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Die Unionsmarke Genie Jackpots wurde als Wortmarke am 17.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013584461 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2016 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE
32339 Espelkamp
DE
Markenvertreter
Merkur-Allee 1 - 15
32339 Espelkamp
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.03.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
XMA Limited
23.03.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
O2 HOLDINGS LIMITED
Waren und Dienstleistungen
9
Automatische Lotteriemaschinen; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten; keine der vorgenannten Waren in Bezug auf Computer und Computerhardware
28
Geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Spiele für Spielhallen (soweit in Klasse 28 enthalten); Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; geldbetätigte Glücksspielautomaten (Maschinen) und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen, welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; geldbetätigte Spielautomaten und/oder elektronische Geldspielapparate (Maschinen) mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; angepasste Gehäuse für durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrische Speichermedien betätigte Spielautomaten, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Gehäuse aus Metall, Kunststoff und/oder Holz für münzbetätigte Automaten; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen (Spielautomaten); Spieltische insbesondere für Tischfussball, Billard, Gleitkörperspiele; elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
41
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Kasinos; Glücksspiele; Veranstaltung von Lotterien; Betrieb von Wettbüros; Betrieb von Spielstätten und Spielhallen und Wettplattformen; Glücksspiele über das Internet; keine der vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Computer und Computerhardware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 08. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2017 | Korrektur, Published | ||
| 21. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013584461