LEADER PRICE express

EUIPO EUIPO 2014 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke LEADER PRICE express wurde als Bildmarke am 15.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Vertikale Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 013574785
Anmeldedatum 15. Dezember 2014
Veröffentlichungsdatum 09. Januar 2015

Markeninhaber

2 route du Plessis
94430 CHENNEVIERES SUR MARNE
FR

Markenvertreter

31-33 Rue de la Baume 75008 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

03.05.2015: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Geimex - Société Anonyme
13.07.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
GEIMEX ESPAÑA, S.A.

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Enthaarungsmittel; Abschminkmittel; Lippenstifte; Kosmetische Masken; Rasiermittel; Lederkonservierungsmittel (Wichse); Ledercreme
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Substanzen, Nahrungsmittel und Getränke für medizinische Zwecke; Babynahrungsmittel; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Antiseptika; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Badezusätze für medizinische Zwecke; Lösungen für Kontaktlinsen; Damenbinden, Menstruationshöschen oder -einlagen; Antiseptische Baumwolle, Verbandwatte; Chemische Präparate für medizinische oder pharmazeutische Zwecke; Medizinische Kräuter; Arzneitees; Parasitenvertilgungsmittel; Zucker für medizinische Zwecke
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Scheren; Mechanische Werkzeuge zum Hacken und Schneiden von Lebensmitteln; Dosenöffner [nicht elektrisch]; Rasierapparate, Rasierklingen; Rasiernecessaires; Nagelfeilen und -zangen, Nagelknipser; Maniküre-Sets; Elektrische Haarschneidemaschinen, Pinzetten zum Epilieren; Handbetätigte Werkzeuge für Gartenarbeiten; Schergeräte (handbetätigt)
9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente (ausgenommen für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Bearbeitung von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Galvanische Elemente; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Brillen (Optik); Brillenfassungen, -gestelle; Optikerwaren; Brillenetuis
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Taschenlampen; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke und elektrische Glühbirnen; Elektrische Kaffeekessel; Küchenherde; Luft- oder Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Sterilisiergeräte
21 Nicht elektrische Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzgeräte, handbetätigt; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Feinporzellan; Steingutware; Flaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Terrakotta oder Glas; Statuen oder Figurinen (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas; Toilettenutensilien oder -necessaires; Abfallkübel; Gläser (Gefäße); Geschirr
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Speisefette; Butter; Fleisch; Fleischwaren, eingesalzen [Pökelfleisch]; Nicht lebende Krustentiere; Fleisch- oder Fischkonserven; Käse; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Sandwiches, Pizzas; Crepes; Biskuits; Malzbiskuits; Zwieback; Bonbons; Schokolade; Kakao-, Kaffee-, Schokoladen- oder Teegetränke
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (nicht zubereitet, nicht verarbeitet); Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien (Samenkörner), Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Natürlicher Rasen; Krustentiere [lebend]; Fischköder [lebend]; Getreidekörner [nicht verarbeitet]; Sträucher; Pflanzen; Pflanzen [Setzlinge]; Bäume; Zitrusfrüchte [frisch]; Rohholz; Pflanzen [getrocknet] für Dekorationszwecke
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Limonaden; Fruchtnektare; Sodawasser; Aperitifs, alkoholfrei
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Apfelwein; Verdauungslikör, -schnaps; Weine; Spirituosen
35 Einzelhandel in Geschäften mit kleiner, mittlerer und großer Verkaufsfläche für verschiedene Waren, nämlich Düngemittel (Naturdünger oder Kunstdünger), chemische Präparate zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Harze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, technische Öle und Fette (ausgenommen Speiseöle und -fette und ätherische Öle), Schmiermittel, Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Leuchterkerzen, Kerzen, Nachtlichte und Dochte, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Hygienepräparate, diätetische Erzeugnisse für Kinder, medizinische Kräuter, Kräutertees, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Schädlingsbekämpfungsmittel, Fungizide, Herbizide, Insektizide, Glocken, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren, Kleineisenwaren, Metallrohre, Nägel und Schrauben, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, Haarschneidegeräte und Nagelscheren, elektrische Apparate und Instrumente, insbesondere E-Book-Reader, Tonübertragungsgeräte, an Computer angepasste Peripheriegeräte, Tablet-Computer, Computer, USB-Sticks, Magnetplatten, wissenschaftliche, fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, münz- oder