.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013585815 |
| Anmeldedatum | 18. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 2018 |
| Ablaufdatum | 18. Dezember 2034 |
Markeninhaber
One Apple Park Way
95014 Cupertino
US
95014 Cupertino
US
Markenvertreter
Marsveldplein 5
1050 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Computer; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Computerhardware; Taschencomputer; Tablet-Computer; PDAs [persönliche digitale Assistenten]; Elektronische Organisationshilfen; Elektronische Notizblöcke; E-Book-Reader; Digitale elektronische Taschengeräte, nämlich Abspielgeräte für MP3 und andere digitale Formate, Computer, Tablet-Computer, persönliche digitale Assistenten (PDAs), elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizblöcke und diesbezügliche Software; Mobile digitale elektronische Taschengeräte mit Internetzugang sowie zum Senden, Empfangen und Speichern von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; Elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Digitale Tonrecorder; Digitale Videorekorder und -abspielgeräte; Audio-Kassettenaufnahme und -abspielgeräte; Videokassettenrecorder und -abspielgeräte; CD-Aufnahme- und -Abspielgeräte; DVD-Recorder und -Abspielgeräte; Digitale Tonbandrecorder und -abspielgeräte; Rundfunkgeräte, Rundfunksender und -empfänger; Audio-, Video- und digitale Mischer; Klangverstärker; Audioempfangsgeräte; Audiodekoder; Audiogeräte für das Auto; Ohrhörer, Kopfhörer; Lautsprecher; Mikrofone; Audiokomponenten und Zubehör; Modems; Netzkommunikationsapparate; Elektronische Kommunikationsanlagen und -instrumente; Unterrichtsapparate [audiovisuell]; Optische Apparate und Instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; GPS-Geräte; Fernsprechapparate; Drahtlose Kommunikationsgeräte zur Übertragung von Sprache, Daten oder Bildern; Kabel; Datenspeichergeräte; Magnetdatenträger; Chips, Platten und Bänder mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; Faxgeräte; Kameras; Batterien; Fernsehapparate; Fernsehempfänger [Fernsehgeräte]; Fernsehapparate; Aufsatzgeräte; Computersoftware; Computerspiele und elektronische Spiele; Computersoftware für weltweite Ortungssysteme (GPS); Computersoftware in Bezug auf Reisen und Tourismus, Reiseplanung, Navigation, Planung von Reiserouten, geografische, reisezielbezogene, Transport- und Verkehrsinformationen, Fahr- und Laufrichtungen, kundenspezifische Kartierung von Orten, Straßenatlasinformationen, elektronische Kartenanzeige und Informationen in Bezug auf Reiseziele; Computersoftware zum Erstellen, Verfassen, Verbreiten, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Abspielen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text, Daten, Grafik, Bildern, Audio-, Video- und anderen Multimediainhalten, elektronischen Veröffentlichungen und elektronischen Spielen; Computersoftware zur Aufzeichnung, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text-, Daten-, Audio- und Videodateien sowie elektronischen Spielen in Verbindung mit Computern, Fernsehgeräten, Set-Top-Boxen für Fernsehgeräte, Tonwiedergabegeräten, Videoabspielgeräten, Medienabspielgeräten, Telefonen und digitalen elektronischen Taschengeräten; Computersoftware, die Benutzern das Programmieren und Verbreiten von Texten, Daten, Grafiken, Bildern, Audio-, Video- und anderen Multimediainhalten über weltweite Kommunikationsnetze sowie andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze ermöglicht; Computersoftware zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zwischen Computerservern und -nutzern, die mit weltweiten Kommunikationsnetzen sowie anderen Computer-, elektronischen und Kommunikationsnetzen verbunden sind; Computersoftware zur Verwendung für mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte; Elektronische Software für Veröffentlichungen; Und Software für Lesegeräte für elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware für das persönliche Informationsmanagement; Herunterladbare aufgezeichnete Audio- und audiovisuelle Inhalte, Informationen und Kommentare; Herunterladbare elektronische Bücher, Magazine, Zeitschriften, Mitteilungsblätter, Zeitungen, Journale und andere Veröffentlichungen; Computersoftware für Datenbankverwaltung; Schrifterkennungssoftware; Spracherkennungssoftware; Elektronische Nachrichtenübermittlung und