Logo (EUIPO, 23.04.2014)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Auberginen, Gurken, Gurken, Gewürzgurken, Paprika , Paprikas
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012812971 |
| Anmeldedatum | 23. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2014 |
Markeninhaber
Am Sägewerk 10
63773 Goldbach
DE
63773 Goldbach
DE
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.09.2014: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Capsicum Private Office LLP
Waren und Dienstleistungen
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Werbung; Bestellannahme; Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von E-Commerce; Online-Bestellung in Bezug auf allgemeine Waren und allgemeine Konsumgüter; Online-Hilfe im Rahmen von E-Commerce; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Unterhaltungselektronik, Geräte und Zubehör für den Empfang und die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Drucker und Scanner, Computer, Soft- und Hardware, Netzwerkgeräte, Spielkonsolen, Computer- und Videospiele sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Datenträger aller Art, bespielte Aufzeichnungsträger aller Art, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Kabel, Foto-, Film- und optische Apparate, Filme, Telekommunikationsgeräte, PA-Geräte, mechanische und elektronische Haushaltsgeräte sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Werkzeuge, Gartengeräte, Reinigungsgeräte, Küchengeräte und Geräte für die Körperpflege sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Koch- und Heizgeräte, Kühlgeräte, Öfen, Klima- und Raumluftgeräte sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Grillgeräte, elektrisch betriebene und nichtelektrische Geräte und Behälter für Bad und Küche, Bad- und Küchenzubehör sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend sanitäre Anlagen, Apparate und Geräte für die Brennholzbearbeitung, Messgeräte, Fahrradzubehör, Outdoor- und Campingzubehör sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Alarm- und Sicherheitsapparate, Stromerzeugungsgeräte, Kfz-Zubehör und Musikinstrumente sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Turn- und Sportartikel, Ausdauer- und Fitnessgeräte sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Beleuchtungsgeräte und -mittel, Weihnachtsbeleuchtung, Büromaschinen, Koffer und Taschen sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Möbel, Wandhalter und Deckenhalter sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen insbesondere über elektrische Datennetze einschließlich des Internets betreffend Batterien, Papierwaren und Druckereierzeugnisse, Bücher, Spiele, Spielwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente sowie Zubehör für die vorgenannten Waren
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Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Ausgabe von Gutscheinen; Schätzung von Reparaturkosten (Werteermittlung); Kreditvermittlung; Vermittlung von Versicherungen: Finanzdienstleistungen betreffend das Leasen und die Finanzierung von elektrischen und elektronischen Geräten aller Art; Finanzdienstleistungen zur Gewährung von Garantien bei Schadensereignissen zu elektrischen und elektronischen Geräten über die gesetzliche Gewährleistungspflicht hinaus; Erteilung von Auskünften und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
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Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Unterhaltungselektronik, Geräte und Zubehör für den Empfang und die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Drucker und Scanner, Computer, Soft- und Hardware sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Netzwerkgeräte, Spielkonsolen, Computer- und Videospiele sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Datenträger aller Art, bespielte Aufzeichnungsträger aller Art, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Kabel, Foto-, Film- und optische Apparate sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Filme, Telekommunikationsgeräte, PA-Geräte, mechanische und elektronische Haushaltsgeräte sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Werkzeuge, Gartengeräte, Reinigungsgeräte, Küchengeräte, Geräte für die Körperpflege, Koch- und Heizgeräte, Kühlgeräte, Öfen, Klima- und Raumluftgeräte, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Grillgeräte, elektrisch betriebene und nichtelektrische Geräte und Behälter für Bad und Küche, Bad- und Küchenzubehör sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für sanitäre Anlagen, Apparate und Geräte für die Brennholzbearbeitung, Messgeräte, Fahrradzubehör, Outdoor- und Campingzubehör sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Alarm- und Sicherheitsapparate, Stromerzeugungsgeräte, Kfz-Zubehör und Musikinstrumente sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Turn- und Sportartikel, Ausdauer- und Fitnessgeräte sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Beleuchtungsgeräte und -mittel, Weihnachtsbeleuchtung, Büromaschinen, Koffer und Taschen sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Möbel, Wandhalter und Deckenhalter, Batterien, Papierwaren und Druckereierzeugnisse und Bücher sowie Zubehör für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Onlinehändlers, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie für Spiele, Spielwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente sowie Zubehör für die vorgenannten Waren
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Telekommunikation; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung von Internetzugängen zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen für die Statusmitteilung von Produktlieferungen und Reparaturen in Datennetzen; Betrieb einer Servicehotline für Internetnutzer (Telefondienste); Bereitstellung eines Forums im Internet; Bereitstellung eines Chatrooms im Internet
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Transportwesen, insbesondere Beförderung und Auslieferung von Paketen und Waren sowie Vermittlung des Transportes von Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen und Schiffen, auch im Stückgut- und Sammelladungsverkehr; Dienstleistungen einer Spedition; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermittlung und/oder Reservierung von Lagerkapazitäten; Liefer- und Aufstellservice: Annahme von Waren zum Umtausch, zum Recycling und zur Entsorgung; Kurierdienste (Waren)
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Bearbeitung von fotografischen und kinematografischen Filmen, Diapositiven und Fotografien; Buchbindearbeiten; Druckarbeiten; Entwicklung von fotografischen Filmen; Erstellen von fotografischen Abzügen; Bedrucken von Waren mit Fotografien; Rahmen von Diapositiven und Fotografien
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); digitaler Bilderdienst (Fotobearbeitung); Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. September 2017 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 08. August 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012812971