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Die Unionsmarke ORANGE LABEL wurde als Wortmarke am 31.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013422811 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2015 |
Markeninhaber
Unit 60, The Runnings
GL51 9NW Cheltenham,
GB
GL51 9NW Cheltenham,
GB
Widerspruch / Beschwerde
31.03.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Salamander Austria GmbH
02.04.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Next Retail Limited
07.04.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Orange Brand Services Limited
Waren und Dienstleistungen
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Freizeittaschen; Handtaschen; Schultertaschen; Kulturbeutel; Schminketuis; Tornister; Rucksäcke; Turnbeutel; Turnbeutel; Badetaschen; Schultertaschen; Hüfttaschen; Umhängetaschen; Gepäckstücke; Gepäckstücke; Geldscheintaschen; Gepäckstücke; Schlüsseletuis (Lederwaren); Regenschirme; Sonnenschirme; Leder und Lederimitationen; Taschen aus Leder und Lederimitationen; Brieftaschen aus Leder oder Lederimitationen; Gelbörsen aus Leder oder Lederimitationen; Schnürbänder aus Leder und Lederimitationen; Kordeln, Zwirne und Riemen aus Leder und Lederimitationen; Koffer aus Leder oder Lederimitationen; Beutel aus Leder und Lederimitationen; Handtaschen aus Leder und Lederimitationen; Kreditkartentaschen aus Leder und Lederimitationen; Kreditkartenetuis aus Leder und Lederimitationen; Gepäckanhänger aus Leder oder Lederimitationen; Kartenhüllen aus Leder und Lederimitationen; Gürtel aus Leder und Lederimitationen; Kleidertaschen aus Leder und Lederimitationen; Kosmetiktaschen aus Leder und Lederimitationen; Reisesets aus Leder und Lederimitationen; Kleidersäcke; Aktentaschen und Dokumentenkoffer; Kosmetikkoffer; Kosmetikkoffer; Windeltaschen; Wickeltaschen; Babytragen; Rucksäcke zum Tragen von Babys
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Bekleidungsstücke; Freizeitbekleidung; Gesellschaftskleidung; Sportkleidung; Freizeitkleidung; Kapuzensweatshirts; Sweatshirts; Bedruckte T-Shirts; T-Shirts; Polohemden; Kurz- oder langärmlige T-Shirts; Hemden; Arbeitskittel; Shorts; Flattershorts; Langärmlige T-Shirts; Rugby-Tops; Bedruckte und bestickte Sweatshirts; Strickwesten; Pullover; Oberteile mit Reißverschluss; Glattstoßmaschinen; Unterhosen; Jeanshosen; Trikotkleidung; Jerseykleidung; Fleecepullover; Kittel; Röcke; Tops; Gefütterte und ungefütterte Jacken; Mäntel; Mäntel; Trenchcoats; Bekleidung aus Leder und Lederimitat; Lederjacken; Flatiron-Jacken; Wachsjacken; Sportjacken im Militärstil; Regenmäntel; Gilets [Westen]; Jagdjacken; Leinenjacken; Windjacken; Militärjacken; Bomberjacken; Wetterfeste Jacken; Anzüge; Wämser; Krawatten; Beinwärmer; Socken; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Badekleidung; Tauchanzüge; Gürtel, Schärpen; Unterwäsche; Korsettleibchen; Büstenhalter; Damenslips; Boxershorts; Unterhosen; Hemd-Höschenkombinationen [Unterbekleidung]; Schlafgewänder; Pyjamas; Bademäntel; Morgenmäntel; Schuhwaren; Sandalen; Strandschuhe; Badesandalen; Leinenschuhe; Stiefel; Schuhwaren; Lederschuhe; Pantoffeln; Kopfbedeckungen; Kopfbedeckungen; Kappen; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Strickmützen
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Verkaufsförderung und Werbung; Alle vorstehend genannten Leistungen auch online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Toilettenartikeln, Parfümeriewaren, Nagellack, Präparaten für die Nägel, Schminke, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Sportbekleidung, Taschen, Gepäckbehältnissen, Brieftaschen, Geldbeuteln, Ledertaschen, Gepäckbehältnissen aus Leder, Brieftaschen aus Leder, Geldbeuteln aus Leder, Passhüllen aus Leder, Lederhüllen für elektronische Geräte, Lederbekleidung, Lederjacken, Ledermänteln, Lederhosen, Lederröcken, Lederschnüren, Lederfäden, Lederriemen (Gurte), Lederetuis, Lederbeuteln, Lederhandtaschen, Kreditkartentaschen aus Leder, Kreditkartenhüllen aus Leder, Gepäckanhängern aus