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Die Unionsmarke DEWA wurde als Wortmarke am 31.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013420294 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 30. September 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2034 |
Markeninhaber
Glückaufstraße 6
38690 Goslar
DE
38690 Goslar
DE
Markenvertreter
Frankfurter Straße 3c
38122 Braunschweig
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.03.2015: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
LEWA GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Anlagen zur Reinigung von Prozesssystemen in der Lebensmittel- und Pharmaindustrie; maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Roboter; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Abgabemaschinen; Wasserabscheider; Wassererhitzer (Maschinenteile); Dampfverdichter (Maschinenteile); Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Füllmaschinen
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Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke etc; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen (nicht für Nahrungsmittel und Getränke), Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Osmosegeräte und -anlagen, insbesondere Umkehrosmoseanlagen; Wärmetauscher; Ultraviolettlampen und -bestrahlungsanlagen (nicht für medizinische Zwecke); Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Filtrationsgeräte für Wasser und Gase; Wasserkühlanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserenthärtungsanlagen und -geräte; Wasserentgasungsapparate und -anlagen; Wassersterilisationsapparate; Wasserzapfgeräte; Meerwasserentsalzungsanlagen; Apparate zur Entsalzung von Wasser; Trinkwasserfilter; Destillationsapparate; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlbehälter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate und Anlagen zur Herstellung von Reinstwasser, Reindampf und Reinstdampf; Wasseraufbereitungsanlagen; Elektrodeionisierungsanlagen und -geräte
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Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Anlagen und Apparate für die sterile Verfahrenstechnik
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Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Anlagen und Apparate für die sterile Verfahrenstechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013420294