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Die Unionsmarke SHAPE wurde als Wortmarke am 12.11.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013459839 |
| Anmeldedatum | 12. November 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2015 |
| Ablaufdatum | 12. November 2034 |
Markeninhaber
Kahlbachring 2-4
69254 Malsch/Heidelberg
DE
69254 Malsch/Heidelberg
DE
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 11
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Möbel für medizinische Zwecke und Komfort-, Stütz- und Transportausrüstungen für Patienten; Gehgestelle und Gehhilfen für Behinderte, Laufgestelle für Behinderte, Krücken und Bauteile dafür, Spazierstöcke für medizinische Zwecke; Möbel als Hilfsmittel in Bad und Toilette für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Bänke, Sitze und Gleitbretter zum Heben in eine Badewanne, Badewannen- und Duschsitze, -stühle und -bänke, Haltegriffe und -stangen, Befestigungen, Armstützen und andere Griffe, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Kommoden, Erhöhung von Toilettensitzen und erhöhte Toilettenbrillen, Haltegestelle um Toiletten, Schaumstoff- und Luftkissen, -polster und -protektoren zur therapeutischen Verwendung, Deckenunterlagen, medizinische Kissen, Bettkeile, Vorrichtungen zum Erhöhen von Betten und Stühlen, höhenverstellbare Tische für Behinderte, tragbare Rampen, Arm- und Rückenstützen, Sitz- und Rückenlehnenpolsterung zur Ermöglichung oder Unterstützung einer Sitz- oder Halbliegeposition, Apparate zum Anheben und Bewegen von Patienten; Hebevorrichtung für Behinderte; Krankentragestühle; Stühle, Sitzmöbel, Sitzsysteme und Positionierungssysteme für behinderte Menschen oder für Senioren; Sitzkissen, Polster, Rückenlehnen und Matratzen für medizinische Zwecke; Druckkompensierende Kissenbezüge, Polster und Beutel, gefüllt mit fließfähigem Material für medizinische Zwecke; Verbandstoffe und Mobilitätshilfen; Möbel und Haushaltsgegenstände für ältere Menschen, Gebrechliche oder Körperbehinderte; Gehhilfen; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
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Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte und behinderte Menschen; Manuell angetriebene und Motorfahrzeuge zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von behinderten Menschen, Patienten und Senioren, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen in Form von Fahrzeugen und Geräten; Motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; Kinderrollstühle; Sitz- und Positionierungssysteme, Kissen und Rückenlehnen für Rollstühle; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen; Kissen, Polsterungen, Sitze und Rückenlehnen für Rollstühle einschließlich Schaumstoff-, Fluid- oder Luft- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze aller Art; Kopfstützen sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an hand- oder kraftbetriebenen Fahrzeugen zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von behinderten Menschen, Patienten und Senioren; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Oktober 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. April 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11013459839