Leder, Schlüsselanhängern aus Leder, Kartenhüllen aus Leder, Halterungen für Telefone aus Leder, Telefonhüllen aus Leder, Tablet-Hüllen aus Leder, Laptop-Hüllen und -Taschen aus Leder, Ledergürteln, Lederschachteln, Lederetuis, Kleidertaschen aus Leder, Schminktaschen aus Leder, Lederschuhen, Lederschmuck, Schmuckschatullen aus Leder, Uhrenarmbändern aus Leder, Buchhüllen aus Leder, Reisesets aus Leder, Modeaccessoires, Webstoffen und Textilwaren, Handtüchern, um den Verbrauchern eine bequeme Ansicht und den Erwerb der vorstehend genannten Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, per Versandhandel aus einem Katalog für allgemeine Waren, per Telefon oder über andere Telekommunikationsmedien oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelsware zu ermöglichen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Juwelierwaren, Schmuckwaren, Schmuckimitationen, Uhren, Taschenuhren/Armbanduhren und Teilen für Uhren, Uhrengehäusen, Sonnenbrillen, Brillen und Brillenetuis, Bändern, Reinigungstüchern, Armbändern und Ketten, um den Verbrauchern eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, per Versandhandel aus einem Katalog für allgemeine Waren, per Telefon oder über andere Telekommunikationsmittel oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelsware zu ermöglichen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Laptop-Taschen, Taschen und Hüllen für persönliche digitale Assistenten (PDAs), Taschen und Hüllen für elektronische Organisationshilfen, Taschen und Hüllen für Tablet-Computer, Taschen und Hüllen für E-Book-Geräte, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung und Computern, um den Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, per Versandhandel aus einem Katalog für allgemeine Waren, per Telefon oder über andere Telekommunikationsmedien oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelswaren zu ermöglichen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Computerhardware, Computerzubehör, Computersoftware, Computerspielprogrammen, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, fotografischen Apparaten und Instrumenten, um den Verbrauchern eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, per Versandhandel aus einem Katalog für allgemeine Waren, per Telefon oder über andere Telekommunikationsmedien oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelswaren zu ermöglichen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Telekommunikationsapparaten und -instrumenten, Satellitennavigationsgeräten, Audio- und Videoabspielgeräten für MP3- und sonstige digitale Formate, um den Verbrauchern eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, per Versandhandel aus einem Katalog für allgemeine Waren, per Telefon oder über andere Telekommunikationsmedien oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelswaren zu ermöglichen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Oberschalen, Etuis, Hüllen, Tragetaschen und Haltern für Telefone, Smartphones, Mobiltelefone, Satellitennavigationsgeräte, Audio- und Videoabspielgeräte für MP3- und sonstige digitale Formate, Kameras und Videokameras, um den Verbrauchern eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, per Versandhandel aus einem Katalog für allgemeine Waren, per Telefon oder über andere Telekommunikationsmedien oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelswaren zu ermöglichen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von sonstigen Teilen und Zubehör für Telefone, Smartphones, Mobiltelefone, Satelllitennavigationsgeräte, Audio- und Videoabspielgeräte für MP3- und sonstige digitale Formate, Kameras und Videokameras, um den Verbrauchern eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, per Versandhandel aus einem Katalog für allgemeine Waren, per Telefon oder über andere Telekommunikationsmedien oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelswaren zu ermöglichen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Freisprecheinrichtungen für Telefone, drahtlosen