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Die Unionsmarke OSSA wurde als Wortmarke am 28.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013120571 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 07. September 2017 |
| Ablaufdatum | 28. Juli 2024 |
Markeninhaber
Hufstr. 80
47166 Duisburg
DE
47166 Duisburg
DE
Markenvertreter
Hohenstaufenring 64
50674 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.11.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
IMPLEMENTING TECHNOLOGIES, S.L.
Waren und Dienstleistungen
7
Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern; Dampfreiniger; Dosenöffner, elektrisch; Elektrische Mühlen für die Küche; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Elektrische Mixgeräte; Maschinen für die Getränkezubereitung [gewerbliche]; Holzbearbeitungsmaschinen; Landwirtschaftliche Maschinen; Metallbearbeitungsmaschinen; Maschinen für die Textilindustrie; Maschinen für die Zuckerherstellung; Maschinen zur Herstellung von Bitumen; Maschinen zur Herstellung von Spitzen; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Maschinengehäuse; Maschinenkessel; Mischmaschinen; Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Molkereimaschinen; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Müllzerkleinerer; Nähmaschinen; Nietmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Parkettbohnergeräte, elektrisch; Pfeffermühlen, nicht handbetrieben; Elektrische Rührgeräte; Rührmaschinen; Schneidemaschinen; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Spülmaschinen; Werkzeuge [Maschinenteile]; Bügelmaschinen; Elektrische Mixgeräte
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Epiliergeräte [elektrische und nicht elektrische]; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Essbestecke; elektrische Lockenstäbe und Dampflockenstäbe
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Backöfen; Kochherde; Samoware; Fladenbrotbackgeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Wasserkocher; elektrische Teekocher; elektrische Friteusen; Toaster; Kühlschränke, Gefrierschränke, elektrische Heizgeräte, elektrische Pizzapfannen; Heizlüfter, Ventilatoren (Klimatisierung), Haartrockner; Handtrockner für Waschräume, Kaffeemaschinen; Grillgeräte (Küchengeräte); Grillgeräte (mit Drehspieß); Öfen; Mikrowellengeräte
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Schwämme; Bürsten (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bratpfannen und Kochtöpfe; Schnellkoch- und Dampfdrucktöpfe, nicht elektrisch
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Dezember 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 15. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2016 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11013120571