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Die Unionsmarke ICON wurde als Wortmarke am 15.09.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013256904 |
| Anmeldedatum | 15. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 2014 |
Markeninhaber
Im Herrengarten 1
57319 Bad Berleburg
DE
57319 Bad Berleburg
DE
Markenvertreter
Bajuwarenring 21
82041 Oberhaching
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Unedle Metalle und deren Legierungen; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren, Kleineisenwaren; Befestigungs- und Verbindungselemente, insbesondere Bolzen, Schrauben, Muttern sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Verbindungsmittel, nämlich Schrauben, auch Schrauben für Dünnblechverbindungen und metallische Massenteile aller Art [Kleineisenwaren], einschließlich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Gegenhalterungen, Scharniere, Stützhülsen, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Profilschienen; Beschläge und Scharniere; Befestigungen aus unedlem Metall; Befestigungsanker; Befestigungskeile; Befestigungslaschen für Kabel und Rohre; Befestigungsmaterial; Befestigungsnägel; Befestigungsplatten; Befestigungsscheiben; Befestigungsschrauben; Befestigungsteile für Bauzwecke; Fügeelemente; Verbindungselemente für das Reibschweißen; Befestigungselemente für das Reibschweißen; Flügelschrauben [Befestigungen]; Haltevorrichtungen [Befestigungen]; Metallscharniere zur Befestigung von Rohren; Sicherungsring [Befestigungen]; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte]; Verbindungen für Rohre; Verbindungselemente für Rohre; Verbindungsmuffen für Kabel; Verbindungsmuffen für nicht elektrische Kabel; Verbindungsstäbe; Verbindungsstücke für Stäbe, Rohre; alle vorgenannten Waren aus Metall oder einer Metall-/Kunststoffkombination, wobei Metall überwiegt, soweit in Klasse 6 enthalten
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Werkzeugmaschinen, ausgenommen Luftdruckpumpen zum Beschichten, insbesondere zum Lackieren; Maschinell betätigte Zuführ- und Setzgeräte für Befestigungs- und Verbindungselemente aus Metall/Kunststoff; elektrisch oder pneumatisch oder elektrisch und pneumatisch betriebene Handfügemaschinen, auch Handreibschweißmaschinen; Befestigungs- und Verbindungswerkzeuge und -ausrüstung; Verbindungsmechanismen [Maschinenteile]; Befestigungsmaschinen zum Einsetzen von Befestigungselementen in Bauteile; Maschinen zur Einarbeitung von Befestigungsteilen; Sortiermaschinen; Vereinzelungsmaschinen; Fördermaschinen für Befestigungselemente; Fördermaschinen für Verbindungselemente; Setzgerät für Befestigungselemente [Maschinenteile]; Fügemaschinen; maschinell betätigte Fügegeräte, Reibschweißgeräte, Schraubgeräte; Fügegeräte, Reibschweißgeräte, Schraubgeräte mit elektromotorischem Antrieb; Werkzeuge, Ersatzteile und Verschleißteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
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Abisolierzangen [Handwerkzeuge]; Abschrotmeißel [Handwerkzeuge]; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Bohrer [Handwerkzeuge]; Bohrhalter [Handwerkzeuge]; Bohrknarren [Handwerkzeuge]; Bohrmeißel [Handwerkzeuge]; Bohrstangen; Bohrwinden [Handwerkzeuge]; Gewindebohrer [Handwerkzeuge]; Hämmer [Handwerkzeuge]; Handbohrer; Handwerkzeuge [handbetätigt]; Hobel; Hobeleisen; Hohlbohrer; Hohleisen [Handwerkzeuge]; Instrumente zum Schleifen und Schärfen; Locher [Handwerkzeuge]; Lochzangen [Handwerkzeuge]; Niethämmer; Nietkopfsetzer [Handwerkzeuge]; Nietwerkzeuge; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Sägen [Handwerkzeuge]; Sägenhalter; Schleifgeräte [handbetätigt]; Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Schraubenzieher; Schraubstöcke; Schraubstöcke [handbetätigte Geräte]; Spanndorne [Werkzeuge]; Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte; Stangenbohrer; Stanzstempel [Handwerkzeuge]; Stanzwerkzeuge [Handwerkzeuge]; Zangen
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Klemmen aus Kunststoff; Schrauben aus Kunststoff mit Gewinde; Befestigungselemente aus Kunststoff mit Gewinde; selbstsichernde Schutzkappen aus Kunststoff zur Verwendung mit Muttern und Schrauben; Befestigungs- und Verbindungselemente für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Kunststoff; Verbindungsmittel aus Kunststoff; Schrauben aus Kunststoff, auch Schrauben für Dünnblechverbindungen; Massenteile aus Kunststoff aller Art, nämlich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Gegenhalterungen, Scharniere, Stützhülsen, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben in Form von Unterlegscheiben/Unterlegplatten; alle vorgenannten Waren aus Kunststoff oder einer Metall-/Kunststoffkombination mit überwiegendem Kunststoffanteil, soweit in Klasse 20 enthalten; Profilschienen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten
ID: 11013256904