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Die Unionsmarke BILEDA wurde als Wortmarke am 15.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.03.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013365382 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 10. März 2015 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Höhnerweg 2-4
69469 Weinheim
DE
69469 Weinheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Feucht imprägnierte Wegwerftücher; Poliermittel; Reinigungspräparate für Haushaltszwecke; Haushaltsreiniger; Reinigungsmittel für harte Oberflächen; Reinigungsmittel für Glas, insbesondere Fensterscheiben, Reinigungsmittel für Metalloberflächen wie Edelstahl, Chrom, Bronze und Kupfer; Reinigungsmittel für Herdoberflächen; Reinigungsmittel für Tresenoberflächen; Reinigungsmittel für Schrankoberflächen; Reinigungsmittel für Heizungs- und Kochgeräte wie Besteck, Geschirr, Töpfe und Pfannen; Reinigungsmittel für Holz; Badreinigungsmittel, Reinigungsmittel für Steinoberflächen wie Marmoroberflächen und Granitoberflächen; Reinigungsmittel für Fließen und Vergußmörtel; Allzweck-Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für Kraftfahrzeuge; Reinigungs- und Polierflüssigkeiten für allgemeine Zwecke; Reinigungsmittel für Teppiche und Teppichboden; Fleckenreiniger; Fleckenentfernungsmittel für Haustiere; Schimmelentfernungsmittel; Seife, insbesondere Haushaltsseife, Schuhpflegemittel, insbesondere Schuhcreme, Schuhwichse; Scheuermittel, Imprägniermittel für Flächen im Haushalt und/oder Textilien; Insbesondere Scheuermilch, Scheuermilch, Scheuerpulver, Kesselsteinentfernungsmittel, Weichspülmittel für Wäsche; Präparate zur Pflege, Behandlung und Verschönerung von Geweben; alle vorstehend genannten Waren mit oder ohne desinfizierender und/oder desodorierender Wirkung oder Komponente
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Maschinen, nämlich elektrisch betriebene Bodenreinigungsgeräte und Reinigungsroboter, elektrisch betriebene Bodenreinigungsbürsten, Maschinenteile, elektrisch betriebene Fensterreinigungsgeräte, elektrisch betriebene Reinigungsmaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden
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Reinigungsartikel, insbesondere Tücher für den Haushalt, Fensterputztücher aus Leder und Lederimitationen, Staubtücher, Geschirrspültücher, Reinigungstücher, Staubtücher, Scheuertücher, Mehrzwecktücher, Bodentücher, Mikrofasertücher, Schwammtücher, Tücher aus Vliesstoff, Tücher aus Gewebe oder Gestrick, Scheuerpads aus Vliesmaterial mit oder ohne Schwammteil; Stahlwolle zum Reinigen, insbesondere Stahlwollreiniger mit und ohne Griff, aus Schaumstoff, Stahlwollkissen mit Seife; Schwämme für Haushaltszwecke, insbesondere mit Kunststoff beschichtete Scheuerschwämme, Reinigungsschwämme aus Viskose oder Kunststoff; Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere handbetätigte, nicht elektrische Reinigungsgeräte, insbesondere Besen, Bürsten, Kehrschaufeln, Mopps, Vorrichtungen zum Auswringen von Mopps, Toilettenbürsten, Toilettenbürstenhalter, Fensterputzgeräte, Wasserabstreifer, Haushaltshandschuhe aus Latex oder Kunststoff; Wegwerfhandschuhe für Haushalts- oder Gartenzwecke; Gartenhandschuhe und Wischhandschuhe; Vorrichtungen zum Trocknen von Wäsche, Trockenständer, Wäschespinnen, Trockengestelle, Wäscheklammern, Bügelbretter, Ärmelbretter, Bügelbrettstützen, Bügeltücher, Bügelzwischentücher; Gefäße für Haushalt oder Küche, Insbesondere Wassereimer, Treteimer, Mülleimer, Plastik- oder Papiermülltüten, Sortierbehälter aus Kunststoff für Wäsche; Wäschekörbe aus Kunststoff; Bauteile (nicht aus Metall) für handbetätigte, nicht elektrische Reinigungsgeräte, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind, insbesondere Stiele, Handgriffe, Verbindungsteile, Gelenke, Kupplungen (nicht aus Metall) in Form von angepassten Waren
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Wäscheleinen
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Tischdecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. März 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 19. Juni 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11013365382