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Die Unionsmarke OXYCAO wurde als Wortmarke am 13.11.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
01.04.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
THE MENTHOLATUM COMPANY
Waren und Dienstleistungen
5Diätetische Nahrungsmittel und Substanzen für medizinische Zwecke; Diätergänzungsstoffe; Pastillen für pharmazeutische Zwecke; Appetitzügler für medizinische Zwecke; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Zucker für medizinische Zwecke; Keine der vorstehend genannten Waren für die Hautpflege
21Küchengeräte und -behälter; Schokoladenformen
30Kakao; Schokolade, Schokoladenerzeugnisse, Feine Back- und Konditoreiwaren, Insbesondere Süßwaren auf der Basis von Zucker und Schokolade; Snacks auf Schokoladenbasis; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Schokolade zum Backen; Kochschokolade in Form von Stücken, Flocken und Bruch; Schokoladenüberzug; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Aromatisierter Sirup, Nämlich Schokoladensirupe; Nicht aus Molkereiprodukten hergestellte alkoholfreie Schokoladengetränke; Zuckermandeln, Schokoladenriegel, Schokoladentafeln; Schokoriegel; Schokoladenkuchen; Schokoladenaufstrich; Zuckermandeln
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
17. April 2024
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
30. Januar 2023
Änderung Vertreter, Published
30. Januar 2020
Änderung Vertreter, Published
23. März 2018
Änderung Vertreter, Published
13. Februar 2015
Änderung Vertreter, Published
ID: 11013457511
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