SOLO

EUIPO EUIPO 2014 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke SOLO wurde als Wortmarke am 10.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

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Markendetails Letztes Update: 15. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 013364451
Anmeldedatum 10. Oktober 2014
Veröffentlichungsdatum 01. Dezember 2014
Eintragungsdatum 31. Juli 2017
Ablaufdatum 10. Oktober 2024

Markeninhaber

Ichenhauser Str. 14
89359 Kötz
DE

Markenvertreter

Neue Bahnhofstraße 16 89335 Ichenhausen DE

Widerspruch / Beschwerde

17.02.2015: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Solo Company ApS
19.02.2015: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ALDI Einkauf SE & Co. oHG
26.02.2015: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
SOLO INVEST

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Schaumreiniger; Pflegespray
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Motoröl; Hydrauliköl; Kettensägeöl; Schmierfette
7 Maschinen für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Ölgewinnungsarbeiten, Gasgewinnungsarbeiten, Bergbauarbeiten, Materialbearbeitung, Produktion und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Motorbetriebene Forstgeräte, Landwirtschaftsgeräte und Gartengeräte, insbesondere motorbetriebene; Gießwagen, Motorhacken, Häcksler, insbesondere Messerhäcksler, Walzenhäcksler, Hauswasserwerke, Heckenscheren, Hobelgeräte, Hochdruckreiniger Holzbearbeitungsgeräte, Holzspalter, Kehrmaschinen, Laubsauger und Laubbläser, Mäher, insbesondere Aufsitzmäher, Balkenmäher, Mähroboter, Rasenmäher, Rasentraktoren, Robotermäher, Sichelmäher, Spindelmäher, Mischer, insbesondere Betdnmischer, Motorsensen, Pumpen, insbesondere Gartenpumpen, Schmutzwasserpumpen, Springbrunnenpumpen, Teichpumpen Tauchdruckpumpen, Tiefbrunnenpumpen, Trinkwasserpumpen, Rasensamen- und Dünger-Streuer, Rasentrimmer, Sägen, insbesondere Brennholzsägen, Kap- und Gehrungssägen, Kettensägen, Kreissägen, Schneeräumgeräte, insbesondere Schneefräsen und Schneeschilder, Seilwinden, Vertikutierer, Walzen, insbesondere Boden- und Gartenwalzen; Motore für alle vorstehend genannten Waren; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Handbetätigte Forstgeräte, Landwirtschaftsgeräte und Gartengeräte, insbesondere: Betonmischer, Gartenwalzen, Gartenteiche, Gießwagen, Hacken, Heckenscheren, Holzbearbeitungsgeräte, Holzspalter, Kompostsilo, Kompostierer, Pumpen, Rasenmäher, Rasensamen- und Dünger-Streuer, Rasentrimmer, Sägen, Schneeraumgeräte, Sensen, Seilwinden, Spindelmäher, Vertikutierer, Walzen, insbesondere Boden- und Gartenwalzen Wasserzisternen; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf de Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motorroller, insbesondere einachsige Motorroller mit lagesensitiver elektronischer Steuerung; Transportgeräte, insbesondere Sackkarren, Schubkarren, Transportkarren; ausgenommen in den vorgenannten Waren sind Rollstühle, Rollstuhlantriebe, Brems- und Schiebehilfen als Teil von Rollstühlen
25 Bekleidung, nämlich Oberbekleidung für Tätigkeiten in der Forst- und Landwirtschaft und der Gartenpflege nicht aus Papier

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. März 2024 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
02. Oktober 2023 Entscheidung zu Widerspruch, Published
04. August 2022 Widerspruch eingelegt, Published
28. Januar 2022 Widerspruch eingelegt, Published
05. Februar 2018 Eintragung, Published
24. Juli 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11013364451