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Die Unionsmarke BSB wurde als Bildmarke am 16.05.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
10.10.2014: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
PAVLOS GEORGIADIS
Waren und Dienstleistungen
20Taschenklappspiegel; Spiegel [Möbel]; Taschenspiegel; Spiegelrahmen; Rahmen; Kissen; Matratzen; Polster für Möbel [Kissen]; Schlafsäcke für Campingzwecke; Kissen für Haustiere; Betten [Möbel]; Divans zum Schlafen; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile hierfür sowie für Vorhänge; An Möbel angepasste Austauschsitzbezüge; Bücherborde; Schreibtische und Tische; Ledermöbel; Zeitungshalter; Garderobe; Stühle; Angepasste Möbelschutzhüllen; Hutständer; Schlafsofas; Wandsofas; Hocker auf Rollen [Möbel]; Nachttische; Konsolen [Möbel]; Lagerungsbehälter [Möbel]; Borde als Möbel; Schemel; Kopfstützen [Möbel]; Tische; Katzenkörbe; Liegen für Haustiere; Hütten für Haustiere; Nester für Haustiere; Zweisitzige Sofas; Möbel für Innen; Wohnzimmermöbel; Sofas [Diwane]; Holzmöbel
24Stoffe; Vliesstoffe [Textilien]; Wasserdichte Stoffe; Moleskin [Stoff]; Antistatische mehrschichtige Stoffe; Samt; Technische Textilgewebe; Gaze [Stoff]; Drell; Damast; Spitzengewebe; Hanfdrillich; Tartan-Müllergaze; Filzstückwaren [Heimtextilien]; Schlafzimmertextilstoffe; Textil-Stückwaren aus Baumwolle; Textile Stückwaren für den Haushalt; Textile Stückwaren zur Herstellung von Kissenbezügen; Textilwaren zur Herstellung von Bettbezügen; Textile Stückwaren zur Herstellung von Gardinen; Textilwaren zur Herstellung von Handtüchern; Textile Stückwaren zur Herstellung von Bekleidung; Webstoffe [elastisch]; Seidenstoffe für Druckschablonen; Möbelstoffe; Beschichtete Stoffe zur Herstellung von Gepäckbehältnissen; Jerseystoffe; Zephir [Webstoffe]; Hanfleinwand; Kattun; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Einlagevliese; Segelstoffe; Kreppstoffe; Crepon; Wabenstoffe [Textilien]; Etaminbeuteltuche; Wäschestoffe [verarbeitet]; Segeltuchstoffe; Wollstoffe; Marabu [Stoff]; Seidenstoffe; Wachstücher; Musseline; Nylonstoffe; Strickstoffe; Polyestergewebe; Kunstseidenstoffe; Cheviotstoffe; Droguet; Chenille [Stoff]; Spartgrasgewebe; Mischfaserstoffe; Taft; Tüll; Stoffe zur Herstellung von Bekleidung; Stoffe zur Herstellung von Wohnraumtextilien; Flaxstoffe; Denimstoffe; Grobgewebe [Sackleinen]; Baumwolltextilwaren; Moleskin; Vinylwebstoffe; Stoff aus halbsynthetischen Fasern; Textilwaren aus Satin; Textilwaren aus Kunststoff; Cottonade; Viskosestoffe; Textilstoffe für Wäsche; Gardinenstoffe; Webstoffe zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Textilstoffe für die Herstellung von Bettwäsche; Textilien für Schuhwaren; Kaschmirstoffe; Polsterstoffe; Gewebte Leinenstoffe; Möbelwebstoffe; Flanell; Foulards [Seidenstoffe]; Textilfutter als Stückware; Lodenstoffe; Etiketten; Gardinen und Vorhänge; Möbelüberzüge; Haushaltswäsche; Make-up-Tücher aus textilem Material; Fries [Wollgewebe]; Haushaltstextilien; Textilien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einwegtücher; Textilhandtücher für Küchenzwecke
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
19. Oktober 2023
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
28. Juni 2017
Übertragung / Adressänderung, Published
10. Dezember 2014
Übertragung / Adressänderung, Published
05. Dezember 2014
Änderung Vertreter, Published
ID: 11012881843
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