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Die Unionsmarke XLock wurde als Wortmarke am 27.05.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012916664 |
| Anmeldedatum | 27. Mai 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. September 2014 |
Markeninhaber
Rungsstraße 10-14
76534 Baden-Baden
DE
76534 Baden-Baden
DE
Markenvertreter
Bajuwarenring 21
82041 Oberhaching
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Profile, Platten oder Bleche; Metallteile von Förder-und Rüttleranlagen, Kompaktoren, Brechern, Ladern, Bulldozern und Baggern, wie Bodenbleche, Siebbleche, Brecherplatten, Verschleißstreifen, Verschleißplatten, Verschleißkufen, Verschleißsohlen und Verschleißecken, Spezialprofile, Mulden und Rutschen; Metallteile für die genannten Vorrichtungen auf Basis hochverschleißfester, schweißbarer Stähle mit hoher Zugfestigkeit
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Metallteile von Förder-und Rüttleranlagen, Kompaktoren, Brechern, Ladern, Bulldozern und Baggern, wie Gradermesser, Greifermesser, Planiermesser, Messerstähle, Vorsatzschneiden, Zusatzschneiden und Anschraubschneiden, Anbaugeräte, Auslegerarme und Hubrahmen, Baggerlöffel, Ladeschaufeln, Greiferschalen, Schleppschaufeln und Planierschilder; Metallteile für die genannten Vorrichtungen auf Basis hochverschleißfester, schweißbarer Stähle mit hoher Zugfestigkeit; Anbauteile für Bagger; Bagger; Radlader (Turbolader); Kräne (Hebegeräte); Transport- und Fördermaschinen aller Art; automatische Schnellwechseleinrichtungen (Maschinenteile) für Bagger, Radlader, Kräne und Transport- und Fördermaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Schaltvorrichtungen (Maschinenteile) für Geräte; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Kupplungseinrichtungen (Maschinenteile) für Erdbewegungs- und Baumaschinen sowie für Erdbaugeräte, Ladegeräte, Hubgeräte und sonstige Mehrzweckgeräte dieser Art, auch für Maschinen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, ausgenommen für Landfahrzeuge; vorgenannte Kupplungseinrichtungen insbesondere im Zusammenwirken mit Schnellwechselgeräten und deren Anbaugeräten, nämlich Scheren, Betonbeißer, Pulverisierer, Mischer, Siebe, Rüttler, Verdichter, Fräsen, Cutter, Häcksler, Steinverlegegeräte, Baggerlöffel, Heckbaggerlöffel, Tieflöffel, Hochlöffel, Felstieflöffel, Trapezlöffel, Reißtieflöffel, Grabenräumlöffel, Grabenprofillöffel, Drainagelöffel, Auswerferlöffel, Schwenklöffel, Baggerschaufeln, Ladeschaufeln, Abbruchschaufeln, Klappschaufeln, Felsladeschaufeln, Leichtgutschaufeln, Siloschaufeln, Bergbauschaufeln, Sortierschaufeln, Ejektorschaufeln, Hochkippladeschaufeln, Schleppschaufeln, Greifer, Hammerwerkzeuge, Schrottscheren, Bohrgeräte, Abbruchgeräte, Betonsanierungsgeräte, Abbruchstiele, Gesteinszangen, Hebegeräte, Aufreißzähne und Rodegeräte, auch zum Verbinden von Leitungen für Medien, wie Wasser, Öl, insbesondere Hydrauliköl, Strom, Druckluft; Schnellwechselgeräte und deren Anbaugeräte mit Adapter für Schnellwechsler für Erdbewegungs- und Baumaschinen sowie für Erdbaugeräte, Ladegeräte, Hubgeräte und sonstige Mehrzweckgeräte dieser Art unter Einschluss von Baggerlöffeln, Heckbaggerlöffeln, Tieflöffeln, Hochlöffeln, Felstieflöffeln, Trapezlöffeln, Reißtieflöffeln, Grabenräumlöffeln, Grabenprofillöffeln, Drainagelöffeln, Auswerferlöffeln, Schwenklöffeln, Greifern, Hammerwerkzeugen, Schrottscheren, Bohrgeräten, Abbruchgeräten, Betonsanierungsgeräten, Abbruchstielen, Gesteinszangen, Hebelgeräten, Aufreißzähnen und Rodegeräten; Adapter für Schnellwechsler als Teil von Schnellwechselgeräten
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kupplungen (Verbindungen) für Landfahrzeuge zum Verbinden von Leitungen und Medien, wie Wasser, Öl, insbesondere Hydrauliköl, Strom, Druckluft; vorgenannte Waren insbesondere im Zusammenwirken mit Schnellwechselgeräten und deren Anbaugeräten, nämlich Scheren, Betonbeißer, Pulverisierer, Mischer, Siebe, Rüttler, Verdichter, Fräsen, Cutter, Häcksler, Steinverlegegeräte, Baggerlöffel, Heckbaggerlöffel, Tieflöffel, Hochlöffel, Felstieflöffel, Trapezlöffel, Reißtieflöffel, Grabenräumlöffel, Grabenprofillöffel, Drainagelöffel, Auswerferlöffel, Schwenklöffel, Baggerschaufeln, Ladeschaufeln, Abbruchschaufeln, Klappschaufeln, Felsladeschaufeln, Leichtgutschaufeln, Siloschaufeln, Bergbauschaufeln, Sortierschaufeln, Ejektorschaufeln, Hochkippladeschaufeln, Schleppschaufeln, Greifer, Hammerwerkzeuge, Schrottscheren, Bohrgeräte, Abbruchgeräte, Betonsanierungsgeräte, Abbruchstiele, Gesteinszangen, Hebegeräte, Aufreißzähne und Rodegeräte; Gabelstapler; Fahrzeugteile, nämlich automatische Schnellwechseleinrichtungen für Gabelstapler; Teile von Fahrzeugen mit einem Anschluss für Medien, wie Wasser, Öl, insbesondere Hydrauliköl, Strom, Druckluft und einer Kupplungseinrichtung zum Verbinden von Leitungen für die Medien für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Kupplungseinrichtungen für Landfahrzeuge zum Verbinden von Leitungen und Medien, wie Wasser, Öl, insbesondere Hydrauliköl, Strom, Druckluft; vorgenannte Waren insbesondere im Zusammenwirken mit Schnellwechselgeräten und deren Anbaugeräten, nämlich Scheren, Betonbeißer, Pulverisierer, Mischer, Siebe, Rüttler, Verdichter, Fräsen, Cutter, Häcksler, Steinverlegegeräte, Baggerlöffel, Heckbaggerlöffel, Tieflöffel, Hochlöffel, Felstieflöffel, Trapezlöffel, Reißtieflöffel, Grabenräumlöffel, Grabenprofillöffel, Drainagelöffel, Auswerferlöffel, Schwenklöffel, Baggerschaufeln, Ladeschaufeln, Abbruchschaufeln, Klappschaufeln, Felsladeschaufeln, Leichtgutschaufeln, Siloschaufeln, Bergbauschaufeln, Sortierschaufeln, Ejektorschaufeln, Hochkippladeschaufeln, Schleppschaufeln, Greifer, Hammerwerkzeuge, Schrottscheren, Bohrgeräte, Abbruchgeräte, Betonsanierungsgeräte, Abbruchstiele, Gesteinszangen, Hebegeräte, Aufreißzähne und Rodegeräte
ID: 11012916664