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Die Unionsmarke Leonardo da Vinci wurde als Wortmarke am 19.09.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013274162 |
| Anmeldedatum | 19. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 2014 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2018 |
| Ablaufdatum | 19. September 2024 |
Markeninhaber
Trettaustr. 35
21107 Hamburg
DE
21107 Hamburg
DE
Markenvertreter
Kaiser-Wilhelm-Straße 79-87
20355 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.01.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
PATA S.P.A.
Waren und Dienstleistungen
30
Mehle für Nahrungszwecke, insbesondere Fertigmehle, Mehlvormischungen; im Wesentlichen aus Malzen und Getreidepräparaten unter Beigabe von Ölsaaten, Leguminosen, und Lecithinen bestehende Konzentrate als Backmittel, die nach Zugabe von Mehl zu Backwaren verarbeitet werden; Streumehl für die menschliche Ernährung; Müsli und Müsliriegel; Grieß; Stärke für Nahrungszwecke; Speisesalz; essbare Pflanzenfasern (Getreideerzeugnis) für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Kleie (Getreidepräparate) verarbeitet für die menschliche Ernährung; Aleuronschicht vom Getreide für die menschliche Ernährung; Getreidemahlerzeugnisse; Getreideerzeugnisse und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, insbesondere Kornflocken, Saatenkleber für Nahrungszwecke, Weizenkleber und Weizengluten; Sago, Tapioka, Reis; Gewürze; backfertige Getreidemischungen, auch als Granulat oder in schneidfähiger Pastenform; Reisgerichte; Weizenmehl; Mehlspeisen; Backmischungen [pulverförmig] insbesondere für Siedegebäck und formbare Teige; Senf, Essig; Extrakte und Konzentrate aus allen vorstehenden Nahrungsmitteln zur Weiterverarbeitung in der Lebensmittelindustrie oder für die Herstellung von Nahrungsmitteln, soweit in Klasse 30 enthalten
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); Getreide; Kleie; Roggenkleie, Weizenkleie, sämtliche vorgenannten Waren außer Futtermittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Februar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 16. April 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. November 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013274162