SUMIT Logo (EUIPO, 15.09.2014)
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Die Unionsmarke SUMIT wurde als Bildmarke am 15.09.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Überschneidende Buchstaben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013257019 |
| Anmeldedatum | 15. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2015 |
Markeninhaber
Siedlerstraße 2
85774 Unterföhring
DE
85774 Unterföhring
DE
Markenvertreter
Ranstädter Steinweg 28
04109 Leipzig
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.03.2015: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
Hitachi Appliance Kabushiki Kaisha (d/b/a Hitachi Appliances, Inc.)
15.04.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Extreme Networks, Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken und Wässern; Belüftungspumpen für Aquarien; Dampfreiniger; Dosenöffner [elektrisch]; Elevatoren; Fensteröffner [elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch]; Fensterschließer [elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch]; Fruchtpressen für den Haushalt [elektrisch]; Gemüseraspelmaschinen; Spülmaschinen für Steingut; Elektrische Handbohrmaschinen; Nicht handbetätigte Handwerkzeuge; Hochdruckreiniger; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Knetmaschinen; Elevatoren; Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Nähmaschinen; Rasenmäher [Maschinen]; Rolltreppen; Elektrische Rührgeräte; Schneepflüge; Schuhputzgeräte, elektrisch; Spülmaschinen; Türöffner [elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch]; Türschließer [elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch]; Spülmaschinen; Zerkleinerungsgeräte für die Küche (elektrisch); Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Rettungsund Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Feuerlöschgeräte; Amperemeter [Stromstärkemesser]; Antennen-, BK- (Breitbandkabel), und SAT- (Satelliten) Anlagen; Batterien und daraus bestehende Anlagen; Musikdateien zum Herunterladen; Blitzschutzanlagen; CD-Player; Daten- und Kommunikationsnetzwerkanlagen, bestehend aus passiven Netzwerkgeräten und -komponenten, wie Leistungsnetzen und deren Interfacemodule, beispielsweise Patchfelder, Anschlussdosen und Patchkabel, und aktiven Netzwerkgeräten und -komponenten, wie Routern, Switches, und W-Lan-Komponenten, die zur Signalübertragung im Intranet und Internet notwendig sind (soweit in Klasse 9 enthalten); Diaprojektoren; Digitale Fotorahmen; Drucker für Computer; Druckmessgeräte; DVD-Spieler, DVD-Player; EIB- (Europäischer Installationsbus) und LON- (local operating network) Anlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); Brand- und Einbruchmeldeanlagen; ELA- (elektroakustische) Anlagen, auch SAA- (Sprachalarm-) Anlagen genannt, die Lautsprecher, Steuerungsgeräte, Verstärkergeräte, Sprechstellen und Audiospeichergeräte aufweisen und für Durchsagen, Musikübertragungen und Alarmierungen benutzt werden; Elektrische Anzeigegeräte; elektrische und elektronische Personensuchgeräte und daraus bestehende Anlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Geräte zur Erzeugung, Ansteuerung und Übertragung akustischer Evakuierungssignale und daraus bestehende Systeme zur Unterstützung der Evakuierung von Menschen aus öffentlichen, gewerblichen und privaten Gebäuden (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Geräte, die Leuchtmittel aufweisen, zur Erzeugung, Ansteuerung und Übertragung optischer Evakuierungssignale und daraus bestehende Systeme zur Unterstützung der Evakuierung von Menschen aus öffentlichen, gewerblichen und privaten Gebäuden; Elektrische Fernzündungsgeräte; Elektrische Identifizierungsgeräte; elektrotechnische Geräte, nämlich elektronische Anzeigetafeln; Fernsehapparate; Fernsprechapparate; Filmkameras; Gasanalysegeräte; Gasdurchflussmesser; Gaszähler (Messgeräte); elektronische Geräte und daraus bestehende Anlagen (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Anlagen der Energieversorgung, der Energieverteilung und der Verbraucherzuführung für öffentliche, gewerbliche und private Immobilien (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte und Apparate der Haus-, Sanitär- und Energietechnik, nämlich Geräte und Apparate zur Messung, Regelung und Kontrolle von Energie, Gas, Strom und Wasser sowie zur Aufzeichnung diesbezüglicher Daten, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Geräte und Apparate und daraus bestehende Anlagen der Medientechnik und Mediensteuerung für akustische und optische Medien (soweit in Klasse 9 enthal-ten), insbesondere Geräte der Audiotechnik, Audioproduktion, Audiogestaltung, Nachrichtentechnik, Telekommunikation, Videotechnik und Videoproduktion, Anschlussdosen und -kästen [Elektrizität]; Geräte der Visualisierung und Videoalisierung; Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Überwachung des Wohnraumes und des Befindens der Bewohner mittels Sensoren sowie zum Auslösen automatischer telefonischer oder anderer über ein Daten- oder Sprachnetzwerk übertragener Hilferufe (Überwachungs- und Alarmgeräte), Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Geräteausfallwarnanlagen; Kopfhörer; Lautsprecher; Leuchtschilder; Identifikationskarten, magnetische; Kodierte Magnetkarten; maßgefertigte Datenverarbeitungsgeräte und Anlagen und daraus bestehende Systeme (soweit in Klasse 9 enthalten); Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Rundfunkgeräte; Rauchdetektoren; Schaltanschlusstafeln; Smartphones; Sprachalarmierungsgeräte und daraus bestehende Systeme; Steuerungs- und Regelgeräte für Elektrizität; Telefonanlagen; Türgucker; Türklingeln [elektrisch]; Unterbrechungsfreie Stromversorgungsanlagen; USB-Sticks; Video-Babyüberwachungsgeräte; Wasserstandsanzeiger; Wasserzähler, einschließlich Hauswasserzähler, Wohnungswasserzähler; Webcams; Zähler; Zählwerke; Zähler für thermische Energie; Zutrittskontrollgeräte und daraus bestehende Anlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); alle vorgenannten Geräte und daraus bestehenden Anlagen auch fernsteuerbar, insbesondere fernauslesbar, und zur automatischen und/oder drahtlosen Datenerfassung einschließlich diesbezügliche Empfängereinheiten, Lichtsteueranlagen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
11
Beleuchtungs-, Koch-, Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abzugshauben für Küchen; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Badarmaturen und -installationen; Barbecues; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Bidets; Bräunungsgeräte; Brotbackmaschinen; Brotröster; Christbaumbeleuchtungen [elektrisch]; Elektrische Druckgarer; Deckenlampen; Druckwasserspeicher; Kühlboxen; Elektrische Wasserkessel; Gefrierschränke und -truhen; Getränkekühlapparate; Grillgeräte [Küchengeräte], Grillgeräte [mit Drehspieß]; Haartrockner; Heizlüfter; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kochgeräte, elektrisch; Küchenherde; Kochplatten; Kronleuchter; Lampen [elektrisch]; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasleitungen und Wasser- oder Gasgeräte; Sanitäre Apparate; Saunaanlagen; Beleuchtungslampen; Toiletten [WC]; Urinale [sanitäre Einrichtungen]; Wäschetrockner (elektrisch); Wasserverteilungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Whirlpool-Sprudelgeräte; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten)
ID: 11013257019