Nachrichtenübermittlungssoftware; Computersoftware für Zugang zu, zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken; Elektronische Anzeigetafeln; Software für die Datensynchronisation; Anwendungsentwicklungssoftware; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; Elektrische und elektronische Verbindungsteile, Koppler, Drähte, Kabel, Ladegeräte, Docks, Docking-Stationen, Schnittstellen und Adapter zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Computerausrüstungen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Elektronische Geräte mit Multimediafunktionen zur Verwendung mit MP3-Abspielgeräten und anderen Tonabspielgeräten für digitale Formate, Computern, Tablet-Computern, persönlichen digitalen Assistenten (PDAs), elektronischen Organisationshilfen, elektronischen Notizblöcken; Elektronische Geräte mit interaktiven Funktionen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Bestandteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Speziell angepasste oder geformte Hüllen, Taschen und Futterale für alle vorstehend genannten Waren; Navigationsinstrumente; Frankierungskontrollgeräte; Registrierkassen; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Diktiermaschinen; Rockabrunder; Wahlmaschinen; Sicherungsetiketten, elektronische für Waren; Preiswählmaschinen; Wägeapparate und -instrumente; Maße; Elektronische Anzeigetafeln; Messgeräte; Optische Apparate und Instrumente; Siliziumscheiben; Schaltkreise, integrierte; Fluoreszenzschirme; Fernsteuerungsgeräte; Lichtleitfasern [optische Fasern]; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Überspannungsableiter; Elektrolysegeräte; Feuerlöscher; Radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Rettungsvorrichtungen; Alarmpfeifen; Sonnenbrillen; Zeichentrickfilme; Eierdurchleuchter; Hundepfeifen; Dekorative Magnete; Elektrozäune; Socken (elektrisch Heizbare-); Alarmgeräte, Alarmsensoren, Überwachungs- und Alarmsysteme; Sicherheits- und Überwachungssysteme für Wohngebäude; Rauchmelder und Kohlenmonoxidmelder; Thermostate, Monitore, Sensoren und Steuerungen für Klima-, Heizungs- und Lüftungsgeräte und -systeme; Elektrische und elektronische Tür- und Fensterschlösser und Klinken; Garagentüröffner; Vorrichtungen zum Öffnen von Gardinen, Vorhängen, Rollos und Jalousien; Beleuchtungsregler
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Computerspielautomaten; Elektronische Taschenspielgeräte zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor
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Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatungsdienste; Bereitstellung von Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbe- und Marketingberatung; Förderung von Verkäufen; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Marktforschung; Analyse von Werberücklauf und Marktforschung; Entwurf, Gestaltung, Erstellung, Produktion und Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbematerial für Dritte; Vorbereitung und Umsetzung von Medien- und Werbeplänen und -konzepten; Verwaltung von Kundentreueprogrammen; Planung und Durchführung von Anreizprämienprogrammen zur Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen; Computergestützte Datenbank- und Dateiverwaltung; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; Erstellung von Verzeichnissen mit Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über weltweite Computernetze und andere elektronische und Kommunikationsnetze verfügbar sind, für Dritte; Bereitstellen, Suchen, Browsen und Abrufen von Informationen, Websites und anderen in weltweiten Computernetzen und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzen verfügbaren Ressourcen für Dritte; Organisation von Informationsinhalten, bereitgestellt über ein weltweites Computernetz und andere elektronische und Kommunikationsnetze gemäß Nutzerpräferenzen; Bereitstellung von Wirtschafts-, Verbraucher- und Handelsinformationen über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze; Unternehmensdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Computerdatenbanken in Bezug auf den Kauf und Verkauf einer Vielzahl von Produkten und Dienstleistungen Dritter; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet und in anderen elektronischen Computer- und Kommunikationsnetzen; Einzelhandelsdienstleistungen und Dienstleistungen eines Online-Einzelhandelsgeschäfts im Bereich