Kopfhörergarnituren, Kopfhörern, Lautsprechern, Mikrofonen, Radios, Ladegeräten, Apparaten zum Verbinden und Laden von digitalen elektronischen tragbaren und Taschengeräten, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, um den Verbrauchern eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, per Versandhandel aus einem Katalog für allgemeine Waren, per Telefon oder über andere Telekommunikationsmedien oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelswaren zu ermöglichen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, CDs, DVDs, Speicherkarten, um den Verbrauchern eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, per Versandhandel aus einem Katalog für allgemeine Waren, per Telefon oder über andere Telekommunikationsmedien oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelswaren zu ermöglichen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Schreibwaren, Büroartikeln, gedruckten Veröffentlichungen, Spiel- und Sportartikeln und -ausrüstungen, Produkten und Werkzeugen für die Körperhygiene, Schminkwerkzeugen, Frisiergeräten, Haarentfernungsgeräten, Maniküre- und Pediküregeräten, um den Verbrauchern eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, per Versandhandel aus einem Katalog für allgemeine Waren, per Telefon oder über andere Telekommunikationsmedien oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelswaren zu ermöglichen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Möbeln, Wohnraumtextilien, Duftstoffen für den Wohnbereich, Spiegeln, Haushaltsartikeln, nämlich Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Spiegel, Bilderrahmen, Kleiderständer, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren über Einzelhandelsgeschäfte, per Versandhandel aus einem Katalog für allgemeine Waren, über Telefon oder andere Telekommunikationsmedien oder über eine Internet-Website für allgemeine Handelswaren zu ermöglichen; Beratung und Bereitstellung von Informationen für Kunden und potenzielle Kunden bei der Auswahl von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Toilettemitteln, Parfümeriewaren, Nagellack, Präparaten für die Nägel, Make-up, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Sportbekleidung, Taschen, Gepäckbehältnissen, Brieftaschen, Geldbörsen, Lederwaren, Modeaccessoires, Webstoffen und Textilwaren, Handtüchern, Juwelier- und Schmuckwaren, Schmuckimitationen, Uhren, Armband-/Taschenuhren, Uhren und deren Teile, Uhrenetuis, Sonnenbrillen, Brillen und Zubehör dafür; Beratung und Bereitstellung von Informationen für Kunden und potenzielle Kunden bei der Auswahl von Laptop-Taschen, Taschen und Hüllen für persönliche digitale Assistenten (PDAs), Taschen und Hüllen für elektronische Organisationshilfen, Taschen und Hüllen für Tablet-Computer und Taschen und Hüllen für E-Book-Geräte, von Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung und Computern, Computerhardware, Computerzubehör, Computersoftware, Computerspielprogrammen,; Beratung und Bereitstellung von Informationen für Kunden und potenzielle Kunden bei der Auswahl von Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, fotografischen Apparaten und Instrumenten, Telekommunikationsgeräten und -instrumenten, Satellitennavigationsgeräten, Audio- und Videoabspielgeräten für MP3- und sonstige digitale Formate,; Beratung und Bereitstellung von Informationen für Kunden und potenzielle Kunden bei der Auswahl von Oberschalen, Etuis, Hüllen, Tragetaschen, Haltern und sonstigen Teilen und Zubehör für Telefone, Smartphones, Mobiltelefone, Satellitennavigationsgeräte, Audio- und Videoabspielgeräte für MP3- und sonstige digitale Formate, Kameras und Videokameras; Beratung und Bereitstellung von Informationen für Kunden und potenzielle Kunden bei der Auswahl von Freisprecheinrichtungen für Telefone, drahtlosen Kopfhörergarnituren, Kopfhörern, Lautsprechern, Mikrofonen, Radios, Ladegeräten, Apparaten zum Verbinden und Laden von digitalen elektronischen tragbaren und Taschengeräten, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, CDs, DVDs, Speicherkarten,; Beratung