(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 013187919 (EUIPO, 20.08.2014)

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Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Verkaufsautomaten; Verkaufs- und Warenautomaten; Verkaufsautomaten; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Computerhardware; Interaktive Computerkioske, bestehend aus Computern, Computerhardware und Betriebssoftware für Computer für den Kauf und Verkauf von Geschenkkarten und Guthabenkarten; Interaktive Computerkioske, bestehend aus Computern, Computerhardware und Betriebssoftware für Computer für den Kauf von Geschenkkarten und die Ausgabe von Guthabenkarten; Interaktive Computerkioske, bestehend aus Computern, Computerhardware und Betriebssoftware für Computer zum Sortieren von Münzen und Eintauschen von Münzen in rückwechselbare Gutscheine; Interaktive Computerkioske, bestehend aus Computern, Computerhardware zur Ausgabe von Telefonkarten, Prepaid-Internetkarten, für DVD- und Video-Ausleihen, Werbung für Markenprodukte bei Käufern; Interaktive Computerkioske, bestehend aus Computern, Computerhardware und Betriebssoftware für Computer zur Ausgabe von Rabattcoupons für Käufer, zum Eintauschen von Münzen und Devisen in Gutscheine, zum Eintauschen von Münzen und Devisen in Geschenkkarten und andere Guthabenkarten sowie zur Annahme von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Interaktive Computerkioske, bestehend aus Computern, Computerhardware und Betriebssoftware für Computer zur Erleichterung der elektronischen Mittelübertragung über elektronische Kommunikationsnetze; Interaktive Computerkioske, bestehend aus Computern, Computerhardware und Betriebssoftware für die Zahlung der Rechnungen Dritter; Interaktive Computerkioske, bestehend aus Computern, Computerhardware und Betriebssoftware für Computer zum Verkauf von Sprechzeit bei vorausbezahlten oder Pay-As-You-Go-Drahtlosdiensten; Magnetisch kodierte Geldkarten und andere Guthabenkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Teile und Bestandteile für vorstehend genannte Waren

16 Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Geschenkkarten; Nicht magnetisch kodierte Geldkarten und andere Guthabenkarten, Telefonkarten, Internet-Guthabenkarten; Druckereierzeugnisse, nämlich Lohn-/Gehaltskarten und Gehaltsabrechnungen; Kupons

35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter, nämlich Bereitstellung von Anreizen, Prämien, Punkten für Einkäufe, Coupons, Rabatten, Gutscheinen, Geschenkgutscheinen, Preisnachlässen, Geschenkkarten, Guthabenkarten und Sonderangeboten für die Waren und Dienstleistungen Dritter; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsgeschäften, Verkaufsdienstleistungen, Schalterdienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Verkaufsautomaten, alle in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsgeschäften, Verkaufsdienstleistungen, Schalterdienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Verkaufsautomaten, alle in Bezug auf technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsgeschäften, Verkaufsdienstleistungen, Schalterdienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Verkaufsautomaten, alle in Bezug auf Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Computer, Feuerlöschgeräte, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltzwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsgeschäften, Verkaufsdienstleistungen, Schalterdienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Verkaufsautomaten, alle in Bezug auf Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsgeschäften, Verkaufsdienstleistungen, Schalterdienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Verkaufsautomaten, alle in Bezug auf Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, Bettdecken, Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, künstliche Blumen, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Spiele, Spielzeug, Christbaumschmuck; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsgeschäften, Verkaufsdienstleistungen, Schalterdienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Verkaufsautomaten, alle in Bezug auf Fleisch, Fisch, Geflügel und Wildbret, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsgeschäften, Verkaufsdienstleistungen, Schalterdienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Verkaufsautomaten, alle in Bezug auf Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Speiseessig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Samenkörner; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsgeschäften, Verkaufsdienstleistungen, Schalterdienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Verkaufsautomaten, alle in Bezug auf frisches Obst und Gemüse, Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen, Futtermittel, Malz, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsgeschäften, Verkaufsdienstleistungen, Schalterdienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Verkaufsautomaten, alle in Bezug auf Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer, Bücher und Sammlermünzen; Werbung und Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Verkaufsförderung für Waren oder Dienstleistungen Dritter durch Bereitstellung von Prämienprogrammen; Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften im Zusammenhang mit dem Verkauf von Codes, Zertifikaten und Gutscheinen für Fernsprechtelefone, drahtlose Prepaid-Telefone, Prepaid-Internettelefone und Prepaid-Festnetztelefone, alle über ein elektronisches Terminal bereitgestellt; Unterstützung von Betreibern von Einzelhandelsgeschäften bei der Einrichtung und beim Betrieb eines Bereiches innerhalb eines Einzelhandelsgeschäfts, in dem verschiedene Waren und Dienstleistungen angeboten werden; Werbung und Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter über Kioske, Bankautomaten, das Internet und mobile elektronische Geräte; Verbreitung von Werbung für Dritte über Kioske, das Internet und mobile elektronische Geräte; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen

