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Die Unionsmarke live Patch wurde als Wortmarke am 30.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012833621 |
| Anmeldedatum | 30. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 2014 |
Markeninhaber
Marie-Curie-Str. 8
79539 Lörrach
DE
79539 Lörrach
DE
Markenvertreter
Werthmannstr. 15
79098 Freiburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.09.2014: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
NAMBAYA GmbH
Waren und Dienstleistungen
10
Elektrokardiographiegeräte zur Oberflächen-Ableitung, Verstärkung, Digitalisierung, Messung und Darstellung von elektrischen Herzströmen; Elektrokardiographe; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektroden zum Einsatz in der Elektrokardiographie; Sender und Empfänger für die Übertragung von medizinischen und biologischen Messwerten; Aufzeichnungsgeräte für Elektrokardiogramme; Zubehör zu allen vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten
ID: 11012833621