und Bereitstellung von Informationen für Kunden und potenzielle Kunden bei der Auswahl von Schreibwaren, Büroartikeln, gedruckten Veröffentlichungen, Spiel- und Sportartikeln und -ausrüstungen, Produkten und Werkzeugen für die Körperhygiene, Schminkwerkzeugen, Frisiergeräten, Haarentfernungsgeräten, Maniküre- und Pediküregeräten, Möbeln, Wohnraumtextilien, Duftstoffen für das Heim, Spiegeln, Haushaltsartikeln; Großhandelsdienstleistungen in Zusammenhang mit dem Verkauf von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Toilettenartikeln, Parfümeriewaren, Nagellack, Präparaten für die Nägel, Schminke, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Sportbekleidung, Taschen, Gepäckbehältnissen, Brieftaschen, Geldbeuteln, Ledertaschen, Gepäckbehältnissen aus Leder, Brieftaschen aus Leder, Geldbeuteln aus Leder, Passhüllen aus Leder, Lederhüllen für elektronische Geräte, Lederbekleidung, Lederjacken, Ledermänteln, Lederhosen, Lederröcken, Lederschnüren, Lederfäden, Lederriemen (Gurte), Lederetuis, Lederbeuteln, Lederhandtaschen, Kreditkartentaschen aus Leder, Kreditkartenhüllen aus Leder, Gepäckanhängern aus Leder, Schlüsselanhängern aus Leder und Schlüsselanhängern, Kartenhüllen aus Leder, Halterungen für Telefone aus Leder, Telefonhüllen aus Leder, Tablet-Hüllen aus Leder, Laptop-Hüllen und -Taschen aus Leder, Ledergürteln, Lederschachteln, Lederetuis, Kleidertaschen aus Leder, Schminktaschen aus Leder, Lederschuhen, Lederschmuck, Schmuckschatullen aus Leder, Uhrenarmbändern aus Leder, Buchhüllen aus Leder, Reisesets aus Leder, Modeaccessoires, Webstoffen und Textilwaren, Handtüchern, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Schmuckimitationen, Uhren, Taschenuhren/Armbanduhren und Teilen für Uhren, Uhrengehäusen, Sonnenbrillen, Brillen und Brillenetuis, Bändern, Reinigungstüchern, Armbändern und Ketten; Großhandelsdienstleistungen in Zusammenhang mit dem Verkauf von Laptop-Taschen, Taschen und Hüllen für persönliche digitale Assistenten (PDAs), Taschen und Hüllen für elektronische Organisationshilfen, Taschen und Hüllen für Tablet-Computer und Taschen und Hüllen für E-Book-Geräte, von Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung und Computern, Computerhardware, Computerzubehör, Computersoftware, Computerspielprogrammen,; Großhandelsdienstleistungen in Zusammenhang mit dem Verkauf von Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, fotografischen Apparaten und Instrumenten, Telekommunikationsgeräten und -instrumenten, Satellitennavigationsgeräten, Audio- und Videoabspielgeräten für MP3- und sonstige digitale Formate,; Großhandelsdienstleistungen in Zusammenhang mit dem Verkauf von Oberschalen, Etuis, Hüllen, Tragetaschen, Haltern und sonstigen Teilen und Zubehör für Telefone, Smartphones, Mobiltelefone, Satellitennavigationsgeräte, Audio- und Videoabspielgeräte für MP3- und sonstige digitale Formate, Kameras und Videokameras; Großhandelsdienstleistungen in Zusammenhang mit dem Verkauf von Freisprecheinrichtungen für Telefone, drahtlosen Kopfhörergarnituren, Kopfhörern, Lautsprechern, Mikrofonen, Radios, Ladegeräten, Apparaten zum Verbinden und Laden von digitalen elektronischen tragbaren und Taschengeräten, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, CDs, DVDs, Speicherkarten,; Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Schreibwaren, Büroartikeln, gedruckten Veröffentlichungen, Spiel- und Sportartikeln und -ausrüstung, Produkten und Werkzeugen für die Körperhygiene, Schminkutensilien, Frisiermaschinen, Epiliergeräten, Maniküre- und Pediküregeräten, Möbeln, Wohnraumtextilien, Duftstoffen für den Wohnbereich, Spiegeln, Haushaltsartikeln, nämlich Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Spiegel, Bilderrahmen, Kleiderständer; Ausgabe von Bonuskarten [Verkaufsförderung]; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treuekarten- und verkaufsfördernden Prämienprogrammen; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juni 2015 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11013422811