RIETER Logo (EUIPO, 23.04.2014)
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Die Unionsmarke RIETER wurde als Bildmarke am 23.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012811204 |
| Anmeldedatum | 23. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2014 |
| Ablaufdatum | 23. April 2034 |
Markeninhaber
Klosterstrasse 32
8406 Winterthur
CH
8406 Winterthur
CH
Markenvertreter
Despag-Str. 6
85055 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Ausrüstungen für die Textilindustrie; Spinnmaschinen, einschließlich Ballenöffner, Öffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischmaschinen, Krempel, Streckwerke, Kämmmaschinen, Kämmereivorbereitungsmaschinen, Vorspinnmaschinen, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- und Transportvorrichtungen für Ballen, Hülsen, Wickel, Vorspinnspulen, Garnwickel und Kreuzspulen, Flockenverteilsysteme, Abfallsammler, Recycling- und Abfallaufbereitungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Garnen aus Natur- und Kunstfasern, Reinigungsgeräte für die vorstehend genannten Maschinen; Ausrüstungen für die Wartung und Handhabung der vorstehend genannten Maschinen und Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Ausrüstung für die Abfallaufbereitung
9
Apparate und Instrumente zur Qualitätskontrolle, Messung, Steuerung, Überwachung, Handhabung und Automatisierung von Prozessphasen der Textilproduktion, Spinnereimaschinen und aus solchen Maschinen bestehenden Systeme, einschließlich deren Transportgeräte; Roboter, Sensorik-Geräte und Diagnoseapparate; Elektronische Datenverarbeitungsgeräte, -apparate und -instrumente von Prozesssteuerungen; Computersoftware; Wissenschaftliche Wiege- und Messapparate und -instrumente; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Computerintegrierte Produktionsapparate; Medien und Elektronische Netzwerke; Stromversorgunsgeräte
23
Garne und Fäden für Textilzwecke
37
Reparatur und Instandhaltung von Textil- und Spinnmaschinen und -einrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. April 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012811204