ARRIS Logo (EUIPO, 18.07.2014)
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Die Unionsmarke ARRIS wurde als Bildmarke am 18.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeilspitzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013094065 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 18. Juli 2024 |
Markeninhaber
12 New Fetter Lane
EC4A 1JP London
GB
EC4A 1JP London
GB
Markenvertreter
Avenida México 20
03008 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Set-Top-Boxen, Modems und Gateways, alles für Verbraucher; Eingebettete Multimedia-Terminal-Adapter (eMTAs) für Verbraucher; CMTS-Ausrüstungen (Cable Modem Termination System) zur Verwendung durch Betreiber von Kabeltelekommunikationssystemen, Anbieter von Telekommunikationsdiensten und Anbieter von Fernseh- und Videoprogramminhalten; Videokodierer und -dekodierer zur Verwendung in Systemen für die interne Kabel-Videoüberwachung und in Heimsicherheitssystemen; CableCARDs für Verbraucher und M-cards für Verbraucher; Router für Netze; Adapter für Computernetze; Fernbedienungen zur Steuerung von Set-Top-Boxen und anderen Heimelektronikgeräten; Ausrüstungen für Systeme des bedingten Zugangs, nämlich Ausrüstungen für Systeme des bedingten Zugangs im Bereich digitale Videoausstrahlung für Verbraucher; Elektronikkomponenten für SDV-Systeme (Switched Digital Video) zur Verwendung durch Betreiber von Kabeltelekommunikationssystemen; Computerhardware und -software für Verbraucher; Hardware und Software zur Vernetzung von Computern für Verbraucher; Heimnetzausrüstung für Verbraucher; Digitale Videorekorder für Verbraucher und digitale Videoabspielgeräte für Verbraucher; DVD-Abspielgeräte für Verbraucher; Medienabspielgeräte für Verbraucher; Rundfunkgeräte für Verbraucher, nämlich Rundfunkempfänger für den Empfang von Tonausstrahlungen für die allgemeine Öffentlichkeit und ausgenommen Rundfunkgeräte zur Übermittlung von Sprache, Daten, Videos oder sonstigen Tönen oder Bildern, Stereogeräte für Verbraucher, Fernsehgeräte für Verbraucher; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung an oder im Zusammenhang mit Filmausrüstung, Film-, Fernseh- und/oder Videokameras und Beleuchtungsausrüstung; Keine der vorgenannten Waren beinhalten, zur Verwendung für oder in Verbindung mit Sendern oder Empfängern für die drahtlose Kommunikation von Ton, Bildern oder Daten, Satelliten-Bodenstationen, Satellitenreflektoren, Satellitenausrüstung, ausgenommen Set-Top-Boxen zur Verwendung durch Verbraucher zum Empfangen von Ausstrahlungen von Fernseh- und Videoprogramminhalten für die breite Öffentlichkeit, digitalen Unterschriften, Verschlüsselungssoftware, Verschlüsselungsmodulen, Computersoftware für die Bildverarbeitung und -analyse, Waren aller Art für militärische, taktische, Verteidigungszwecke, zur inneren Sicherheit, zur Situationserfassung, Grenzsicherheit, für nationale Nachrichtendienste oder für die öffentliche Sicherheit, Waren aller Art zur Verwendung in den Bereichen Erdöl- und Erdgaserkundung, -produktion oder -verteilung, Waren aller Art zur Verwendung im Gesundheitswesen, Waren aller Art zur Verwendung in der Schifffahrt, Waren aller Art zur Verwendung im Bereich Offshore-Kommunikation, Waren aller Art zur Verwendung in den Bereichen Luftfahrt, Luftverkehrsüberwachung oder Luftfahrtkommunikation, Waren aller Art zur Verwendung im Bereich Wettervorhersage oder Sammlung, Verarbeitung und Verbreitung von meteorologischen Daten und meteorologischen Informationen
38
Telekommunikationsdienste zur Förderung, Ermöglichung und Genehmigung der Übertragung von Daten, Video und Sprache zwischen Personen oder Orten; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung an oder im Zusammenhang mit Filmausrüstung, Film-, Fernseh- und/oder Videokameras und Beleuchtungsausrüstung; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen beinhalten, sind zur Verwendung für oder in Verbindung mit Sendern oder Empfängern für die drahtlose Kommunikation von Ton, Bild oder Daten, Satelliten-Bodenstationen, Satellitenreflektoren, Satellitenausrüstung, ausgenommen Set-Top-Boxen zur Verwendung durch Verbraucher zum Empfangen von Ausstrahlungen von Fernseh- und Videoprogramminhalten für die breite Öffentlichkeit, digitalen Unterschriften, Verschlüsselungssoftware, Verschlüsselungsmodulen, Computersoftware für die Bildverarbeitung und -analyse, alle Waren oder Dienstleistungen für militärische, taktische, Verteidigungs-, Heimatschutz-, Situationserfassungs-, Grenzschutz-, nationale nachrichtendienstliche Zwecke oder Zwecke der öffentlichen Sicherheit, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung in den Bereichen Erdöl- und Erdgaserkundung, -förderung oder -verteilung, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich der Gesundheitsfürsorge, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung in der Schifffahrt, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich der Offshore-Kommunikation, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich der Luftfahrtelektronik, der Luftverkehrsüberwachung oder der Luftverkehrskommunikation, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich der Wettervorhersage oder Sammlung, Verarbeitung und Verbreitung von wetterbezogenen Daten und Wetterberichten
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Entwurf von Computersoftware und Computerhardware; Dienstleistungen von Ingenieuren; Produktforschung, Entwicklung und Beratung auf dem Gebiet Telefonie, Kabelfernsehen, drahtlose Kommunikation, Breitband- und Glasfasernetze; Technologische Forschung, Entwicklung und Beratung auf dem Gebiet der Telekommunikation; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung an oder im Zusammenhang mit Filmausrüstung, Film-, Fernseh- und/oder Videokameras und Beleuchtungsausrüstung; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen beinhalten, sind zur Verwendung für oder in Verbindung mit Sendern oder Empfängern für die drahtlose Kommunikation von Ton, Bild oder Daten, Satelliten-Bodenstationen, Satellitenreflektoren, Satellitenausrüstung, ausgenommen Set-Top-Boxen zur Verwendung durch Verbraucher zum Empfangen von Ausstrahlungen von Fernseh- und Videoprogramminhalten für die breite Öffentlichkeit, digitalen Unterschriften, Verschlüsselungssoftware, Verschlüsselungsmodulen, Computersoftware für die Bildverarbeitung und -analyse, alle Waren oder Dienstleistungen für militärische, taktische, Verteidigungs-, Heimatschutz-, Situationserfassungs-, Grenzschutz-, nationale nachrichtendienstliche Zwecke oder Zwecke der öffentlichen Sicherheit, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung in den Bereichen Erdöl- und Erdgaserkundung, -förderung oder -verteilung, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich der Gesundheitsfürsorge, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung in der Schifffahrt, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich der Offshore-Kommunikation, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich der Luftfahrtelektronik, der Luftverkehrsüberwachung oder der Luftverkehrskommunikation, alle Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich der Wettervorhersage oder Sammlung, Verarbeitung und Verbreitung von wetterbezogenen Daten und Wetterberichten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2024 | Verlängerung, Renewal fee paid | ||
| 04. Januar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Oktober 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Oktober 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013094065