EUIPO EUIPO 2014 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Verbots-Symbol

Markendetails Letztes Update: 22. Oktober 2018

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 013092036
Anmeldedatum 17. Juli 2014
Veröffentlichungsdatum 11. Dezember 2014

Markeninhaber

Heisterstr. 4
90441 Nürnberg
DE

Markenvertreter

Maximiliansplatz 14 80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

5 diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen, insbesondere Mittel zur Ergänzung des täglichen Bedarfs an essenziellen Nährstoffen, insbesondere Vitamine, Vitaminpräparate, Mineralstoffe, Spurenelemente, Fettsäuren und Bierhefe, Ballaststoffe, Quellmittel, auch in Form von Tabletten, Emulsionen, Kapseln, Dragees, Pulvern, Granulaten, Tafeln, Riegeln und Faserkernen
29 Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischwaren und -extrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes, gekochtes und/oder zubereitetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffeln, Erdnusskerne, Nüsse [verarbeitet], Mandeln [verarbeitet] und Cashew-Kerne; Gemüse- und Obstextrakte für Speisezwecke; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffeln in gebratenem, gekochtem, frittiertem oder vorgegartem Zustand, Pommes Frites, Kartoffelkroketten, -puffer, -klöße, Röstkartoffeln; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus getrockneten Früchten, Nüssen, Kartoffelprodukten, Erdnusskernen, Mandeln und Cashew-Kernen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (-gelees); Marmeladen, Konfitüren, Kompotte; Milch und Milchprodukte, einschließlich Buttermilch, Sauermilch, Dickmilch, Milchkonserven, kondensierte Milch, Butter, Butterschmalz, Käse, Quark, Käsekonserven, Kefir, Sahne, Joghurt (auch mit Fruchtzusätzen), Milchpulver für Nahrungszwecke, im Wesentlichen aus Milch, Joghurt, Quark, Gelatine und/oder Sahne bestehende Desserts, alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke mit überwiegendem oder hälftigem Milchanteil, auch mit Kakao-, Schokolade- oder Kaffeezusatz; Speiseöle und -fette, einschließlich Margarine und Schmalz; Brotaufstrich, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Fetten, Speisefett und Speisefettgemischen; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst und Gemüse, Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln und/oder Kartoffelprodukten; kochfertige Suppen, Suppenkonzentrate, Suppenpräparate, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, einschließlich Kakaopulver, Kaffee- und Tee-Extrakte, alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, auch als Instantgetränke; Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate; Puffmais, Maisflocken (für Nahrungszwecke), für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, insbesondere als Frühstücknahrungsmittel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten (einschließlich Nüssen), Zucker und/oder Honig; Kartoffelmehl, Grieß; Teigwaren, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen und/oder Kartoffelmehl, auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, einschließlich Biskuits, Kuchen, Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, Kartoffelmehl und/oder Gebäck; Pizzas, auch konserviert; Schokolade, Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Honig, Melassesirup; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Hefe, Backpulver; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im Wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen, Salatdressings, Soßenpulver und Soßenextrakte), Mayonnaisen, Ketchup; Gewürze und Gewürzmischungen, Würzmittel, Suppenwürzen, Küchenkräuter, konserviert [Gewürz]; Kühleis; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Mais

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Dezember 2014 Änderung Vertreter, Published

ID: 11013092036