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Die Unionsmarke Schwarzer Reiter wurde als Wortmarke am 24.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013111381 |
| Anmeldedatum | 24. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 17. Dezember 2014 |
| Ablaufdatum | 24. Juli 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Kurfürstendamm 54/55
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Enthaarungsmittel in Form von Cremes; Cremes, Lotionen und Öle für die Massage
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Massagegeräte und Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Künstliche Penise als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Künstliche Vaginas als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Penisvergrößerungsapparate als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Massagegeräte
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Taschen, Riemen, Brieftaschen und Portemonnaies, Kreditkartenetuis, Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren aus Leder; Ledergurte; Riemen aus Leder und Lederimitationen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder oder Lederimitationen
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen, auch für den Versandhandel oder über das Internet:und mittels Teleshopping-Sendungen, nämlich im Bereich: Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Sexartikel, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien
41
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, kulturelle und sportliche Aktivitäten; Unterhaltung in Form von aufgezeichneten sexorientierten Telefonmitteilungen
45
Persönliche Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Online- Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Dienstleistungen zu Gunsten von Personen, im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Anlässen wie Begleitdienste, Ehevermittlung; Vermittlung von Bekanntschaften, auch mittels Video und sozialer Netzwerke; Begleitung von Personen als Gesellschafter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 23. September 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013111381