(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 013392741 (EUIPO, 22.10.2014)

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Weihnachtsbeleuchtung [Kerzen für Beleuchtungszwecke]; Entstaubungsmittel; Riemenfett; Schuhfett; Lederfette; Schuhfett; Lampendochte; Nachtlichte [Kerzen]; Riemengleitschutzmittel; Lederkonservierungsöle; Anstrichöle; Späne zum Anzünden; Staubbindemittel zum Kehren; Dochte für Kerzen; Ölgas; Gasolin; Kerosin; Gasolin; Lanolin

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Blutdruckmessgeräte; Babyflaschen; Schnuller für Säuglinge; Elastische oder Stützbinden; Heizdecken für medizinische Zwecke; Präservative [Kondome]; Empfängnisverhütende Vorrichtungen; Zahnärztliche Geräte; Schnuller für Säuglinge; Ohrreinigungsgeräte; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Flaschensauger; Saugflaschenverschlüsse; Babyflaschen; Schuheinlagen gegen Senkfüße; Orthopädische Schuhe; Geburtszangen; Massagehandschuhe; Handschuhe für medizinische Zwecke; Hörgeräte; Gehörschutzgeräte; Therapeutische Heißluftapparate; Eisbeutel für medizinische Zwecke; Inkubatoren für Säuglinge; Massagegeräte; Umstandsgürtel; Matratzen für Entbindungen; Unterleibspelotten; Heizkissen [elektrisch], für medizinische Zwecke; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Chirurgische Schwämme; Medizinlöffel; Stethoskope; Krankentragen; Thermokissen für erste Hilfe; Zungenreinigungsgeräte; Veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Empfängnisverhütende Vorrichtungen; Mundmasken; Thermometer für medizinische Zwecke; Wasserbeutel für medizinische Zwecke; Bettpfannen; Beißringe; Gehörschutzstöpsel medizinische Zwecke; Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Blutdruckmessgeräte; Unterlagen für Inkontinente; Ohrstöpsel zum Schlafen; Ohrstöpsel für Lärmschutzzwecke

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Kinderwagen; Planen für Kinderwagen; Klingeln für Fahrräder, Zweiräder oder Dreiräder; Fahrräder, Zweiräder und Dreiräder und Teile und Bestandteile dafür; Loren; Draisinen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Fahrradnetze für Räder, Zwei- oder Dreiräder; Golfkarren; Transportwagen; Draisinen; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Planen für Kinderwagen; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Sackkarren; Schmutzfänger; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Paddel; Ruder; Fahrradpedale; Kinderwagen; Pumpen für Fahrräder, Zweiräder oder Dreiräder; Planen für Kinderwagen; Planen für Kinderwagen; Kinderwagen; Sattelüberzüge für Fahrräder, Zweiräder, Dreiräder oder Motorräder; Sättel für Fahrräder, Zweiräder, Dreiräder oder Motorräder; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Sicherheits- Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sonnenblenden für Automobile; Reifen für Fahrzeugräder; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Rollstühle zur Beförderung von Kranken; Scheibenwischer; Mehrzweckhalter zur Verwendung in Fahrzeugen; Luftfahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Ballons [Luftfahrzeuge]; Automobile; Reiseomnibusse; Rückspiegel; Reiseomnibusse; Automobile; Motorräder; Einkaufswägen; Kinderwagen; Reifen für Fahrräder, Zweiräder, Dreiräder oder Motorräder; Elektrofahrzeuge; Wasserfahrzeuge; Griffabdeckungen für Kraftfahrzeuge; Radkappen; Zigarren- oder Zigarettenanzünder für Automobile

14 Edelmetalle und deren Legierung; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Unechte Schmuckwaren und Ziergegenstände; Schmucksteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Broschen; Ketten [Schmuck]; Anhänger; Münzen; Metallmarken, nämlich Medaillen und/oder Münzen; Manschettenknöpfe; Ohrringe; Golddraht; Schmuckkästchen; Schmuckkästen; Halsketten [Schmuck]; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Anstecknadeln für Revers; Fingerringe; Statuen und Statuetten aus Edelmetall; Krawattenhalter; Uhren, Armband- und Taschenuhren und deren Teile und Bestandteile; Uhrenarmbänder, Uhrenbänder, Uhrenketten; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Stoppuhren; Schmuckwaren; Schmucknadeln, Krawattennadeln; Medaillen; Schlüsselringe, Schmuckgegenstände und Schlüsselanhänger; Schlüsselketten und Schlüsseletuis/-halter aus Edelmetall und/oder Edelsteinen; Uhrkettenanhänger [Berlocken]; Armbänder [Schmuck]; Uhrenschmucketuis; Uhrengehäuse; Elektrische Uhren; Solaruhren; Diamanten; Modeschmuck; Halbedelsteine; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Wecker; Manschettenknöpfe aus Chenille; Stocknägel (Krawattennadeln); Statuen aus Edelmetall; Abzeichen aus Edelmetall; Schuhverzierungen, aus Edelmetall; Trophäen (Gewinnerpokale); Erinnerungsembleme

