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Die Unionsmarke ESSIE BUTTON wurde als Wortmarke am 21.11.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013482708 |
| Anmeldedatum | 21. November 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 07. November 2015 |
| Ablaufdatum | 21. November 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Rosenstr. 2
10178 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.04.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
L'OREAL
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware; Tonaufnahmen; Videoaufzeichnungen; Bänder; Kassetten; CDs; Folien; Videokassetten; Videorecorder; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Computerspiele; Videokameras; Kameras; Fotografische- und Filmapparate und sowie -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Photographische Diapositive, photographische Filme; Batterien; Kodierte Magnetkarten, magnetische Identifikationskarten, Kreditkarten, Debitkarten; Brillen, Brillenetuis, Sonnenbrillen; Videospiele; Mauspads [Mausmatten]; Bildschirmschoner; Von Datenbanken oder Einrichtungen des Internet online gelieferte Veröffentlichungen in elektronischer Form; Hologramme, Kreditkarten mit Hologrammen; Herunterladbare Bücher; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Sonnenbrillen; Sonnenbrillenetuis; Gestelle für Sonnenbrillen und Brillen; Sonnenbrillengestelle
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine und Edelmetalle; Modeschmuck; Plaketten; Broschen; Manschettenknöpfe; Krawattenhalter; Krawattenhalter; Ohrringe; Schlüsselringe; Uhrkettenanhänger [Berlocken]; Uhren und Zeitmessinstrumente, einschließlich Armbanduhren, Taschenuhren und Uhren; Schlüsselanhänger; Anstecknadeln für Revers; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Fingerringe; Manschettenknöpfe; Armbänder; Armbänder aus Leder; Armbänder aus Metall; Armbänder aus Edelmetall; Manschettenknöpfe aus Edelmetall mit Halbedelsteinen besetzt; Aus Edelmetallen hergestellte Armbänder mit Halbedelsteinen; Armbänder mit Halbedelsteinen; Armbänder mit Metall; Ketten; Halsketten [Schmuck]
18
Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen, Geldbörsen, Brieftaschen; Taschen aus Lederimitationen; Lederetuis; Badetaschen; Handtaschen; Unterarmtaschen; Schminketuis; Ledertaschen und Portemonnaies; Geldbörsen, Hüllen im Taschenformat, Brieftaschen; Schlüsseletuis; Gepäckstücke; Reisetaschen, Koffer, Sportreisetaschen, Reise- und Handkoffer; Kleine Reisetaschen; Wochenendtaschen; Kleidersäcke; Markttaschen; Aktentaschen; Einkaufstaschen; Turnbeutel; Schultaschen; Rucksäcke; Schminktäschchen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für Herren, Damen und Kinder, nämlich Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Jogginganzüge, Hosen, Jeans, Freizeithosen, Shorts, Trägershirts, Regenkleidung, Stofflätzchen, Röcke, Blusen; Kleider, Hosenträger, Sweater, Jacken, Mäntel, Regenmäntel, Schneeanzüge, Krawatten, Morgenmäntel, Hüte, Mützen, Augenschirme, Gürtel, Halstücher, Nachtwäsche, Pyjamas, Damenunterwäsche, Unterwäsche, Stiefel, Schuhe, Turnschuhe, Sandalen, Stiefeletten, Slipper-Socken, Badebekleidung und Kostüme; Vermietung von Kostümen, einschließlich Faschingskostümen; Wasserdichte Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisation, Betrieb und Überwachung von Kundenbindungs- und -anreizprogrammen; Internetwerbung; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Buchführung; Auktions- und Versteigerungsdienste; Handelsmessen; Meinungsforschung; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; Erteilung von Auskünften in Geschäftsangelegenheiten; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bekleidungsstücke, Bekleidungszubehör, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Taschen, Abzeichen, CDs, DVDs, Spiele, Online-Spiele, Bücher, Schreibwaren, Tassen, Steingutware, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Webstoffe, Bettwäsche, Spielzeug; Online-Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bekleidungsstücke, Bekleidungszubehör, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Taschen, Abzeichen, CDs, DVDs, Spiele, Online-Spiele, Bücher, Papier- und Schreibwaren, Tassen, Steingutware, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Webstoffe, Bettwäsche, Spielzeug, herunterladbare Musik, digitale Anwendungen und Spiele
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Erstellung und Pflege von Blogs; Hosting von digitalen Inhalten, nämlich Online-Journale und -Blogs; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Verwendung bei der Erstellung und Veröffentlichung von Online-Journalen und Blogs zur zeitweiligen Nutzung; Elektronische Datenspeicherung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 02. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 30. April 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013482708