(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 013225917 (EUIPO, 03.09.2014)

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Antriebe (Motoren) für Sicherheitsgurte; Gasgeneratoren zur Verwendung im Zusammenhang mit dem Aufblasen von Airbags in Fahrzeugen; Gasgeneratoren zum Aufblasen von Airbags; Elektrisch betriebene Schneidwerkzeuge zum Durchschneiden von Kabeln und Schläuchen in Fahrzeugen zur Vermeidung von Kollisionen oder nach Fahrzeugkollisionen zur Vermeidung oder Minderung weiterer Sach- oder Personenschäden; Hebezeug [Maschinen] zum Heben oder Verformen von Fahrzeughauben zur Ermöglichung des Aufprallschutzes oder der Minimierung des Aufpralls im Zusammenhang mit Fahrzeugkollisionen

9 Radargeräte und Radarausrüstung, Radarsender, Radarempfänger, Radarantennen; Kameras; Infrarotbild Kameras; Transportable GPS-Geräte; Computersoftware; Elektronische Sensoren; Detektorgeräte; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Verbindung mit dem Betrieb selbstfahrender Fahrzeuge, der Betätigung und/oder Bedienung von Fahrzeugsicherheitsapparaten und -geräten, der Sicherheit von Fußgängern, der Warnung von Fahrzeugführern, mit Bremsungen und Notbremsungen von Fahrzeugen, mit der Beschleunigung von Fahrzeugen oder der aktiven Verhinderung von Fahrzeugunfällen und Fahrzeugkollisionen; Elektrische und elektronische Sensoren und Detektoreinheiten zur Verhinderung von Fahrzeugkollisionen und zur Betätigung und Bedienung von Fahrzeugsicherheitsgeräten und Fahrzeugsicherheitsausrüstung; Elektrische und elektronische Sensoren zum Erkennen von Alkohol in der menschlichen Atemluft; Kameras, elektrische und elektronische Sensoren für die Beobachtung des Zustands und der Verfassung eines Fahrzeugführers; Elektrische und elektronische Sensoren und Detektoreinheiten zur Verwendung im Zusammenhang mit Sicherheitsapparaten und Sicherheitsausrüstung für Fahrzeuge, nämlich Befestigungsvorrichtungen für Fahrzeuginsassen, Airbags, Sicherheitsgurte, Geräte zum Heben oder Verformen von Fahrzeughauben und für Geräte zum Durchtrennen von Batteriekabeln und anderen Kabeln in Fahrzeugen; Apparate und Instrumente für die technische Forschung auf dem Gebiet der Fahrzeugsicherheit und Fahrzeuginsassensicherheit; Computersoftware auf dem Gebiet der Fahrzeugsicherheit und der Fahrzeuginsassensicherheit; Armaturenbretter für Fahrzeuginnenräume; Schalter für Fahrzeuglenkräder

12 Sicherheitsgurte für Fahrzeuge; Airbags, Sicherheitsgurte und Ausrüstung zur Verwendung mit Airbags und Sicherheitsgurten, nämlich Gurtumlenker, Gurtschlösser, Gurtschlosszungen, Gurthalter, Höhenversteller für Gurte, Gurtkraftbegrenzer, Gurtstraffer und Gurtaufroller; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Lenkräder; Innenverkleidungen für Fahrzeuge

13 Pyrotechnische Gasgeneratoren und pyrotechnische Zuführer für solche Generatoren; Pyrotechnische Gasgeneratoren für die Fahrzeugsicherheit; Pyrotechnische Gasgeneratoren zur Verwendung im Zusammenhang mit Sicherheitsgurtaufrollern; Pyrotechnische Gasgenerators zur Verwendung im Zusammenhang mit Airbags; Pyrotechnische Gasgeneratoren zur Verwendung im Zusammenhang mit Stellorganen für die Fahrzeugsicherheit, nämlich Hebe- und Fräsvorrichtungen für Fahrzeughauben; Pyrotechnische Gasgeneratoren für das aktive Unterdrucksetzen und/oder Dehnen von Fahrzeugbauteilen oder -komponenten

42 Entwicklungs- und Forschungsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeugsicherheit, Fahrzeuginsassensicherheit sowie Unterstützungs- und Warnsysteme für Fahrer von Fahrzeugen und selbstfahrenden Fahrzeugen; Produktprüfung und -tests in Bezug auf Fahrzeugsicherheit und Fahrzeuginsassensicherheit; Crashtests in Bezug auf Fahrzeugsicherheit und Fahrzeuginsassensicherheit; Analysen in Form von technischen Berichten in Bezug auf Fahrzeugsicherheit und Fahrzeuginsassensicherheit; Prüfung selbstfahrender Fahrzeuge, Prüfung und Entwicklung von Systemen für selbstfahrende Fahrzeuge; Beratungs- und Informationsdienste in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Sicherheitstechnische Dienstleistungen in Bezug auf Landfahrzeuge

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013225917

Anmeldedatum	03. September 2014
Veröffentlichungsdatum	17. Oktober 2014
Eintragungsdatum	26. Januar 2015
Ablaufdatum	03. September 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. März 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
18. Januar 2021			Übertragung / Adressänderung, Published
03. Juli 2019			Änderung Vertreter, Published
10. August 2018			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 20. März 2024

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