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Die Unionsmarke EMPIRE wurde als Wortmarke am 02.05.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012842928 |
| Anmeldedatum | 02. Mai 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Oktober 2014 |
| Eintragungsdatum | 03. März 2017 |
| Ablaufdatum | 02. Mai 2024 |
Markeninhaber
150 Orchard Road, Orchard Plaza
238841 Singapore
SG
238841 Singapore
SG
Markenvertreter
Floor 2, office 8, 68 Rayko Daskalov St.
4000 Plovdiv
BG
Widerspruch / Beschwerde
08.01.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
MELNĀ KAFIJA, SIA
Waren und Dienstleistungen
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Zucker, Reis, Tapioca, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen); Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
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Werbung, Ausgenommen Werbung in Magazinen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Elektronische Datenspeicherung (Büroarbeit); Zusammenstellung, Speicherung, Analyse, Abfrage und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf den Handel mit Gold, Edelmetallen und anderen Konsumgütern; Verwaltung für den Handel mit Gold, Edelmetallen und anderen Konsumgütern; Handel mit Edelmetallen; Einzelhandelsdienstleistungen und Betrieb von Einzelhandelsgeschäften in Bezug auf Edelmetalle, Gold, Silber, Edelmetallbarren, Bronze, Platin, Rhodium und Palladium, Edelsteine, Perlen, Diamanten, Smaragde, Rubine, Münzen, Edelmetalle aller Art im Rohzustand und in bearbeiteter Form, Edelsteine aller Art im Rohzustand und in bearbeiteter Form, Uhren und Zeitmessinstrumente, Armbänder, Broschen, Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Duschgele, Körperlotionen, optische Artikel, Sonnenbrillen, Lederwaren, Waren aus Lederimitationen, nämlich Taschen, Handtaschen, Geldbörsen, Geldbeutel, Schlüsseltaschen, Brieftaschen, Dokumentenkoffer, Reisekoffer, Reisetaschen, Koffer, Kosmetikkoffer, Tragetaschen für Anzüge, Reisetaschen, Schminkkoffer, Gürtel, Visitenkartenhüllen, Ledertaschen für Kalender und Notizbücher, Gepäckbehältnisse, Brieftaschen, Taschen, Gürtel, Möbel, Haushaltsmöbel und -textilien, große Körbe, Präsentkörbe mit Lebensmitteln, Webstoffe und Textilwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Götterspeisen, Konfitüren, Marmeladen, Chutneys, Suppen, Kompotte, Molkereiprodukte, Speiseöle, Konserven, Obstkonserven, Gemüsekonserven, Pickles (Essiggemüse), Salatsoßen, Zubereitungen für die Herstellung von Suppen, Tee, Kakao, Pralinen, Kleingebäck, Nüsse und Getreidepräparate, Brot, Kleingebäck, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Honig, Melassesirup, Gewürze, Soßen (Würzmittel), Currypulver, Papadams, Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, Erfrischungsgetränke, alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, alkoholische Getränke, Bier, Ale, Porter, Weine, Spirituosen und Liköre, Cidre und Sherry, Portwein, Präparate für die Zubereitung von Lebensmitteln, Handwerkzeuge und -geräte, optische und audiovisuelle und magnetische und elektrische/elektronische Apparate/Ausrüstungen für den Haushalt, Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte/-ausrüstungen, Fahrzeuge und deren Zubehör, Spiele und Spielzeug, Turn- und Sportartikel, elektronische Taschenspiele, ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehapparaten, Tabak und Tabakerzeugnisse, Raucherartikel, Streichhölzer, verarbeiteter Tabak, Zigarren und Zigaretten, Verkauf von Antiquitäten, Kunst, Plastiken, Drucken, Juwelierwaren, Briefmarken, Sammelgegenständen und persönlichen Wertgegenständen; Online- und Offline-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Edelmetalle, Gold, Silber, Edelmetallbarren, Bronze, Platin, Rhodium und Palladium, Edelsteine, Perlen, Diamanten, Smaragde, Rubine, Münzen, Edelmetalle aller Art im Rohzustand und in bearbeiteter Form,; Organisation, Betrieb und Überwachung von Kundenbindungs- und -anreizprogrammen; Internetwerbung, Ausgenommen Werbung in einem Online-Magazin; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Buchführung; Auktions- und Versteigerungsdienste; Handelsmessen; Meinungsforschung; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; Erteilung von Auskünften in Geschäftsangelegenheiten; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Franchisings; Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
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Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen; Catering- und Bar-Service; Verpflegung von Gästen in rund um die Uhr geöffneten Fastfood-Restaurants (Snackbars); Teebars; Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Oktober 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 30. Juni 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012842928