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Die Unionsmarke ELTIM wurde als Wortmarke am 04.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013059365 |
| Anmeldedatum | 04. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. August 2014 |
Markeninhaber
Zehntenstr. 17
8800 Thalwil
CH
8800 Thalwil
CH
Markenvertreter
Falkenstr. 4
85049 Ingolstadt
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.11.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Albert Handtmann ELTEKA Verwaltungs-GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Geräte und deren Teile zur Herstellung und/oder Verarbeitung von laufenden Bahnen oder Fäden, insbesondere Kunststoff- Papier- Wellpappe-, Wellpappelagen-, Textil-, Metall- oder Gummibahnen; maschinelle Geräte und deren Teile zum Führen, Ausrollen, Ausstreifen, Ausbreiten, Spannen, Beeinflussen der Bahnzugkraft, Entwässern, Umlenken, Speichern, Auf- und Abwickeln von Warenbahnen; maschinelle Geräte und deren Teile zum Aufbringen von Kodierungen auf Warenbahnen, insbesondere aus Papier, Pappe, Folien oder Textilien; maschinelle Geräte zum Aufdrehen und/oder Ausbreiten von Strangware, insbesondere aus Textilien; maschinelle Rill- und Schneid- und Schleifgeräte und deren Teile, ausgenommen handbetätigte; maschinelle Geräte und deren Teile zum Verstellen und/oder Justieren von Warenbahnbearbeitungs- und Messgeräten; maschinelle Geräte und deren Teile zum Verändern und/oder Ausrichten von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen; maschinelle Wareneinführapparate und deren Teile
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Steuer-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Test-, Prüf-, Inspektions-, Beobachtungsgeräte und deren Teile, insbesondere für die Textil-, Pappe- und Papierherstellung und -bearbeitung; Kantenfühler zum Erfassen der Lage der Kante einer laufenden Warenbahn soweit in Klasse 9 enthalten, und deren Teile; optische, akustische, pneumatische, chemische, elektrische, mechanische, elektrooptische und elektromechanische Sensoren und Messgeräte und deren Teile, insbesondere zur Erfassung von laufenden Bahnen sowie des Verlaufs und/oder der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen, Metallregistrier- und Metallmeldegeräte; Feuchtigkeits- und Temperatursensoren; Überwachungsgeräte, nämlich zur Überwachung der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen, von Druckbildern und/oder Oberflächen von Warenbahnen, des Bahnzuges sowie der Feuchtigkeit, der Temperatur und/oder der Verweilzeit einer laufenden Warenbahn in einer Bearbeitungseinrichtung; Regelgeräte, nämlich zum Regeln der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen, zum Regeln des Bahnlaufs, der Bahngeschwindigkeit und/oder Bahnzugs einer laufenden Warenbahn, der Feuchtigkeit oder der Temperatur; Datenverarbeitungsgeräte zum Steuern und/oder Regeln industrieller Prozesse und Nachrichtenübermittlungsgeräte zum Steuern und/oder Regeln industrieller Prozesse, Hardwarekomponenten zum Aufbau von Computernetzwerken zum Steuern und/oder Regeln industrieller Prozesse, Computer zum Steuern und/oder Regeln industrieller Prozesse, insbesondere Bildverarbeitungscomputer, Computer-Peripheriegeräte zum Steuern und/oder Regeln industrieller Prozesse, insbesondere Drucker, Anzeige- und Eingabegeräte, Monitore, Bedienkonsolen, elektrische und optische Bussysteme, Geräte zur Visualisierung von Messdaten und deren Teile; Computerprogramme und auf Datenträgern gespeicherte Programme zum Steuern und/oder Regeln industrieller Prozesse und/oder zur Bildverarbeitung
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Warenbahnbeleuchtungsgeräte für optische Steuer-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Test-, Prüf-, Inspektions- und Beobachtungsgeräte zum Erfassen einer laufenden Warenbahn
ID: 11013059365