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Die Unionsmarke ENJOY TECHNOLOGY wurde als Wortmarke am 17.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012804357 |
| Anmeldedatum | 17. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2014 |
| Ablaufdatum | 17. April 2024 |
Markeninhaber
Theodor-Stern-Kai 1
60596 Frankfurt am Main
DE
60596 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.09.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
USP Inc
Waren und Dienstleistungen
1
Emulgatoren für die Herstellung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Geliermittel für die Herstellung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Produkte für die Konservierung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege
7
Staubsauger für Haushaltszwecke; Zubehör und Bestandteile von Staubsaugern für Haushaltszwecke, nämlich Staubsaugerbürsten, Staubsaugerrohre, Staubsaugerbeutel; Nass-/Trockenstaubsauger; Elektrische Apparate für den Heimbedarf, nämlich elektrische Fruchtsaftzentrifugen, elektrische Saucieren, elektrische Obst- und Gemüsepressen, elektrische Geräte für die Zubereitung von Speisen, Elektromixer, elektrische Schneid- und Tranchiergeräte für Lebensmittel, elektrische Universal-Küchenmaschinen, elektrische Messer, elektrische Kaffeemühlen, elektrische Dosenöffner; Sowie Teile der vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Elektrische Geräte für den Hausgebrauch zum Zerkleinern, Schneiden, Pressen, Emulgieren, Mischen, Mixen, Verflüssigen, Schütteln, Homogenisieren für die Zubereitung und Herstellung von Seife, Hautpflegemitteln, Haarwässern, Cremes für die Körperpflege, Schönheitsmasken und Körpermilch
8
Elektrische und handbetätigte Haarschneidegeräte, (Elektrische und handbetätigte) Epiliergeräte, Elektrische Rasiergeräte; Elektrische Manikür- und Pedikürgeräte; elektrische Frisierstäbe; Elektrische Frisiergeräte; Elektrische Glätteisen für Haare; Elektrische Bügeleisen mit und ohne Dampf
9
Waagen, insbesondere Personen- und Küchenwaagen
10
Elektrische Massagegeräte, Blutdruckmesser, medizinische Thermometer sowie die Teile der vorstehend genannten Waren
11
Elektrische Haartrockner (mit Aufsätzen); Elektrische Dampfgeneratoren, Dampferzeuger für Bügeleisen, Dampfglätter; Elektrische Radiatoren, Rippenheizkörper (Heizung); Klimaapparate, Elektrische Lüftungsgeräte (Ventilatoren), Elektrische Luftbefeuchter, Elektrische Raumluftreiniger, Elektrische Luftentfeuchter; Elektrische Wasserkessel, Kaffeeperkolatoren, elektrisch, Espresso-Kaffeemaschinen; Elektrische Geräte zum Kochen von Speisen, Wie Backöfen, Grillgeräte [mit Drehspieß], Drehspieße, Fleischgrillgeräte, Brotröster, Waffelgeräte, Kochplatten, Warmhalteplatten, Elektrobratpfannen, Elektrokochtöpfe, Crepes-Bereiter, Eierkocher; Elektrische Kochgeräte für den Hausgebrauch für die Zubereitung und Herstellung von Seife, Hautpflegemitteln, Haarwässern, Cremes für die Körperpflege, Schönheitsmasken und Körpermilch; Elektrische Geräte zum Erwärmen für den Hausgebrauch für die Zubereitung und Herstellung von Seife, Hautpflegemitteln, Haarwässern, Cremes für die Körperpflege, Schönheitsmasken und Körpermilch
20
Spiegel [versilbertes Glas], Sowie Teile der vorstehend genannten Erzeugnisse
21
Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Zahnbürsten, Zahnbürsten, elektrische, Elektrische Kämme und Bürsten (ausgenommen Maschinenteile); Dämpfbürsten; Glaskaraffen, Isolierte Getränkebehälter; Handbetätigte Haushaltgeräte, nämlich Kaffeemühlen, Obst- und Gemüsepressen, Küchenartikel sowie Teile der vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind; Bügelbretter; Bügelbretter mit Dampfabsaugung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. September 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 14. November 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012804357