Bücher, Magazine, Zeitschriften, Mitteilungsblätter, Journale und andere Veröffentlichungen zu einer breiten Palette von Themen von allgemeinem Interesse; Einzelhandelsdienstleistungen und Dienstleistungen eines Online-Einzelhandelsgeschäfts im Bereich Unterhaltung mit Spielfilmen, Fernsehprogrammen, Sportveranstaltungen, musikalischen Werken sowie Tonwerken und audiovisuellen Werken; Einzelhandels- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Computer-, elektronischen und Unterhaltungsprodukten, nämlich Filme, Bücher, elektronische Veröffentlichungen, Rundfunkprogramme, Fernsehprogramme, audiovisuelle Werke, Sportveranstaltungen und -übertragungen, Spiele, kulturelle Veranstaltungen, Konzerte, Videos, Musik und andere aufgezeichnete Ton- und audiovisuelle Inhalte, digitalen, mobilen, elektronischen Taschengeräten, nämlich Tonabspielgeräte für MP3 und andere digitale Formate, Computern, Tablet-Computern, persönlichen digitalen Assistenten, elektronischen Organisationshilfen, elektronischen Notizblöcken und anderer Heimelektronik, nämlich persönliche digitale Assistenten, elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizblöcke, Lesegeräte für elektronische Bücher, Tonabspielgeräte für MP3 und andere digitale Formate, digitale Tonaufnahmegeräte, digitale Videoaufzeichnungsgeräte und -abspielgeräte, Videokassettenrekorder und -abspielgeräte, CD-Aufnahmegeräte und -Abspielgeräte, DVD-Aufnahmegeräte und -Abspielgeräte, digitale Tonbandaufzeichnungsgeräte und -abspielgeräte, Radios, Funksender und -empfänger, Ton-, Video- und digitale Mischgeräte, Audio-Verstärker, Audioempfänger, Audiodekoder, Tongeräte für Kraftfahrzeuge, Ohrhörer, Kopfhörer, Lautsprecher, Mikrofone, Faxgeräte, Kameras, Batterien, Fernsehgeräte, Fernseher, Fernsehmonitore, Aufsatzgeräte, über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze bereitgestellt; Über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze bereitgestellte Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bücher, Magazine, Zeitschriften, Mitteilungsblätter, Journale und andere Veröffentlichungen zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Unterhaltung mit Spielfilmen, Fernsehprogrammen, Sportveranstaltungen, musikalischen Werken und Audio- und audiovisuellen Werken, bereitgestellt über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze; Über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze bereitgestellte Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bücher, Magazine, Zeitschriften, Mitteilungsblätter, Journale und andere Veröffentlichungen zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Unterhaltung mit Spielfilmen, Fernsehprogrammen, Sportveranstaltungen, musikalischen Werken und Audio- und audiovisuellen Werken, bereitgestellt über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Telekommunikationsgeräte, Mobiltelefone, Computersoftware und Zubehör, Peripheriegeräte und Tragebehältnisse für solche Produkte, über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze bereitgestellt; Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Computer-, elektronischen und Unterhaltungsprodukten, digitalen, mobilen, elektronischen Taschengeräten und anderen Heimelektronikgeräten, über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetze bereitgestellt; In Geschäften und über weltweite Kommunikationsnetze sowie andere elektronische und Kommunikationsnetze bereitgestellte Warenvorführungen; Abonnementservice, nämlich Bereitstellung von Abonnements für Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalte, die über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetze bereitgestellt werden; Bereitstellung von herunterladbaren gespeicherten Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalten gegen eine Gebühr oder ein vorausbezahltes Abonnement über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetze; Planung und Durchführung von Konferenzen, Shows und Ausstellungen für kommerzielle, Handels- und geschäftliche Zwecke; Erstellung von Verzeichnissen mit Online-Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über weltweite Computernetze verfügbar sind, für Dritte; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Finanzwesen; Durchführung von finanziellen Transaktionen; Rechnungszahlungsdienstleistungen; Ermöglichung von sicheren Geschäftstransaktionen; Dienstleistungen in Bezug auf Debit- und Kreditkarten, elektronischer Zahlungsverkehr