geldbetätigte Automaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte, CD-ROMs, DVDs, Videokassetten, Computersoftware, Abspielgeräte für bespielte digitale Trägermedien, Unterhaltungsgeräte zur ausschließlichen Verwendung mit einem Fernsehapparat, Babyflaschen, Flaschensauger, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Taschenlampen, elektrische Kaffeemaschinen, Sterilisierapparate, Sonnenblenden für Kraftfahrzeuge, Kindersportwagen, Schlauchboote und Luftmatratzen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Feuerwerkskörper, Schmuckwaren, Modeschmuck, Wecker, Uhren, Chronometer, Musikinstrumente, Papiertaschentücher, Papiergesichtstücher, Tischwäsche aus Papier, Toilettenpapier, Wegwerfwindeln aus Papier oder Zellstoff, Schachtel aus Pappe oder aus Papier, Taschen, Beutel, Hüllen, Etuis, Verpackungshüllen und -taschen aus Papier oder aus Pappe, Plakate, kleine Plakate, Alben, Karten, Bücher, Zeitungen, Prospekte, Borschüren, Kalender, Druckereierzeugnisse, Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Buchbinderartikel, Fotografien, Papier- und Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtmittel (ausgenommen Apparate), Drucklettern, Druckstöcke, Verpackungsbögen, -säcke, -beutel aus Papier oder aus Kunststoff, Abfallsäcke aus Papier oder aus Kunststoff, Guttapercha, Gummi, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Asbest, Glimmer und Waren daraus, insbesondere Schläuche, nicht aus Metall, Artikel und Materialien zur Wasser- und Feuchtigkeitsabdichtung, Wärme- und Schalldämmartikel und -material, Lederwaren, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Brieftaschen, Geldbörsen, nicht aus Edelmetall, Handtaschen, Rucksäcke, Taschen mit Rollen, Rucksäcke für Bergsteiger, Camping-, Reise-, Strand- und Schultaschen, Kosmetikkoffer, Halsbänder oder Bekleidungsstücke für Tiere, Einkaufsnetze oder -taschen, Verpackungstaschen oder -beutel (-hüllen, -tüten) aus Leder, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies, Rohre aus Sandstein oder Zement, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, insbesondere Beschlagteile, nicht aus Metall, Statuen, Figuren, Kunstwerke, Dekorationsgegenstände und -artikel aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Behausungen und Betten für Tiere, Verpackungsbehältnisse aus Kunststoff, Vitrinen, Campingmöbel, Bettzubehör, nämlich Matratzen, Lattenroste und Kopfkissen, Spiegelglas und Spiegel für Möbel oder Toilettenspiegel, Kleingeräte und tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, handbetätigte Kleingeräte zum Mahlen, Zerkleinern oder Wägen, elektrische Zahnbürsten, Untersetzer für Schüsseln oder Karaffen (Geschirr), Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Beutel, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder aus Kunststoffen), Tierhaar, Kapok, Federn, Meeresalgen, rohe Gespinstfasern, Garne und Fäden für textile Zwecke, Webstoffe und Textilwaren, Bettdecken und Tischdecken, Bettwäsche, Haushaltswäsche, Tischwäsche, nicht aus Papier, Badwäsche, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Reißverschlüsse, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge oder Wandverkleidungen, Tapeten, ausgenommen aus textilem Material, Automatten, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Spielkarten, Angelgeräte, kleine oder große Spielbälle, Karten- oder Tischspiele, Schlittschuhe oder Rollschuhe, Roller, Sportschläger, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Salatsoßen, Konserven, Mixed Pickles, Fertiggerichte, zubereitete Speisen und vakuumverpackte Speisen, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen), Gewürze, Kühleis, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (nicht zubereitet, nicht verarbeitet), Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen, Futtermittel, Malz, Biere, Ale und Porter, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Weine, Spirituosen, Liköre, Raucherartikel, Streichhölzer; Präsentation der vorstehend genannten Waren in Kommunikationsmedien aller Art; Insbesondere Einzelhandel mit den vorstehend genannten Waren in Geschäften mit kleiner, mittlerer und großer Verkaufsfläche; Präsentation und Zusammenstellung der vorstehend genannten Waren (ausgenommen deren Transport) in Kommunikationsmedien für Dritte, um dem Verbraucher den bequemen Erwerb dieser Waren zu ermöglichen; Werbung, Verteilung von Prospekten und Warenproben
39 Heimlieferservice für Speisen, Getränke und Fertiggerichte; Warenauslieferung; Transport, Vertrieb, Verpackung und Lagerung von Waren
43 Schnellimbissrestaurants [Snackbars] (Verpflegung von Gästen in -); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Cafés; Catering; Dienstleistungen zur Verpflegung; Betrieb einer Bar
45 Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, Nämlich: Soziale Netzdienstleistungen, Bereitstellung von kundenspezifischen Lösungen auf Anfrage und Erteilung von speziellen Kundeninformationen je nach Bedarf, nämlich Erledigung persönlicher Einkäufe für Dritte, Personenbezogene Einkaufsdienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11013574785