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Die Unionsmarke Börner Multiplate wurde als Wortmarke am 16.09.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013264205 |
| Anmeldedatum | 16. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 16. September 2024 |
Markeninhaber
Industriegebiet Börner 1
54526 Landscheid-Niederkail
DE
54526 Landscheid-Niederkail
DE
Markenvertreter
Bahnhofstraße 2
65307 Bad Schwalbach
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.11.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
Berner Trading Holding GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Kästen aus Edelmetall; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessgeräte; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon
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Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier- Dämm- und Barrierematerialien; Kunststoffe; Folien aus Zellstoff [ausgenommen für Verpackungszwecke]; Folien aus regenerierter Zellulose [Halbfabrikate], außer für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose, ausgenommen für Verpackungszwecke; Dichtungsfolien und halbverarbeitete Filtermaterialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer; Dichtungen, Armaturen, Anschlussstücke, Abstandhalter [ausgenommen Rohrbefestigungen]; Dichtungsmaterial aus Schichtkunststoff; alle vorgenannten Waren ausschließlich für Kleingeräte, Apparate, Instrumente und Behälter, jeweils für die Küche oder für Dentalapplikationen
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Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Februar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 04. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. April 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013264205