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern; Flaschenverschlüsse; Flaschenhüllen oder -verpackungen aus Stroh; Hängematten; Bänder zum Binden oder Umwickeln, nicht aus Metall; Fahrzeugplanen; Bänder zum Binden oder Umwickeln, nicht aus Metall; Polsterfüllstoffe, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff; Schnüre für Fallfenster

23 Garne und Fäden; Baumwollfäden; Stickgarn; Nähgarne; Webgarne; Wolle [versponnen]; Wolle [versponnen]

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Bouillons, Brühen; Fleischbrühekonzentrate; Bouillons, Brühen; Fleischbrühekonzentrate; Butter; Kaviar; Käse, Käsesnacks; Molkereiprodukte; Nahrungsmittel aus Fisch; Nahrungsmittel aus Fisch; Kandierte Früchte; Obst [tiefgekühlt]; Fruchtchips; Margarine; Marmeladen; Fleischgallerten; Fleisch in Dosen; Getränke auf der Basis von Milchprodukten; Pilze [konserviert]; Nüsse [verarbeitet]; Leberpasten; Leberpasteten; Erdnussbutter; Erdnüsse [verarbeitet]; Erbsen [konserviert]; Schalen von Früchten; Kartoffelchips; Kartoffelchips; Kartoffelpuffer; Salate; Sauerkraut; Blutwürste; Sesamöl; Suppenpräparate; Kraftbrühe, Suppen; Tofu; Gemüsesalat; Julienne [Suppe]; Schlagsahne, Schlagobers; Joghurt; Instantgerichte; Mit Curry zubereitete Lebensmittel; Abgepackte Instantgerichte; Imbisserzeugnisse; Algen (für Speisezwecke); Verarbeitet und konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Speck; Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon; Kakaobutter; Fleisch; Kroketten; Kandierte Früchte; Fischkonserven; Fruchtgelees; Obstsalat; Obst in Dosen; Maisöl; Olivenöl für Speisezwecke; Rosinen; Tomatenmark; Gemüse in Dosen; Meeresfrüchte und Fisch (nicht lebend); Verarbeitete und konservierte Fische und Meeresfrüchte; Fisch und Meeresfrüchte in Dosen; Lebensmittel aus Meeresfrüchte-Eiweiß [Albumin] für Speisezwecke; Alginate für Speisezwecke; Dicke Bohnen (konserviert); Milchshakes; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Kimchi [Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse]; Samenkörner [verarbeitet]; Sesamöl; Sesamsamenpaste [Tahini]; Gerösteter Seetang; Molke; Verarbeitete Aloe Vera für die menschliche Ernährung; Fischrogen [verarbeitet]; Vogelnester, essbar; Getränke mit Milchsäurebakterien

32 Biere; Mineralische und kohlensäurehaltige Wässer sowie alkoholfreie Drinks und Getränke; Fruchtgetränke und -säfte; Gemüsegetränke und Gemüsesäfte; Sirupe, Konzentrate und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Isotonische Getränke; Alkoholfreie Fruchtnektare; Brausetabletten für Getränke; Brausepulver für Getränke; Sodawasser; Sirupe für Getränke; Tafelwässer; Wässer [Getränke]; Molkegetränke; Nichtalkoholische Getränke; Alkoholfreie Cocktails; Alkoholfreie Aperitifs; Mineralwässer [Getränke]; Alkoholfreie Honiggetränke; Smoothies; Sorbets [Getränke]; Mandelmilch [Getränk]; Aloe-Vera-Getränke (alkoholfrei); Tomatensaft [Getränke]

33 Reisalkohol; Alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Bier); Aperitifs; Alkoholische Fruchtgetränke; Schnaps; Apfelwein; Cocktails; Liköre; Sake; Spirituosen; Whisky; Weine; Destillierte Getränke; Wacholderbranntwein; Rum; Wodka; Alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher; Zigarettenpapier; Zigarrenetuis, -kästen, -kisten; Zigarettenetuis, -dosen; Zigarrenabschneider; Zigarrenspitzen; Zigarettenmundstücke; Mundstücke für Zigarettenspitzen; Zigarettenspitzen; Zigarettenmundstücke; Zigaretten; Tabakersatzstoffe enthaltende Zigaretten; Zigarillos; Zigarren; Zigarrenkisten [mit Humidor]; Feuerzeuge für Raucher; Streichholzschachteln; Streichholzständer; Pfeifenreiniger; Pfeifenständer; Pfeifen; Tabakbeutel; Schnupftabakdosen; Tabakdosen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013392741

Anmeldedatum	22. Oktober 2014
Veröffentlichungsdatum	08. Dezember 2014
Eintragungsdatum	17. März 2015
Ablaufdatum	22. Oktober 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. Mai 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
23. Februar 2024			Änderung Vertreter, Published
07. März 2022			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 20. Mai 2024

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