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Die Unionsmarke MINT wurde als Wortmarke am 02.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013522156 |
| Anmeldedatum | 02. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2015 |
Markeninhaber
2535 Garcia Avenue
94043 Mountain View,
US
94043 Mountain View,
US
Markenvertreter
The Forum, St Paul’s, 33 Gutter Lane
EC2V 8AS London
GB
Widerspruch / Beschwerde
03.04.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Natwest Group plc
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware zur Verwendung bei der Bearbeitung von elektronischen Zahlungen und Geldüberweisungen an Dritte und von Dritten; Computersoftware zur Verwendung bei Geldüberweisungen zwischen Finanzkonten; Computersoftware für Rechnungslegung und -zahlung; Magnetisch kodierte Debitkarten, Zahlkarten und Guthabenkarten
36
Elektronische Rechnungslegung und elektronischer Zahlungsverkehr, nämlich Entgegennahme, Bearbeitung und Zahlung von Rechnungen, Abwicklung persönlicher Zahlungen und elektronische Übertragung von Zahlungsdaten für Dritte; Bezahlung von Rechnungen und Steuern über Computer- und Kommunikationsnetze; Geldtransfer
42
Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware zur Durchführung von Finanzgeschäften sowie zur Übertragung und Entgegennahme von Informationen in den Bereichen elektronische Zahlungen sowie elektronische Rechnungszahlung und Rechnungslegung; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur Verwendung beim Senden und Empfangen von Zahlungen, der Geldüberweisung sowie bei der Rechnungszahlung und Rechnungslegung; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur Erzeugung von Mahnungen und Warnhinweisen zum Stand der Rechnungszahlung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. September 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 04. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11013522156