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Die Unionsmarke TOUCH wurde als Wortmarke am 06.08.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013149612 |
| Anmeldedatum | 06. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2018 |
| Ablaufdatum | 06. August 2024 |
Markeninhaber
103-105 Bath Road
SL1 3UH Slough
GB
SL1 3UH Slough
GB
Markenvertreter
Möhlstr. 2
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.12.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SIGMA-TAU INDUSTRIE FARMACEUTICHE RIUNITE, S.p.A. trading as SIGMA-TAU S.P.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Empfangnisverhütende Präparate und Substanzen; Spermizide Gels, Flüssigkeiten und Cremes; Hygienische Gleit- und Desinfektionsmittel für die Verwendung im vaginalen, Penis- und Analbereich; Intimgleitmittel; Gleitmittel, Gele, Flüssigkeiten und Cremes für die sexuelle Gesundheit und/oder die Steigerung der sexuellen Leistung
10
Präservative [Kondome]; Empfängnis verhütende, hygienische und prophylaktische Artikel; Diagnose- und Prüfgeräte, -instrumente und -apparate; Schwangerschaftstestgeräte, -instrumente und -apparate; Ovulationstestgeräte, -instrumente und -apparate; Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Körpermassagegeräte; Massagegeräte für den Intimbereich; Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung; Batteriebetriebene Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Batteriebetriebene Körpermassagegeräte; Batteriebetriebene Massagegeräte für den Intimbereich; Batteriebetriebene Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung; Vibratoren für den persönlichen Gebrauch; Penisringe; Ringe zur Stimulierung der Genitalien; Sexhilfen; Sexhilfen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Januar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 13. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013149612