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Die Unionsmarke OPS wurde als Wortmarke am 25.06.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013028311 |
| Anmeldedatum | 25. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. August 2014 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 25. Juni 2024 |
Markeninhaber
The Corinium Centre
GL7 1YJ Cirencester,
GB
GL7 1YJ Cirencester,
GB
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Widerspruch / Beschwerde
11.11.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
INTERBRANDS ORBICO SRL
Waren und Dienstleistungen
10
Orthopädische Geräte; Orthopädische Implantate; Instrumente und Apparate zur Verwendung in der orthopädischen Chirurgie; Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Koffer für Ärzte und Chirurgen; Chirurgische Instrumente, Apparate, Vorrichtungen und Anleitungen zur Unterstützung beim Einsetzen von orthopädischen Implantaten; Instrumente für die orthopädische Chirurgie; Ärztliche Instrumente, Vorrichtungen und Apparate zur Aufzeichnung und Messung anatomischer und physiologischer Daten; Laser für medizinische Zwecke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren sind Bekleidungsstücke oder Abdecktücher für chirurgische oder ärztliche Zwecke und alle vorstehend genannten Waren sind speziell für die Verwendung in der orthopädischen Medizin bestimmt; Keine der vorstehend genannten Waren sind speziell zur Verwendung in Verbindung mit der Bildgebung in der Urologie und urologischen Bildgebungssystemen, ärztlichen Untersuchungs- und Behandlungstischen und Röntgenapparaten und -ausrüstungen; Keine der vorstehend genannten Waren sind Kondome oder empfängnisverhütende Mittel
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Entwurf und Entwicklung von ärztlichen und chirurgischen Apparaten, Vorrichtungen, Artikeln und Instrumenten; Durchführung technischer Datenanalysen; Computergestützte technische Datenanalyse; Entwurf und Entwicklung von Software und Hardware für medizinische oder chirurgische Anwendungen; Entwicklung und Entwurf von Programmen für die Datenverarbeitung für medizinische oder chirurgische Zwecke; Biologische Analysen; Entwurf und Entwicklung von Datenbanken; Medizinische Forschung; Kalibrierungsdienstleistungen bezüglich medizinischer Geräte; Consulting und Beratung in Verbindung mit den genannten Leistungen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen speziell für die orthopädische Medizin
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Anpassung von orthopädischen Vorrichtungen und Implantaten; Beratung über Anpassung, Positionierung und das Einsetzen von orthopädischen Implantaten und Vorrichtungen; Beratung über ärztliche und chirurgische Verfahren; Beratung über orthopädische Chirurgie; Beratung über orthopädische Implantate; Beratung über chirurgische Instrumente; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen speziell für die orthopädische Medizin
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 27. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 24. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11013028311