36 Finanzwesen; Bankgeschäfte; Finanzielle Geschäfte; Währungsdienstleistungen; Wohltätigkeitsdienste, Nämlich Spendensammlungen für wohltätige Zwecke und Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Elektronischer Finanzhandel; Immobilienwesen; Einlösen von Münzen, nämlich Zählen, Sortieren und Eintauschen von Münzen; Eintausch von Münzen und Devisen in Bargeld, rückwechselbare Gutscheine, Prepaid-Karten für Ferngespräche, drahtlose Prepaid-Karten, Prepaid- Internetkarten, Geschenkkarten, Guthabenkarten, Gutscheine und Kaufprämien, die gegen Waren und Dienstleistungen eingetauscht werden können; Wohltätigkeitsdienste (finanziell), Nämlich, Breitstellung von Verkaufsautomaten zur Verarbeitung von Münzen, die an zivilgesellschaftliche und gemeinnützige Organisationen gespendet wurden; Entgegennahme und Verwaltung von Geldspenden für wohltätige Zwecke durch Selbstbedienungsschalter; Bereitstellung von Schaltern, die Geldspenden annehmen; Finanzdienstleistungen, nämlich Ausgabe von Geldautomatenkarten, Debitkarten, anderen Nichtkreditkarten, die gegen Waren und Dienstleistungen eingetauscht werden können, und Geldkarten; Bereitstellung von Dienstleistungen, um den Verbrauchern Informationen über Geschenkkarten Dritter zu liefern und ihnen das Aufladen von Geschenkkartenguthaben zu ermöglichen; Dienstleistungen in Bezug auf die Einlösung von Schecks; Dienstleistungen in Bezug auf Lohn-/Gehaltskarten, nämlich Lohn-/Gehaltszahlung und Giro- und Sparkontenausgleich; Finanzdienstleistungen, nämlich Annahme von Einzahlungen auf Finanzkonten in Form von Münzen über Schalter; Finanzdienstleistungen, nämlich elektronische Kapitaltransfer- und Rechnungszahlungsdienstleistungen; Vorauszahlungskartendienste, Nämlich, Bezahlung von zusätzlicher Sprechzeit bei drahtlosen Prepaid- oder Pay-As-You-Go-Diensten; Interaktive Dienstleistungen in Bezug auf Geschenkkarten, Nämlich, Bereitstellung einer Dienstleistung, die Geschenkkarten erwirbt und Gutscheine gegen Bargeld ausgibt; Interaktive Dienstleistungen in Bezug auf Geschenkkarten, Nämlich, Bereitstellung einer Dienstleistung, die dem Verbraucher den Erwerb der Geschenkkarten Dritter und das Nachladen von Geschenkkartenguthaben ermöglicht; Ausgabe, Austausch, Einlösung und Übertragung von Prepaid-Karten für Ferngespräche, drahtlosen Prepaid-Karten, Prepaid-Internetkarten, Guthabenkarten, Coupons, Geschenkkarten, Geschenkzertifikaten, Gutscheinen und Kaufprämien, die gegen Waren oder Dienstleistungen eingetauscht werden können; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Film-, Fernseh-, Internet- und Rundfunkprogrammen und -sendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art sowie von Nachrichtensendungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen, auch in elektronischer Form, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern, ausgenommen für Werbezwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Produktion und Durchführung von Show-, Quiz-, Spiel- Interview-, Theater-, Sport- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben, soweit in Klasse 41 enthalten; Filmproduktion und Dienstleistungen eines Tonstudios; Fotografieren; Verfassen von Drehbüchern; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Vermietung von Kinofilmen [Filmverleih]; Dienstleistungen eines Redakteurs; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Erstellen von Bildreportagen; Verfassen und Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Auskünfte über Veranstaltungen soweit in Klasse 41 enthalten; Zusammenstellung von Internet-, Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Platzreservierung für Unterhaltungsveranstaltungen; Verleihung von Preisen für kulturelle, sportliche und Unterhaltungszwecke; Verleihdienstleistungen, nämlich Verleih von DVDs, Spielfilmen und bespielten elektronischen und digitalen Medien, automatisierter Verleih von DVDs, Spielfilmen und bespielten elektronischen Medien mit Unterhaltungsinhalten, Verleih von Videoaufnahmen über Kommunikationsnetze und Bereitstellung von Informationen im Bereich Unterhaltung über Kommunikationsnetze; Unterhaltungsdienste; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich DVD- und Videoverleih; Fotografie-Dienstleistungen; Buchungen, Ticketservice, Bestellung und Reservierung in Bezug auf Unterhaltung; Information und Beratung in bezug auf die vorstehend genannten Leistungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013187919

Anmeldedatum	20. August 2014
Veröffentlichungsdatum	20. November 2014
Eintragungsdatum	27. Februar 2015
Ablaufdatum	20. August 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Januar 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
12. Oktober 2023			Änderung Vertreter, Published
07. Oktober 2020			Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2019			Übertragung / Adressänderung, Published
12. November 2019			Änderung Vertreter, Published
18. April 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
11. Januar 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
13. Dezember 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
23. November 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
04. November 2015			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 22. Februar 2024

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