(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 013468161 (EUIPO, 18.11.2014)

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Waren und Dienstleistungen

3 Bleichmittel und andere Substanzen für die Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke und die Intimhygiene (ausgenommen Mittel zur Körperpflege), Lebensmittel, Getränke und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide

14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren aus Edelmetall oder damit plattiert; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier; Druckereierzeugnisse; Veröffentlichungen (Zeitungen, Zeitschriften oder Bücher); Buchbinderartikel, Fotografien, Papierwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Elektrische oder nicht elektrische Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Erzählungen, Malfarben, Schreibhefte, Bücher und Schülerbedarf; Drucklettern, Druckstöcke

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingutwaren; Geschirr, nicht aus Edelmetall, Trinkbecher, Schalen, Salatschüsseln, Kuchenformen, Karaffen, Vasen (nicht aus Edelmetall), Leuchter, Gewürzgefäße, Übertöpfe aus Keramik, aus Porzellan oder aus Glas; Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas; Kaffee- oder Teeservice, nicht aus Edelmetallen; Nicht elektrische Kaffeeperkolatoren; Ornamentglas; Porzellan, nämlich Haushalts- oder Küchenartikel aus Porzellan; Porzellankunstgegenstände; Steingut, nämlich Haushalts- oder Küchenartikel aus Steingut; Kunstgegenstände aus Steingut; Blumentöpfe; Eiskübel; Elektrische und nicht elektrische Korkenzieher; Toilettenecessaires; Essstäbchen (Küchenzubehör); Schaumlöffel und Bratenheber; Abtropfständer

24 Gewebe für textile Zwecke; Bett- und Tischdecken; Baumwollstoffe (ausgenommen Bekleidungsstoffe), Laken, Daunendecken, Bettwäsche, Haushaltswäsche, Tischwäsche (Textilien), Badewäsche, Vorhänge aus textilem Material, Möbelstoffe, Wandverkleidungen aus textilem Material; Bezüge für Kissen; Möbelüberzüge aus Kunststoff, Leder und textilem Material; Möbelstoffe

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; Obst und Gemüse, Fleisch und Fisch, alles konserviert, getrocknet und gekocht, Kompotte, Gallerten (Gelees) und Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Fertiggerichte aus Fleisch, Fisch oder Gemüse

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze und Kühleis

35 Verkauf im Einzelhandel in Geschäften und über weltweite Datennetze In Bezug auf die folgenden Waren: Bleiche und Bleichmittel und Sonstige Waschmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seife, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper-und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygieneartikel für medizinische Zwecke und für die Intimhygiene, ausgenommen Körperpflegemittel, Nahrungsmittelprodukte, Diätetische Getränke und Substanzen für medizinische Zwecke, Babynahrung, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Edelmetalle und ihre Legierungen, Juwelierwaren aus Edelmetall oder damit plattiert, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Papier und Papierwaren, Druckereiererzeugnisse Veröffentlichungen (Zeitungen, Zeitschriften oder Bücher), Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe Haushaltszwecke und Papier- und Schreibwaren, Künstlerbedarf, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate, Erzählungen, Farben, Schreibhefte, Bücher und Schülerbedarf, Drucktypen und Druckstöcke, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme, Schwämme und Bürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Steingutware, Nicht aus Edelmetall, Trinkbecher, Schriften, Salatschüsseln, Küchenformen, Maßkrüge, Kannen und Krüge (nicht aus Edelmetall), Kerzenleuchter, Gewürzgefäße, Übertöpfe aus Steingut, Porzellan oder Glas, Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas, Kaffee- und Teeservice, nicht aus Edelmetall, Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch, KunstgegenstSnde aus Glas, Feinporzellan, Nämlich Haushalts- oder Küchenartikel aus Porzellan, Kunstgegenstände aus Feinporzellan, Steingut, Nämlich, Nämlich Haushalts- oder Küchenartikel aus Steingut, Kunstgegenstände aus Steingut, Töpfe für Blumen und Pflanzen, Eisschränke, Korkenzieher, Toilettennecessaires, Stäbchen (Küchenzubehör), Schaumlöffel und Bratenheber, Abtropfständer, Stoffe für textile Zwecke, Bett- und Tischdecken, Baumwollstoffe (andere als Kleiderstoffe), Bettlacken, Federkernmatratzen, Bettwäsche, Haushaltswäsche, Tischwäsche Stoffen, Schwimmbekleidung, Vorhänge und Gardinen aus textilem Material, Möbelstoffe, Textile Wandbehänge, Bezüge für Kissen, Möbelabdeckungen aus Kunststoffmaterialien, Leder und textilen Stoffen, Möbelstoffe, Spielzeug, Spiele und Spielsachen, Wiederverkauf von Turn- und Sportartikeln, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, Früchte, Hülsenfrüchten, Gemüse, Fleisch und Fisch, konserviert, getrocknet und gekocht, Fruchtsoßen, Gallerten (Gelees) und Marmelade, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Fertiggerichte auf Fleisch-, Fisch- oder Gemüsebasis, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee- Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen, Würzmittel, Gewürze und Kühleis

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013468161

Anmeldedatum	18. November 2014
Veröffentlichungsdatum	08. Januar 2015
Eintragungsdatum	17. April 2015
Ablaufdatum	18. November 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. April 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
19. Juli 2022			Änderung Vertreter, Published
08. Juli 2022			Änderung Vertreter, Published
10. August 2021			Entscheidung zu Widerspruch, Published
11. Mai 2020			Widerspruch eingelegt, Published
30. März 2016			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 20. Mai 2024

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