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Telekommunikation; Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Kommunikation per Computer, Kommunikation zwischen Computern; Telex-, Telegramm- und Telefondienste; Erfassung und Übertragung von telefonischen Nachrichten; Übertragung von Daten und Informationen mit Hilfe von elektronischen Medien, Computer-, Kabel-, Funk-, Fernschreib-, Telebrief-, E-Mail-, Telekopier-, Fernseh-, Mikrowellen-, Laserstrahlmedien, Nachrichtensatelliten oder elektronischen Nachrichtenmedien; Bereitstellung drahtloser Telekommunikation durch elektronische Kommunikationsnetzwerke; Elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetze; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Personenrufdienste und E-Mail-Dienste einschließlich Dienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder den Empfang von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; Vermieten und Mieten von Kommunikationsgeräten und Mailboxen; Elektronische Dienste einer Nachrichtenagentur; Bereitstellung von Online-Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern; Zugriffsdienstleistungen in der Telekommunikation; Bereitstellung des Telekommunikationszugangs zu Websites; Bereitstellung des Telekommunikationszugangs und von Verbindungen zu Computerdatenbanken und Verzeichnissen über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetze; Bereitstellung der Zugangs zu durchsuchbaren Online-Datenbanken mit Text, Daten, Bild-, Audio-, Video- und Multimediainhalten; Bereitstellung des Telekommunikationszugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Bereitstellung des Zugangs zu Websites sozialer Netzwerke; Kommunikationsdienste, nämlich Zusammenführung von Benutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Bereitstellung des Telekommunikationszugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Video- oder Multimediainhalten; Übertragung von digitalen Audio-, Video- und Multimediainhalten mittels Telekommunikation; Elektronische Übertragung von Audio- und Videodateien über Computer und andere elektronische Kommunikationsnetze; Audioausstrahlung; Videoübertragung; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Ausstrahlung oder Übertragung von Videoinhalten über ein weltweites Computernetz; Streaming von Videoinhalten über ein weltweites Computernetz; Streaming von Audioinhalten über ein weltweites Computernetz; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen im Internet; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Programmierung von Computern; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwurf, Entwicklung und Pflege von firmeneigener Computersoftware in den Bereichen natürliche Sprache, Rede, Sprecher, Sprache, Spracherkennung und Sprach-Schreiberkennung; Vermietung von Geräten und Ausrüstung für Hardware und Software; Computerhardware- und -softwareberatungsdienstleistungen; Unterstützung und Beratung in Bezug auf die Entwicklung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen; Online-Bereitstellung von Informationen zu Computerhardware oder -software; Erstellung, Pflege und Entwurf von Websites; Webhosting; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters (ASP) mit Hosting von Computersoftwareanwendungen Dritter; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP) mit Software zum Erstellen, Verfassen, Vertreiben, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Abspielen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text, Grafik, Bildern, Audio-, Video- und Multimediainhalten und elektronischen Veröffentlichungen; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP) in Bezug auf Software zur Verwendung in Verbindung mit Spracherkennungssoftware und sprachaktivierten Softwareanwendungen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software; Bereitstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetze; Elektronische Speicherung von Daten, Text, Bildern, Ton- und Videoaufzeichnungen; Kartografie und Kartierung; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Soziale Online-Netzdienstleistungen; Bereitstellung einer Website für soziale Netze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juli 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juni 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013585815